Verordnung (EU) 2019/287 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Februar 2019 über die Anwendung von bilateralen Schutzklauseln und anderen Mechanismen für die vorübergehende Rücknahme von im Rahmen bestimmter Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Drittländern vereinbarten Präferenzen

<p><p>Der Kommission wird die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte nach Artikel 16 zu erlassen, um den Anhang dahingehend zu ändern, dass Einträge im Zusammenhang mit folgendem aufgenommen oder gestrichen werden:</p>
          <dl>
            <dt style="float: left">
              a)
            </dt>
            <dd>
              einem Abkommen;
            </dd>
            <dt style="float: left">
              b)
            </dt>
            <dd>
              besonderen Bestimmungen gemäß Artikel 1 Absatz 1 Unterabsatz 2;
            </dd>
            <dt style="float: left">
              c)
            </dt>
            <dd>
              sensiblen Erzeugnissen;
            </dd>
            <dt style="float: left">
              d)
            </dt>
            <dd>
              Bestimmungen zur Festlegung besonderer Regeln für andere Mechanismen nach Artikel 14, gegebenenfalls unter anderem in Bezug auf Überwachung, Fristen für Untersuchungen und Berichterstattung.
            </dd>
          </dl></p>

Delegierte Rechtsakte

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Grundsätze

Überwachung

Einleitung von Untersuchungen

Durchführung der Untersuchung

Vorsorgliche Überwachungsmaßnahmen

Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen

Einstellung von Untersuchungen und Verfahren ohne Maßnahmen

Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen

Geltungsdauer und Überprüfung von Schutzmaßnahmen

Vertraulichkeit

Bericht

Andere Mechanismen und Kriterien für die vorübergehende Rücknahme von Zollpräferenzen und anderen Präferenzregelungen

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Inkrafttreten

BESONDERE IN DEN ABKOMMEN ENTHALTENE BESTIMMUNGEN, DIE MIT DIESER VERORDNUNG DURCHGEFÜHRT WERDEN

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 15 VO (EU) 2019/287

Delegierte Rechtsakte