ANHANG VO (EU) 2021/1816

Eine Ware in Form einer festen homogenen, weißen Masse, bestehend aus raffiniertem, gebleichtem, desodoriertem Palmöl, das teilweise hydriert wurde, mit kleinen Mengen von Sorbitantristearat (E 492), Lecithin (E 322), gemischten Tocopherolen (E 306) und Zitronensäure (E 330).

Sie ist in Säcken zu 20 kg verpackt und wird in der Lebensmittelindustrie verwendet (z. B. als Kakaobutterersatz).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 1517, 151790 und 15179099.

Eine Einreihung in die Position 1516 ist ausgeschlossen, da das Palmöl durch Zusatz von Emulgatoren und Zitronensäure weiterverarbeitet wurde und daher den wesentlichen Charakter eines teilweise hydrierten Palmöls der Position 1516 verloren hat (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 1516, letzter Absatz, zweiter Satz).

Folglich ist die Ware als andere genießbare Zubereitung aus einem pflanzlichen Fett in den KN-Code 15179099 einzureihen.