Artikel 7 VO (EU) 2020/761

Einzelheiten, die in bestimmten Feldern der Anträge auf Erteilung von Ein- und Ausfuhrlizenzen anzugeben sind

(1) Anträge auf die Erteilung von Lizenzen nach ELAN1L-AGRIM und ELAN1L-AGREX sind gemäß Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1239 zu stellen.

(2) Solange nach den Übergangsbestimmungen der Artikel 21a bis 21d der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1239 die Ein- und Ausfuhrlizenzanträge in Anhang I der genannten Durchführungsverordnung noch verwendet werden dürfen, sind die folgenden Felder wie folgt auszufüllen:

a)
In Feld 20 des Einfuhrlizenzantrags ist Folgendes anzugeben:

i)
die laufende Nummer des Einfuhrzollkontingents;
ii)
der Wertzollsatz und der spezifische Zollsatz ( „Kontingentszollsatz” ) für das jeweilige Erzeugnis;

b)
soweit in den Anhängen II bis XIII der vorliegenden Verordnung angegeben, ist in Feld 7 des Ausfuhrlizenzantrags das Bestimmungsland anzugeben und „Ja” in diesem Feld anzukreuzen;
c
soweit in den Anhängen II bis XIII der vorliegenden Verordnung angegeben, ist in Feld 8 des Einfuhrlizenzantrags das Ursprungsland anzugeben und „Ja” in diesem Feld anzukreuzen.

(3) Mitgliedstaaten, die über ein elektronisches Antrags- und Registriersystem verfügen, registrieren die in Absatz 2 genannten Angaben in diesem System.

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