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VO (EU) 2019/287

Verordnung (EU) 2019/287 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Februar 2019 über die Anwendung von bilateralen Schutzklauseln und anderen Mechanismen für die vorübergehende Rücknahme von im Rahmen bestimmter Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Drittländern vereinbarten Präferenzen

Informationen

Ausfertigungsdatum13.01.2019
FundstelleAbl. 2019/L 053

Alle Normen

    Präambel
    Artikel 1
    Gegenstand und Anwendungsbereich
    Artikel 2
    Begriffsbestimmungen
    Artikel 3
    Grundsätze
    Artikel 4
    Überwachung
    Artikel 5
    Einleitung von Untersuchungen
    Artikel 6
    Durchführung der Untersuchung
    Artikel 7
    Vorsorgliche Überwachungsmaßnahmen
    Artikel 8
    Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen
    Artikel 9
    Einstellung von Untersuchungen und Verfahren ohne Maßnahmen
    Artikel 10
    Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen
    Artikel 11
    Geltungsdauer und Überprüfung von Schutzmaßnahmen
    Artikel 12
    Vertraulichkeit
    Artikel 13
    Bericht
    Artikel 14
    Andere Mechanismen und Kriterien für die vorübergehende Rücknahme von Zollpräferenzen und anderen Präferenzregelungen
    Artikel 15
    Delegierte Rechtsakte
    Artikel 16
    Ausübung der Befugnisübertragung
    Artikel 17
    Ausschussverfahren
    Artikel 18
    Inkrafttreten
    Schlussformel (nicht amtlich)
    ANHANG
    BESONDERE IN DEN ABKOMMEN ENTHALTENE BESTIMMUNGEN, DIE MIT DIESER VERORDNUNG DURCHGEFÜHRT WERDEN
    Gemeinsame Erklärung des Europäischen Parlaments und der Kommission
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