ANHANG VII VO (EU) 2019/34
LÖSCHUNGSANTRAG
[Eingetragener Name:] „...”
EU-Nr.: [nur für den EU-Amtsgebrauch]
[Zutreffendes Kästchen mit „X” ankreuzen:] □ g. g. A. □ g. U.
-
1.
-
Zur Löschung vorgeschlagener eingetragener Name
…- 2.
- Mitgliedstaat oder Drittland, zu dem das abgegrenzte Gebiet gehört
…- 3.
- Person, Einrichtung, Mitgliedstaat oder Drittland, von der/dem die Löschung beantragt wird
[Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse der natürlichen oder juristischen Person oder der Erzeuger, die die Löschung beantragen (bei Anträgen, die Namen aus Drittländern betreffen, außerdem Name und Anschrift der Behörden oder Zertifizierungsstellen, die die Einhaltung der Produktspezifikationen überprüfen). Fügen Sie bitte auch eine Erklärung bei, in der das berechtigte Interesse der natürlichen oder juristischen Person dargestellt wird, die die Löschung beantragt (nicht erforderlich für nationale Behörden mit Rechtspersönlichkeit).]- 4.
- Gründe für die Löschung
- □
- Die Einhaltung der betreffenden Produktspezifikation ist nicht mehr gewährleistet (Artikel 106 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013).
- □
- Seit mindestens sieben aufeinanderfolgenden Jahren wurde unter der Ursprungsbezeichnung oder geografischen Angabe kein Erzeugnis in Verkehr gebracht (Artikel 106 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013).
- □
- Ein Antragsteller, der die Anforderungen gemäß Artikel 95 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 erfüllt, erklärt, dass er den Schutz einer Ursprungsbezeichnung oder geografischen Angabe nicht länger aufrechterhalten möchte (Artikel 106 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013).
- 5.
- Einzelheiten des Löschungsantrags
[Bitte liefern Sie hinreichende Gründe und Rechtfertigungen für den Löschungsantrag, Einzelheiten zum Sachverhalt, Nachweise und Bemerkungen zur Unterstützung der Löschung. Fügen Sie bitte gegebenenfalls Unterlagen zur Unterstützung des Antrags bei.]- 6.
- Verzeichnis der Antragsunterlagen
[Bitte listen Sie die zur Unterstützung des Löschungsantrags übermittelten Unterlagen auf.]- 7.
- Datum und Unterschrift
[Name:] [Dienststelle/Organisation:] [Anschrift:] [Telefon: +] [E-Mail-Adresse:]© Europäische Union 1998-2021
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