Verordnung (EU) 2021/523 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. März 2021 zur Einrichtung des Programms InvestEU und zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/1017

<p>Die Ergebnisse der Prüfungen der Verwendung der Unionsmittel, die von Personen oder Stellen, einschließlich von Personen und Stellen, die nicht im Auftrag von Organen oder Einrichtungen der Union tätig sind, durchgeführt werden, bilden die Grundlage für die Feststellung der allgemeinen Zuverlässigkeit gemäß Artikel 127 der Haushaltsordnung.</p>

Prüfungen

Allgemeine Bestimmungen

KAPITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Ziele des Programms  „InvestEU”

Mittelausstattung und Betrag der EU-Garantie

Mit dem Fonds  „InvestEU”  assoziierte Drittländer

Durchführung und Formen der Unionsfinanzierung

Kombination von Portfolios

Fonds  „InvestEU”

KAPITEL II

Politikbereiche

Komponenten

Besondere Bestimmungen in Bezug auf die Mitgliedstaaten-Komponente

Partnerschaft zwischen der Kommission und der EIB-Gruppe

KAPITEL III

Umfang der Partnerschaft

Interessenkonflikte

EU-Garantie

KAPITEL IV

Förderfähige Finanzierungen und Investitionen

Auswahl anderer Durchführungspartner als der EIB-Gruppe

Förderfähige Finanzierungsarten

Garantievereinbarungen

Voraussetzungen für den Einsatz der EU-Garantie

Deckung und Bedingungen der EU-Garantie

Leitungsstruktur

KAPITEL V

Beratungsausschuss

Lenkungsausschuss

Bewertungsmatrix

Überprüfung der Übereinstimmung mit den politischen Zielen

Investitionsausschuss

InvestEU-Beratungsplattform

KAPITEL VI

InvestEU-Portal

KAPITEL VII

InvestEU Portal

Rechenschaftspflicht; Überwachung und Berichterstattung; Evaluierung und Kontrolle

KAPITEL VIII

Rechenschaftspflicht

Überwachung und Berichterstattung

Evaluierung

Schutz der finanziellen Interessen der Union

Transparenz und Aussenwirkung

KAPITEL IX

Information, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit

Beteiligung der Europäischen Union an der Aufstockung des Kapitals des Europäischen Investitionsfonds

KAPITEL X

Beteiligung an der Kapitalerhöhung des EIF

Übergangs- und Schlussbestimmungen

KAPITEL XI

Ausübung der Befugnisübertragung

Übergangsbestimmungen

Änderung der Verordnung (EU) 2015/1017

Inkrafttreten

BETRÄGE DER EU-GARANTIE NACH SPEZIFISCHEM ZIEL

FÖRDERFÄHIGE BEREICHE FÜR FINANZIERUNGEN UND INVESTITIONEN

ZENTRALE LEISTUNGS- UND ÜBERWACHUNGSINDIKATOREN

VORLÄUFERINSTRUMENTE DES PROGRAMMS  „INVESTEU”

MARKTVERSAGEN, SUBOPTIMALE INVESTITIONSBEDINGUNGEN, ZUSÄTZLICHKEIT UND AUSGESCHLOSSENE TÄTIGKEITEN

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 30 VO (EU) 2021/523

Prüfungen