Präambel VO (EU) 2019/456

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1852/2001⁽¹⁾ der Kommission, insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 dürfen in der Union nur zugelassene und in der Unionsliste aufgeführte neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden.

(2)

Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EU) 2015/2283 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission⁽²⁾ zur Erstellung einer Unionsliste der zugelassenen neuartigen Lebensmittel erlassen.

(3)

Gemäß Artikel 12 der Verordnung (EU) 2015/2283 entscheidet die Kommission über die Zulassung und das Inverkehrbringen eines neuartigen Lebensmittels in der Union sowie über die Aktualisierung der Unionsliste.

(4)

Mit dem Durchführungsbeschluss 2014/155/EU der Kommission⁽³⁾ wurde das Inverkehrbringen von Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽⁴⁾ zur Verwendung in Nahrungsergänzungsmitteln genehmigt.

(5)

Am 17. Mai 2018 stellte das Unternehmen Ovalie Innovation (im Folgenden „Antragsteller” ) bei der Kommission einen Antrag auf Änderung der Spezifikationen von Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum im Sinne von Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/2283. Der Antragsteller beantragte, den unteren Wert der Verseifungszahl von derzeit 186 mg KOH/g auf 179 mg KOH/g zu senken.

(6)

Der Antragsteller begründet den Antrag damit, dass die Änderung notwendig sei, um Schwankungen der Verseifungszahlen während des Raffinationsverfahrens im Zuge des Herstellungsprozesses von Koriandersamenöl, das zur Verwendung in Nahrungsergänzungsmitteln bestimmt ist, Rechnung zu tragen.

(7)

Die Kommission ist der Auffassung, dass eine Sicherheitsbewertung des vorliegenden Antrags durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit gemäß Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/2283 nicht erforderlich ist, da die vorgeschlagene Senkung der Verseifungszahl des Koriandersamenöls begrenzt ist, während die damit einhergehende Erhöhung der unverseifbaren Fraktion, die für die Sicherheit des neuartigen Lebensmittels von Bedeutung sein könnte, weiterhin innerhalb der zulässigen Grenzwerte liegt.

(8)

Die vorgeschlagene Änderung der Verseifungswerte von Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum ändert nichts an den Sicherheitserwägungen, die seiner Genehmigung zugrunde lagen. Daher ist es angezeigt, die Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum in Bezug auf den vorgeschlagenen Wert der Verseifungszahl zu ändern.

(9)

Die im Antrag bereitgestellten Informationen bieten ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass die vorgeschlagene Änderung der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum den Kriterien des Artikels 12 der Verordnung (EU) 2015/2283 genügt.

(10)

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 sollte daher entsprechend geändert werden.

(11)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: