Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 der Kommission vom 11. Februar 2019 zur Festlegung eines Leistungssystems und einer Gebührenregelung für den einheitlichen europäischen Luftraum und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 390/2013 und (EU) Nr. 391/2013

<p><p>Gemäß Artikel 13a der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 und in Einklang mit Artikel 75 Absatz 2 Buchstabe h sowie Artikel 93 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2018/1139 stimmen sich die Kommission und die Mitgliedstaaten mit der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit ab, um sicherzustellen, dass</p>
            <dl>
              <dt style="float: left">
                a)
              </dt>
              <dd>
                Sicherheitsaspekte, einschließlich der Festlegung, Überarbeitung und Umsetzung wesentlicher Leistungsindikatoren und unionsweit geltender Leistungsziele im wesentlichen Leistungsbereich Sicherheit, ordnungsgemäß behandelt werden;
              </dd>
              <dt style="float: left">
                b)
              </dt>
              <dd>
                die wesentlichen Leistungsindikatoren und die Leistungsziele im wesentlichen Leistungsbereich Sicherheit mit dem Europäischen Plan für Flugsicherheit nach Artikel 6 der Verordnung (EU) 2018/1139 in Einklang stehen.
              </dd>
            </dl></p>

Koordinierung mit der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

AUFGABEN UND ZUSTÄNDIGKEITEN

KAPITEL II

Unterstützung durch das Leistungsüberprüfungsgremium

Bereitstellung von Informationen und Erleichterung der Überwachung durch Flugsicherungsorganisationen

Unterstützung durch den Netzmanager

FESTLEGUNG DER LEISTUNGSZIELE

KAPITEL III

Dauer der Bezugszeiträume

Wesentliche Leistungsindikatoren und Indikatoren für die Überwachung

Unionsweit geltende Leistungsziele

Leistungspläne

Anreizregelungen

ANNAHME, BEWERTUNG UND ÜBERARBEITUNG VON LEISTUNGSPLÄNEN

KAPITEL IV

Annahme und Vorlage der Leistungsplanentwürfe

Überprüfung und Vollständigkeit der Leistungsplanentwürfe

Bewertung und Überarbeitung von Leistungsplanentwürfen und Zielen

Bewertung des überarbeiteten Entwurfs der Leistungspläne und -ziele und Annahme von Behebungsmaßnahmen

Annahme von Leistungsplänen

Leistungsziele oder Behebungsmaßnahmen, die nach Beginn des Bezugszeitraums angenommen werden

Überarbeitung der Leistungsziele während eines Bezugszeitraums

Genehmigung des Netzleistungsplans

FINANZIERUNG VON FLUGSICHERUNGSDIENSTEN, FESTLEGUNG VON GEBÜHRENZONEN UND KOSTENGRUNDLAGEN FÜR GEBÜHREN SOWIE TRANSPARENZ

KAPITEL V

Grundsätze für die Finanzierung von Flugsicherungsdiensten

Festlegung von Gebührenzonen

Festlegung der Kostengrundlage für die Gebühren

Tatsächliche Kosten

Transparenz der Kosten

BERECHNUNG DER GEBÜHRENSÄTZE UND GEBÜHREN

KAPITEL VI

Berechnung der Gebührensätze

Inflationsanpassung

Regelung zur Teilung des Verkehrsrisikos

Regelung zur Kostenrisikoteilung

Festsetzung der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen

Transparenz der Gebührensätze

Gebührenberechnung

Differenzierung von Flugsicherungsgebühren

Erhebung der Gebühren

BESONDERE BESTIMMUNGEN

KAPITEL VII

Vereinfachte Gebührenregelung

Flugsicherungsdienste für den An- und Abflug und CNS-, MET- und AIS-Dienste sowie ATM-Datendienste, die Marktbedingungen unterliegen

BEREITSTELLUNG VON INFORMATIONEN, ÜBERWACHUNG UND VERÖFFENTLICHUNG VON INFORMATIONEN

KAPITEL VIII

Bereitstellung von Informationen

Überwachung und Berichterstattung

Veröffentlichung

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL IX

Begründung einzelstaatlicher Beschlüsse und damit zusammenhängender Rechtsbehelf

Aufhebung

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 6 VO (EU) 2019/317

Koordinierung mit der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit