ANHANG VO (EU) 2019/321

Eine kreisförmige Ware mit einem Durchmesser von etwa 500 mm und einem Gewicht von etwa 23 kg. Sie besteht aus Gusseisen mit Kugelgrafit (duktilem Gusseisen, EN-GJS-500-7). Die Ware ist zum Schutz vor Korrosion mit schwarzem Bitumen bestrichen.

Die Ware ist gemäß der Norm EN 124 zertifiziert (Aufsätze und Abdeckungen zum Einbau in Flächen, die für Fußgänger und/oder Fahrzeugverkehr bestimmt sind) und wird als Kanaldeckel (z. B. für Regenwasserkanäle) verwendet.

Siehe Abbildung⁽¹⁾.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7325, 732599 und 73259990.

Eine Einreihung der Ware in den KN-Code 73251000 als andere Waren aus nicht verformbarem Gusseisen ist ausgeschlossen, da sich nicht verformbares Gusseisen unter Druckspannung nicht verformt, während sich Gusseisen mit Kugelgrafit unter Zugspannung und bis zu einem gewissen Grad auch unter Druckspannung verformen lässt. Daher kann Gusseisen mit Kugelgrafit als solches nicht als nicht verformbares Gusseisen betrachtet werden (siehe hierzu analog das Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juli 2018 in den verbundenen Rechtssachen C-397/17 und C-398/17, Profit Europe, EU:C:2018:564).

Eine Einreihung der Ware in den KN-Code 73259910 als andere Waren aus verformbarem Gusseisen ist ebenfalls ausgeschlossen, da sich Gusseisen mit Kugelgrafit und verformbares Gusseisen sowohl in ihrer Zusammensetzung als auch in der Art ihrer Herstellung unterscheiden. Gusseisen mit Kugelgrafit — selbst wenn es mit verformbarem Gusseisen (EN-GJM) vergleichbare Eigenschaften hat — stellt dennoch eine eigene Kategorie dar (EN-GJS) (siehe hierzu analog das Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juli 2018 in den verbundenen Rechtssachen C-397/17 und C-398/17, Profit Europe).

Die Ware ist daher in den KN-Code 73259990 als „andere Waren aus Eisen oder Stahl, gegossen, andere” einzureihen.