ANHANG I VO (EU) 2021/1934

Anhang 22-01 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 wird wie folgt geändert:

(1)

In Nummer 2.1 der einleitenden Anmerkungen erhält der dritte Satz folgende Fassung:

„Harmonisiertes System” oder „HS” bezeichnet die im Rahmen des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren festgelegte Warennomenklatur in ihrer aufgrund der Empfehlungen des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens vom 28. Juni 2019 geänderten Fassung (im Folgenden „HS 2022” ).;

(2)

im gesamten Text wird der Ausdruck „HS-Code 2017” durch den Ausdruck „HS-Code 2022” ersetzt;

(3)

Abschnitt IV Kapitel 20 Nummer 2 der Restregel zum Kapitel, anwendbar auf Mischungen, wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:

(2)

Der Ursprung einer Mischung aus Waren dieses Kapitels ist das Ursprungsland der Vormaterialien, die — gemessen am Gewicht — über 50 % der Mischung ausmachen. Der Ursprung einer Mischung von Erzeugnissen der Position 2009 (Frucht- oder Nusssäfte (einschließlich Traubenmost und Kokoswasser) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln) ist jedoch das Ursprungsland der Vormaterialien, die — gemessen am Gewicht der Trockenmasse — über 50 % der Mischung ausmachen. Das Gewicht der Vormaterialien gleichen Ursprungs wird addiert.;

(4)

in Abschnitt IV, Kapitel 22 erhält der Text unter dem Titel „Restregel zum Kapitel” am Ende des Kapitels folgende Fassung:

„Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln und der anderen Restregel(n) zum Kapitel bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der — gemessen am Gewicht — größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat.” ;

(5)

in der Tabelle in Abschnitt XVI Kapitel 85 erhält der Text in der Spalte „Warenbezeichnung” der Zeile für die Position 8541 folgende Fassung:

„Halbleiterbauelemente (z. B. Dioden, Transistoren, halbleiterbasierte Wandler); lichtempfindliche Halbleiterbauelemente (einschließlich Fotoelemente, auch zu Modulen zusammengesetzt oder in Form von Tafeln); Leuchtdioden (LED), auch andere Leuchtdioden (LED) enthaltend; gefasste oder montierte piezoelektrische Kristalle.” .