EINSPRUCH GEGEN EINEN ANTRAG AUF SCHUTZ EINES TRADITIONELLEN BEGRIFFS

Eingangsdatum (TT/MM/JJJJ) … [von der Kommission auszufüllen] Seitenanzahl (einschließlich dieser Seite) … Sprache des Einspruchs … Aktenzeichen … [von der Kommission auszufüllen] Traditioneller Begriff, gegen den Einspruch erhoben wird …

Einspruchsführer

Name des Einspruchsführers (Mitgliedstaat bzw. Drittland oder eine natürliche oder juristische Person mit einem berechtigten Interesse) Vollständige Anschrift (Straße und Hausnummer, Postleitzahl und Ort, Land) … Staatsangehörigkeit … Telefon, Fax, E-Mail …

Zwischengeschaltete Stelle

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Mitgliedstaat(en) (*)

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Drittlandsbehörde (fakultativ) (*)

[(*) Nichtzutreffendes streichen] Name(n) der zwischengeschalteten Stelle(n) … Vollständige Anschrift(en) (Straße und Hausnummer, Postleitzahl und Ort, Land) …

Frühere Rechte

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Geschützte Ursprungsbezeichnung (*)

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Geschützte geografische Angabe (*)

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Nationale geografische Angabe (*)

[(*) Nichtzutreffendes streichen]

Name …

Registriernummer …

Eintragungsdatum (TT/MM/JJJJ) …

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Marke

Zeichen …

Verzeichnis der Erzeugnisse und Dienstleistungen …

Registriernummer …

Eintragungsdatum …

Ursprungsland …

Ansehen/Bekanntheit (*) …

[(*) Nichtzutreffendes streichen]

Gründe für den Einspruch

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Artikel 27 der Delegierten Verordnung (*)

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Artikel 32 Absatz 2 der Delegierten Verordnung (*)

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Artikel 33 Absatz 1 der Delegierten Verordnung (*)

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Artikel 33 Absatz 2 der Delegierten Verordnung (*)

[(*) Nichtzutreffendes streichen]

Erläuterung des Grundes/der Gründe …

[Bitte liefern Sie hinreichende Gründe und Rechtfertigungen, Einzelheiten zum Sachverhalt, Nachweise und Bemerkungen zur Unterstützung des Einspruchs. Gründet sich der Einspruch auf das Ansehen und den Bekanntheitsgrad einer bestehenden älteren Marke, so legen Sie bitte die erforderlichen Unterlagen bei.] Name des Unterzeichneten … Unterschrift …