Präambel VO (EU) 2020/404

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 594/2009 der Kommission⁽²⁾ wurde die in der Zeile unter Punkt 1 der Tabelle im Anhang der genannten Verordnung als Copolymer aus Vinylidenfluorid und Hexafluorpropylen in Primärform beschriebene Ware in den KN-Code 39046990 eingereiht.

(2)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 861/2010 der Kommission⁽³⁾ wurde der KN-Code 39046990 andere durch die KN-Codes 39046920 Fluorelastomer FKM und 39046980 andere ersetzt und damit ein spezifischer KN-Code für Fluorelastomere FKM eingeführt.

(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission⁽⁴⁾ wurde der KN-Code 39046990 im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 594/2009 durch den KN-Code 39046980 ersetzt. Entgegen der allgemeinen Regel, dass die Position mit der genaueren Warenbezeichnung den Positionen mit allgemeiner Warenbezeichnung vorgeht, wurde die Einreihung der in der Zeile unter Punkt 1 der Tabelle im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 594/2009 beschriebenen Ware in „andere” beibehalten.

(4)

Waren wie die in der Zeile unter Punkt 1 der Tabelle im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 594/2009 beschriebene sind in den spezifischen KN-Code 39046920 „Fluorelastomere FKM” , jedoch nicht in die Auffangunterposition „andere” einzureihen.

(5)

Daher sollte die Zeile für Punkt 1 in der im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 594/2009 aufgeführten Tabelle gestrichen werden.

(6)

Es ist angemessen vorzusehen, dass verbindliche Zolltarifauskünfte, die auf der Grundlage der Verordnung (EU) Nr. 594/2009 für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden, während eines bestimmten Zeitraums vom Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: