Artikel 8 VO (EU) 2021/341

Die Verordnung (EU) 2019/2024 wird wie folgt geändert:

1.

Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe e erhält folgende Fassung:

e)

Eckkühlmöbel/Kühlmöbel mit gebogener Form und Rundkühlmöbel;

2.

Artikel 2 wird wie folgt geändert:

a)

Nummer 21 erhält folgende Fassung:

21.

„Eckkühlmöbel/Kühlmöbel mit gebogener Form” bezeichnet ein Kühlgerät mit Direktverkaufsfunktion, das dazu dient, die geometrische Kontinuität zwischen zwei geraden Kühlmöbeln herzustellen, die in einem Winkel zueinander angeordnet sind und/oder eine Kurve bilden. Ein Eckkühlmöbel/Kühlmöbel mit gebogener Form hat keine erkennbare Längsachse oder Länge, da es nur aus einer Füllform (Keil oder Ähnlichem) besteht und nicht dafür ausgelegt ist, als eigenständige Kühleinheit betrieben zu werden. Die beiden Seiten des Eckkühlmöbels/Kühlmöbels mit gebogener Form bilden einen Winkel zwischen 30° und 90°;

b)

Folgende Nummer 29 wird hinzugefügt:

29.

„Rundkühlmöbel” bezeichnet ein rundes/kreisförmiges Kühlmöbel für Supermärkte, das als eigenständige Kühleinheit oder als Einheit zur Verbindung zweier gerader Kühlmöbel installiert werden kann. Rundkühlmöbel können auch mit einem Drehsystem ausgestattet sein, das den Auslagenbereich der Lebensmittel über einen Winkel von 360° sichtbar macht;

c)

Folgende Nummer 30 wird hinzugefügt:

30.

„Kühlmöbel für Supermärkte” bezeichnet ein Kühlgerät mit Direktverkaufsfunktion, das für den Verkauf und die Präsentation von Lebensmitteln und anderen Waren im Einzelhandel, z. B. in Supermärkten, bestimmt ist. Getränkekühler, gekühlte Verkaufsautomaten, Verkaufskühlmöbel für Speiseeis und Speiseeis-Gefriermaschinen gelten nicht als Kühlmöbel für Supermärkte.

3.

Die Anhänge I, III und IV werden gemäß Anhang VIII der vorliegenden Verordnung geändert.