Artikel 54 VO (EU) 2019/817

(1) eu-LISA stellt sicher, dass die zentralen Infrastrukturen der Interoperabilitätskomponenten gemäß dieser Verordnung betrieben werden.

(2) Die Interoperabilitätskomponenten werden an den technischen Standorten von eu-LISA betrieben und bieten die in dieser Verordnung vorgesehenen Funktionen gemäß den in Artikel 55 Absatz 1 festgelegten Bedingungen für die Sicherheit, Verfügbarkeit, Qualität und Leistung.

(3) eu-LISA ist verantwortlich für die Entwicklung der Interoperabilitätskomponenten sowie für jegliche Anpassungen, die erforderlich sind, um die Interoperabilität zwischen den Zentralsystemen des EES, des VIS, des ETIAS, des SIS, von Eurodac, dem ECRIS-TCN, dem ESP, dem BMS, dem CIR, dem MID und dem CRRS herzustellen.

Unbeschadet des Artikels 66 hat eu-LISA keinen Zugang zu den personenbezogenen Daten, die über das ESP, den gemeinsamen BMS, den CIR oder den MID verarbeitet werden.

eu-LISA konzipiert die Architektur der Interoperabilitätskomponenten einschließlich ihrer Kommunikationsinfrastrukturen, legt ihre technischen Spezifikationen fest und bestimmt ihre Weiterentwicklung in Bezug auf die zentrale Infrastruktur und die sichere Kommunikationsinfrastruktur, die vom Verwaltungsrat vorbehaltlich einer befürwortenden Stellungnahme der Kommission angenommen werden. eu-LISA nimmt zudem etwaige erforderliche Anpassungen am EES, VIS, ETIAS oder SIS vor, die für die Herstellung der Interoperabilität notwendig und in dieser Verordnung vorgesehen sind.

eu-LISA entwickelt und implementiert die Interoperabilitätskomponenten so bald wie möglich nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung und nach Erlass der in Artikel 8 Absatz 2, Artikel 9 Absatz 7, Artikel 28 Absätze 5 und 7, Artikel 37 Absatz 4, Artikel 38 Absatz 3, Artikel 39 Absatz 5, Artikel 43 Absatz 5 und Artikel 78 Absatz 10 vorgesehenen Maßnahmen durch die Kommission.

Die Entwicklung umfasst die Ausarbeitung und Umsetzung der technischen Spezifikationen, die Erprobung und die gesamte Projektverwaltung und -koordination.

(4) Während der Konzept- und Entwicklungsphase wird ein Programmverwaltungsrat eingerichtet, der aus höchstens zehn Mitgliedern besteht. Dem Programmverwaltungsrat gehören sieben Mitglieder, die vom Verwaltungsrat von eu-LISA aus dem Kreis seiner Mitglieder oder stellvertretenen Mitglieder ernannt werden, der Vorsitzende der Beratergruppe für Interoperabilität gemäß Artikel 75, ein vom Exekutivdirektor ernannter Vertreter von eu-LISA sowie ein von der Kommission ernanntes Mitglied an. Die vom Verwaltungsrat von eu-LISA ernannten Mitglieder werden ausschließlich aus dem Kreis derjenigen Mitgliedstaaten gewählt, die nach dem Unionsrecht in vollem Umfang durch die Rechtsinstrumente gebunden sind, welche für die Entwicklung, die Errichtung, den Betrieb und die Nutzung aller EU-Informationssysteme gelten, und die sich an den Interoperabilitätskomponenten beteiligen werden.

(5) Der Programmverwaltungsrat tritt regelmäßig, mindestens jedoch dreimal pro Quartal zusammen. Er stellt die angemessene Verwaltung der Konzept- und Entwicklungsphase der Interoperabilitätskomponenten sicher.

Der Programmverwaltungsrat legt dem Verwaltungsrat von eu-LISA monatlich schriftliche Berichte über den Fortschritt des Projekts vor. Der Programmverwaltungsrat hat keine Entscheidungsbefugnis und kein Mandat zur Vertretung der Mitglieder des Verwaltungsrats von eu-LISA.

(6) Der Verwaltungsrat von eu-LISA legt die Geschäftsordnung des Programmverwaltungsrats fest, in der insbesondere Folgendes geregelt ist:

a)

der Vorsitz,

b)

die Sitzungsorte,

c)

die Vorbereitung von Sitzungen,

d)

die Zulassung von Sachverständigen zu den Sitzungen,

e)

Kommunikationspläne, die gewährleisten, dass nicht teilnehmende Mitglieder des Verwaltungsrats lückenlos unterrichtet werden.

Den Vorsitz übernimmt ein Mitgliedstaat, der nach dem Unionsrecht in vollem Umfang durch die Rechtsinstrumente gebunden ist, die für die Entwicklung, die Errichtung, den Betrieb und die Nutzung aller EU-Informationssysteme gelten, und die sich an den Interoperabilitätskomponenten beteiligen werden.

Sämtliche Reise- und Aufenthaltskosten, die den Mitgliedern des Programmverwaltungsrats entstehen, werden von eu-LISA erstattet, wobei Artikel 10 der Geschäftsordnung von eu-LISA sinngemäß gilt. eu-LISA stellt das Sekretariat des Programmverwaltungsrats.

Die in Artikel 75 genannte Beratergruppe für Interoperabilität tritt bis zur Inbetriebnahme der Interoperabilitätskomponenten regelmäßig zusammen. Nach jeder Sitzung erstattet sie dem Programmverwaltungsrat Bericht. Sie stellt den technischen Sachverstand für die Unterstützung des Programmverwaltungsrats bei seinen Aufgaben bereit und überwacht den Stand der Vorbereitung in den Mitgliedstaaten.