Delegierte Verordnung (EU) 2019/945 der Kommission vom 12. März 2019 über unbemannte Luftfahrzeugsysteme und Drittlandbetreiber unbemannter Luftfahrzeugsysteme

(1) Erzeugnisse dürfen nur dann auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie den Anforderungen dieses Kapitels genügen und die Gesundheit oder Sicherheit von Personen, Tieren oder Eigentum nicht gefährden.(2) Die Mitgliedstaaten dürfen die Bereitstellung auf dem Markt von Erzeugnissen, die diesem Kapitel genügen, nicht aus Gründen verbieten, beschränken oder behindern, die im Zusammenhang mit den von diesem Kapitel erfassten Aspekten stehen.(3) Die Absätze 1 bis 4 von Artikel 4 der Verordnung (EU) 2019/1020 des Europäischen Parlaments und des Rates gelten ab dem 16. Juli 2021.

Bereitstellung auf dem Markt und freier Verkehr der Erzeugnisse

Allgemeine Bestimmungen

KAPITEL I

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Für den Betrieb in der  „offenen”  oder  „speziellen”  Kategorie auf der Grundlage einer Betriebserklärung bestimmte UAS, Zusatzbausätze mit einem Klassen-Identifizierungskennzeichen und Zusatzgeräte für die Fernidentifikation

KAPITEL II

Anforderungen an die Erzeugnisse

ABSCHNITT 1

Anforderungen

Pflichten der Wirtschaftsakteure

ABSCHNITT 2

Pflichten der Hersteller

Bevollmächtigte

Pflichten der Einführer

Pflichten der Händler

Umstände, unter denen die Pflichten der Hersteller auch für Einführer und Händler gelten

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

Konformität des Erzeugnisses

ABSCHNITT 3

Konformitätsvermutung

Konformitätsbewertungsverfahren

EU-Konformitätserklärung

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Vorschiften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung, der Kennnummer der notifizierten Stelle, des Identifizierungskennzeichens der UAS-Klasse und der Kennzeichnung des Schallleistungspegels

Technische Unterlagen

Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen

ABSCHNITT 4

Notifizierung

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflichten in Bezug auf notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierte Stellen

Vermutung der Konformität von notifizierten Stellen

Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

Antrag auf Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnis der notifizierten Stellen

Änderung der Notifizierungen

Anfechtung der Kompetenz notifizierter Stellen

Operative Pflichten der notifizierten Stellen

Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Meldepflicht der notifizierten Stellen

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

Überwachung des Unionsmarkts, Kontrolle der Erzeugnisse, die auf den Unionsmarkt gelangen und Schutzklauselverfahren der Union

ABSCHNITT 5

Marktüberwachung und Kontrolle der auf den Unionsmarkt gelangenden Erzeugnisse

Verfahren auf nationaler Ebene zum Umgang mit Erzeugnissen, die ein Risiko darstellen

Schutzklauselverfahren der Union

Konforme Erzeugnisse, die ein Risiko darstellen

Formale Nichtkonformität

Anforderungen an UAS, die in den Kategorien  „zulassungspflichtig”  und  „speziell”  betrieben werden, sofern sie nicht unter eine Erklärung fallen

Artikel 5 VO (EU) 2019/945

Bereitstellung auf dem Markt und freier Verkehr der Erzeugnisse