Durchführungsverordnung (EU) 2019/34 der Kommission vom 17. Oktober 2018 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Kontrollen in Bezug auf geschützte Ursprungsbezeichnungen und geschützte geografische Angaben und Anträge auf Schutz, das Einspruchsverfahren sowie die Eintragung, Änderung und Löschung traditioneller Begriffe im Weinsektor

<p><p>Diese Verordnung enthält Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf geschützte Ursprungsbezeichnungen und geschützte geografische Angaben im Weinsektor hinsichtlich der Kontrollen und in Bezug auf traditionelle Begriffe im Weinsektor, die Folgendes betreffen:</p>
            <dl>
              <dt style="float: left">
                a)
              </dt>
              <dd>
                Anträge auf Schutz;
              </dd>
              <dt style="float: left">
                b)
              </dt>
              <dd>
                das Einspruchsverfahren;
              </dd>
              <dt style="float: left">
                c)
              </dt>
              <dd>
                die Eintragung;
              </dd>
              <dt style="float: left">
                d)
              </dt>
              <dd>
                die Durchsetzung des Schutzes;
              </dd>
              <dt style="float: left">
                e)
              </dt>
              <dd>
                die Änderung;
              </dd>
              <dt style="float: left">
                f)
              </dt>
              <dd>
                die Löschung des Schutzes;
              </dd>
              <dt style="float: left">
                g)
              </dt>
              <dd>
                Mitteilungen.
              </dd>
            </dl></p>

Gegenstand

EINLEITENDE BESTIMMUNG

KAPITEL I

GESCHÜTZTE URSPRUNGSBEZEICHNUNGEN UND GEOGRAFISCHE ANGABEN

KAPITEL II

Schutzantrag

ABSCHNITT 1

Schutzanträge von Mitgliedstaaten

Schutzanträge von Drittländern

Gemeinsame Anträge

Einziges Dokument

Geografisches Gebiet

Prüfverfahren

Einspruchsverfahren

ABSCHNITT 2

Verfahrensvorschriften für Einsprüche

Änderungen der Produktspezifikation

ABSCHNITT 3

Anträge auf Unionsänderungen

Mitteilung einer Standardänderung

Mitteilung einer vorübergehenden Änderung

Register

ABSCHNITT 4

Löschung

ABSCHNITT 5

Löschungsanträge

Verwendung des Unionszeichens

ABSCHNITT 6

Das Unionszeichen

Kontrollen

ABSCHNITT 7

Für die Überprüfung der Einhaltung der Produktspezifikation zuständige Behörden

Von den Mitgliedstaaten durchzuführende Maßnahmen zur Verhinderung der widerrechtlichen Verwendung geschützter Ursprungsbezeichnungen und geschützter geografischer Angaben

Mitteilungen zwischen Mitgliedstaaten und der Kommission

Mitteilungen zwischen Drittländern und der Kommission

Jährliche Kontrolle

Analytische und organoleptische Prüfung

TRADITIONELLE BEGRIFFE

KAPITEL III

Schutzanträge

Einreichung eines Einspruchs

Unterlagen zur Unterstützung eines Einspruchs

Übermittlung von Bemerkungen durch die Parteien

Schutz traditioneller Begriffe

Eintragung

Durchsetzung des Schutzes

Änderung und Löschung

Änderungsantrag

Löschungsantrag

Prüfung eines Löschungsantrags

MITTEILUNGEN, VERÖFFENTLICHUNG UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

Mitteilungen zwischen der Kommission, den Mitgliedstaaten, Drittländern und sonstigen Marktteilnehmern

Artikel 1 VO (EU) 2019/34

Gegenstand