Präambel VO (EU) 2021/582

1.5.1.

Stellungnahmen zur Schädigung

(11)

Unternehmen A und Shanghai Huafon Aluminium Corporation (im Folgenden „Huafon” ) brachten vor, es sei nicht ausreichend begründet worden, weshalb die in Erwägungsgrund 57 genannten Waren ausgeklammert wurden und nicht unter die Definition der untersuchten Ware in der Einleitungsbekanntmachung fallen.

(12)

Die Grundverordnung schreibt vor, dass der Antrag eine vollständige Beschreibung der mutmaßlich gedumpten Ware enthalten muss. Sie sieht keine Pflicht des Antragstellers vor, eine Begründung hinsichtlich der Waren zu liefern, die er nicht in seinen Antrag aufzunehmen wünscht. Auf diesem Grund wurde der Einwand zurückgewiesen.

(13)

Unternehmen A behauptete auch, es könne, da der Antrag von Herstellern, auf die nur 80 % der Unionsproduktion entfallen, gestellt worden sei, angenommen werden, dass Hersteller, auf die 20 % der Unionsproduktion entfallen, nicht bedeutend geschädigt worden seien.

(14)

Das Ausmaß an Unterstützung für die Einleitung einer Untersuchung ist kein Indikator für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union. Die rechtlichen Anforderungen hinsichtlich der Einleitung einer Untersuchung sind in Artikel 5 der Grundverordnung dargelegt. Der Antrag enthielt ausreichende Beweise, die die Einleitung einer Untersuchung nach Artikel 5 Absatz 2 rechtfertigen. Außerdem wurde, wie Unternehmen A anmerkte, der Antrag von Unionsherstellern gestellt und unterstützt, auf die 80 % der gesamten nicht für den Eigenbedarf bestimmten Unionsproduktion entfallen; dies ist eindeutig ein erheblicher Teil des Wirtschaftszweigs der Union, wie nach Artikel 5 Absatz 4 der Grundverordnung gefordert. Aus diesem Grund wies die Kommission den Einwand zurück.

(15)

Derselbe Verwender brachte vor, bestimmte Indikatoren der im Antrag beschriebenen Schädigung könnten auf der Grundlage von Waren ermittelt worden sein, die aus der Untersuchung ausgeklammert sind. Da dieser Einwand jedoch nicht hinreichend präzisiert und jedenfalls nicht durch Beweise untermauert war, wurde er zurückgewiesen.

(16)

Ein Verwender, Valeo Systèmes Thermiques SAS (im Folgenden „Valeo” ), wandte ein, dass der Antragsteller eine Schadensanalyse nach Segmenten vorgenommen habe und diese Analyse in Anbetracht der im Antrag genannten geringfügigen Preis- und Zielpreisunterbietungsspannen bei flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen für Fahrzeug-Wärmetauscher (im Folgenden „AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher” ) keine Schädigung ergeben habe. Valeo verwies auch auf die Finanzdaten des wichtigsten Herstellers dieser Warenkategorie und argumentierte, dieser habe 2019 und im ersten Halbjahr 2020 ein gutes Finanzergebnis ausgewiesen und die Einfuhren aus der VR China nicht als Risiko genannt.

(17)

Die Kommission stellte fest, dass der Antrag keine vollständige Schadensanalyse enthielt, sondern vielmehr Berechnungen der Preisunterbietung und Zielpreisunterbietung für drei repräsentative Warentypen, darunter AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher. Für diesen Warentyp enthielt der Antrag nicht alle spezifischen Schadensindikatoren. Vielmehr enthielt der Antrag einen Satz aller Indikatoren zur gleichartigen Ware in ihrer Gesamtheit, aber keine nach Segmenten aufgeschlüsselte Schadensanalyse.

(18)

Was den wichtigsten Hersteller von AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher anbelangt, stellte die Kommission fest, dass seine Warenpalette nicht ausschließlich auf AFRPs für diesen Warentyp beschränkt ist, sondern auch Waren aus dem Bereich der Heizungs-, Lüftungs-, Klima- und Kältetechnik (im Folgenden „HLKK” ) umfasst. Darüber hinaus beziehen sich die Finanzdaten dieses Herstellers nicht ausschließlich auf seine Verkäufe in der Union, sondern vielmehr auf seine weltweiten Tätigkeiten, was erklärt, weshalb er die VR China nicht als einzelnes Risiko herausgreift. Diese Einwände wurden daher zurückgewiesen.

(19)

Valeo und Unternehmen A behaupteten, der Antrag enthalte keine Beweise für eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union, da mehrere Indikatoren wie z. B. Ausfuhrverkäufe, Investitionen, Kapazität, Lagerbestände, Preise und Beschäftigung eine positive Entwicklung zeigten.

(20)

Die Kommission erinnerte daran, dass Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe d der Grundverordnung unter anderem eine Prüfung der relevanten Schadensindikatoren zum Zeitpunkt der Einleitung verlangt. Artikel 5 der Grundverordnung verlangt nicht ausdrücklich, dass alle in Artikel 3 Absatz 5 genannten Schadensindikatoren eine Verschlechterung aufweisen müssen, um das Vorliegen einer bedeutenden Schädigung festzustellen. Denn nach dem Wortlaut des Artikels 5 Absatz 2 der Grundverordnung muss der Antrag Informationen enthalten über die Entwicklung des Volumens der angeblich gedumpten Einfuhren, die Auswirkungen dieser Einfuhren auf die Preise der gleichartigen Ware auf dem Unionsmarkt und folglich auf den Wirtschaftszweig der Union, so wie sie sich beispielsweise in den in Artikel 3 Absatz 3 und Artikel 3 Absatz 5 aufgeführten relevanten (aber nicht unbedingt allen) Faktoren und Indizes widerspiegeln, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union beeinflussen. Tatsächlich hat die spezifische Schadensanalyse aus dem Antrag gezeigt, dass es ausreichend Hinweise darauf gibt, dass der EU-Markt in erheblichem Maße von den Einfuhren aus der VR China durchdrungen ist und diese Einfuhren Preise aufweisen, die die Preise und Zielpreise des Wirtschaftszweigs der Union deutlich unterbieten. Der Antrag enthielt Beweise dafür, dass sich dies in bedeutendem Umfang schädigend auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Zeitraum 2016 bis 2019 ausgewirkt hat, beispielsweise was den Marktanteil und die Rentabilität betrifft. Diese Einwände wurden daher zurückgewiesen.

(21)

Eine andere interessierte Partei, Nilo Asia PTE Ltd/Lodec Metall-Handel Niederlassung Bremen der O. Wilms GmbH & Co. KG (im Folgenden „Nilo” ), brachte vor, die für die Preisunterbietungs- und Zielpreisunterbietungsberechnungen verwendeten KN-Codes würden keine Identifizierung der Platten und gewöhnlichen Bleche ermöglichen und könnten zu Ungenauigkeiten führen. Sie stellte auch die für die Berechnung der Zielpreisunterbietung angewandte Berechnungsmethode infrage.

(22)

Was die Methode zur Berechnung der Zielpreisunterbietung betrifft, befand die Kommission, dass der Antragsteller objektive Daten und Methoden zur Feststellung des Ausfuhrpreises auf Grundlage des EU-Anlandepreises angewandt hatte. Außerdem wurden die KN-Codes von der Kommission überprüft und als korrekt zum damaligen Zeitpunkt des Verfahrens befunden. Der Zielpreis der Union basierte auf den Herstellkosten des Antragstellers zuzüglich einer Zielgewinnspanne von 6 % nach Artikel 7 der Grundverordnung. Die Kommission stellte daher fest, dass der Antragsteller die Zielpreisunterbietung korrekt bestimmt hatte, und wies deshalb den Einwand zurück.

(23)

Nilo und ein ausführender Hersteller, Xiamen Xiashun Aluminium Foil Co., Ltd. (im Folgenden „Xiamen Xiashun” ), behaupteten, der EU-Gesamtverbrauch sei vom Antragsteller zu hoch angesetzt worden. Sie bezogen sich dabei auf den European Aluminium Report 2019⁽⁴⁾, in dem ein Verbrauch von 5,447 Mio. Tonnen angegeben sei.

(24)

Die Kommission stellte fest, dass sich der Gegenstand der vorliegenden Untersuchung und der Gegenstand des genannten Berichts unterscheiden. So wurden, wie aus der Einleitungsbekanntmachung hervorgeht, mehrere Waren aus der Warendefinition ausgeklammert. Außerdem bezieht sich der genannte Bericht nicht nur auf die EU, sondern umfasst auch andere Länder, die Mitglieder der EFTA sind, wie z. B. Norwegen, die Schweiz und die Türkei. Aufgrund dieser Unterschiede wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(25)

Ein ausführender Hersteller, Xiamen Xiashun, widersprach der Behauptung des Antragstellers, wonach die Einfuhrpreise aus der VR China durchweg niedriger seien als der Einfuhrpreis aus anderen Ländern, mit dem Argument, dass eine Analyse auf der Grundlage aller einbezogenen KN-Codes nicht genau genug sei. Der Hersteller legte eine Analyse für den KN-Code 76071190 vor, nach der die türkischen Preise am niedrigsten waren, und folgerte daraus, dass die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union auf Einfuhren aus anderen Ländern als der VR China zurückzuführen sei.

(26)

Die Kommission wies darauf hin, dass diese Analyse auf einen einzigen KN-Code beschränkt ist und die Behauptung des Antragstellers nicht widerlegt. Was die Gesamtanalyse der Einfuhren im Bezugszeitraum betrifft, wird auf die Erwägungsgründe 51 bis 59 verwiesen. Auf dieser Grundlage wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(27)

Xiamen Xiashun wandte außerdem ein, im Antrag seien keine eindeutigen Beweise für das Bestehen einer bedeutenden Schädigung durch die Einfuhren mit Ursprung in der VR China vorgelegt worden, und verwies auf Mängel in den Angaben zu Makro- und Mikroindikatoren. Diese Partei zog die Zuverlässigkeit und Richtigkeit der Indikatoren in Zweifel und nannte mehrere, auf verschiedene Unionshersteller bezogene isolierte Elemente, die angeblich die Indikatoren beeinträchtigten. Sie wies jedoch nicht nach, dass diese Beispiele geeignet sein könnten, die Gesamteinschätzung der Kommission, wonach der Antrag ausreichend Beweise enthielt, um die Einleitung dieses Verfahrens zu rechtfertigen, infrage zu stellen.

(28)

Mehrere interessierte Parteien brachten vor, AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher und Folienvorwalzband sollten aus der Untersuchung ausgeklammert werden oder für diese müsse zumindest eine separate segmentspezifische Analyse vorgelegt werden.

(29)

Zum Zeitpunkt der Einleitung lagen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass für diese Segmente eine separate Analyse notwendig ist. Im Verlauf der Untersuchung sammelte die Kommission Stellungnahmen der interessierten Parteien zur betroffenen Ware, zu Anträgen auf Ausklammerung und zur Notwendigkeit einer Analyse nach Segmenten. Die Anträge auf Ausklammerung werden in den Erwägungsgründen 61 bis 105 analysiert, während auf die behauptete Notwendigkeit, Analysen nach Segmenten zu erstellen, in den Erwägungsgründen 38 bis 45 eingegangen wird.

1.5.2.

Stellungnahmen zum Dumping

(30)

Ein Einführer, Nilo, stellte die Methodik und KN-Codes, die der Antragsteller in den Dumpingberechnungen für Platten und gewöhnliche Bleche verwendet hat, infrage und sah dies als einen erheblichen Mangel des Antrags an.

(31)

Die Kommission war der Ansicht, dass der Antragsteller objektive Daten und Methoden für die Bestimmung des Ausfuhrpreises verwendet hat. Außerdem wurden die KN-Codes von der Kommission überprüft und als korrekt zum damaligen Zeitpunkt des Verfahrens befunden. Was die Dumpingberechnung anbelangt, wäre zudem — in Anbetracht der Höhe des im Antrag ermittelten Normalwerts für Platten und gewöhnliche Aluminiumbleche — die Schlussfolgerung hinsichtlich der Feststellung von Dumping die gleiche gewesen, nämlich dass die daraus resultierende Dumpingspanne die Geringfügigkeitsschwelle deutlich überschreiten würde. Dieser Einwand wurde daher zurückgewiesen.

(32)

Einer der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, Xiamen Xiashun, brachte vor, der Antrag enthalte keine ausreichenden Beweise für Dumping. Dem Unternehmen zufolge waren sowohl der angegebene Preis für Aluminiumbarren als auch der Normalwert überhöht. Das Unternehmen war insbesondere der Ansicht, der für Dumpingberechnungen verwendete Durchschnittspreis für Aluminiumbarren für 2019 habe 1792 USD betragen und nicht 2300 bis 2700 EUR pro Tonne, wie im Antrag angegeben. Das Unternehmen vertrat auch die Auffassung, dass der im Antrag angegebene Verbrauch von ein bis zwei Aluminiumbarren zur Herstellung von einer Tonne gewöhnlichem Aluminiumblech zu hoch angesetzt sei. Xiamen Xiashun wandte außerdem ein, die im Antrag zur Dumpingberechnung verwendeten Frachtkosten von 107,77 EUR pro Tonne für gewöhnliches Aluminiumblech seien im Vergleich zu seinen eigenen Transportkosten für die gleiche Ware zu hoch angesetzt.⁽⁵⁾

(33)

Die Kommission wies diese Einwände zurück. Der vom Antragsteller für die Berechnungen verwendete Preis für Aluminiumbarren betrug 1797 EUR pro Tonne und nicht 2300 bis 2700 EUR pro Tonne, wie von Xiamen Xiashun behauptet.⁽⁶⁾ Weiterhin war die Kommission der Auffassung, dass der Antragsteller sowohl für den Verbrauch an Aluminiumbarren für die Herstellung von einer Tonne gewöhnlichem Aluminiumblech als auch für die Frachtkosten ausreichende Beweise erbracht hat. Auch bei Neuberechnung des Normalwerts mit den von Xiamen Xiashun vorgeschlagenen Frachtkosten würde die daraus resultierende Dumpingspanne die Geringfügigkeitsschwelle deutlich überschreiten. Die Kommission vertrat daher die Auffassung, dass der Antrag ausreichend Beweise für das Vorliegen von Dumping enthielt, um die Einleitung des Verfahrens zu rechtfertigen.

1.6.1.

Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller

(35)

In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Die Stichprobe wurde gebildet auf der Grundlage der Produktions- und Verkaufsmenge der gleichartigen Ware in der Union im Untersuchungszeitraum. Die Stichprobe umfasste drei Unionshersteller. Auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entfielen 35 % der geschätzten Gesamtproduktion und 35 % der geschätzten Gesamtverkaufsmenge der gleichartigen Ware. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen. European Aluminium nahm im Namen zweier seiner Mitglieder, die für die Stichprobe ausgewählt wurden, Stellung. Ein vorläufig in die Stichprobe einbezogenes Unternehmen verlangte, nur eines seiner Aluminiumwerke in die Stichprobe einzubeziehen, da dieses Werk exakt die Warentypen herstelle, die typischerweise aus der VR China eingeführt werden. Es behauptete auch, die Stichprobe werde repräsentativer, wenn nur ein einziges Werk in die Stichprobe einbezogen würde. Die Kommission stellte fest, dass die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen aus einzelnen juristischen Einheiten bestehen und keine Unterscheidung auf der Grundlage der internen Organisation innerhalb der betreffenden juristischen Einheit getroffen werden kann, wenn alle Untereinheiten zu derselben juristischen Einheit gehören. Dieses Ersuchen wurde daher zurückgewiesen.

(36)

Ein anderes in die Stichprobe einbezogenes Unternehmen brachte vor, die Einbeziehung nur einer einzigen juristischen Einheit aus der Unternehmensgruppe würde eine Überprüfung erschweren, da IT und Buchhaltung auf Konzernebene verwaltet werden. Die Kommission entschied, sich angesichts der begrenzten verfügbaren Zeit auf die betreffende juristische Einheit zu beschränken. In Anbetracht der Absatzkanäle der von dieser juristischen Einheit hergestellten Waren und angesichts der Tatsache, dass die verbundenen Unternehmen in den Verkaufsablauf eingebunden sein könnten, wurden jedoch auch die anderen Einheiten der Unternehmensgruppe aufgefordert, die relevanten Teile des Fragebogens auszufüllen.

(37)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen wurde die Stichprobe als repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union angesehen.

1.6.2.

Bildung einer Stichprobe der Einführer

(38)

Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, forderte die Kommission unabhängige Einführer zur Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen auf.

(39)

Vier unabhängige Einführer legten die benötigten Informationen vor und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission eine Stichprobe von drei Einführern auf der Grundlage der größten Menge an Einfuhren. Alle der Kommission bekannten betroffenen Einführer wurden nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung zur Bildung der Stichprobe konsultiert. Es gingen keine Stellungnahmen ein.

1.6.3.

Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller in China

(40)

Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, bat sie alle ihr bekannten ausführenden Hersteller in der VR China um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Angaben. Ferner ersuchte sie die Vertretung der Volksrepublik China bei der Europäischen Union, etwaige andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten.

(41)

Vierundzwanzig ausführende Hersteller in dem betroffenen Land legten die geforderten Informationen vor und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission, ausgehend von der größten repräsentativen Menge der Ausfuhren in die Union, die in der verfügbaren Zeit angemessen untersucht werden konnte, eine Stichprobe aus drei Unternehmen/Unternehmensgruppen. Auf diese Unternehmen/Unternehmensgruppen entfielen 18,9 % der geschätzten Gesamtausfuhren. Alle der Kommission bekannten betroffenen ausführenden Hersteller und die Behörden des betroffenen Landes erhielten nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung Gelegenheit, zur Stichprobenauswahl Stellung zu nehmen.

(42)

Das Unternehmen Yantai Jintai International Trade Co., Ltd, welches zur Nanshan Group gehört, übermittelte mit Schreiben vom 27. August 2020 seine Stellungnahme und bat um Einbeziehung in die Stichprobe. Am 2. September 2020 teilte eines der für die Stichprobe ausgewählten Unternehmen, das Unternehmen Tianjin Zhongwang Aluminium Co., der Kommission per E-Mail mit, dass es die Mitarbeit beenden werde. Die Kommission entschied daher, das Unternehmen Tianjin Zhongwang Aluminium Co. durch die Nanshan Group zu ersetzen. Auf die geänderte Stichprobe entfallen ebenfalls 18,9 % der geschätzten Gesamtausfuhrmenge in die Union aus der Volksrepublik China im Untersuchungszeitraum. Es gingen keine Stellungnahmen zur geänderten Stichprobe ein.

Verband der Unionshersteller

—

European Aluminium, Brüssel, Belgien

Unionshersteller

—

Hydro Group (im Folgenden „Hydro” ):

—

Hydro Aluminium Rolled Products GmbH, Grevenbroich und Hamburg, Deutschland

—

Hydro Aluminium Dormagen GmbH, Dormagen, Deutschland

—

Aluminium Norf GmbH, Neuss, Deutschland

—

ElvalHalcor Group:

—

ELVALHALCOR S.A., Oinofyta, Griechenland

—

Symetal Aluminium Foil Industry Single Member S.A., Athen, Griechenland

—

International Trade S.A., Brüssel, Belgien

—

UACJ ELVAL HEX Materials GmbH, Düsseldorf, Deutschland

—

Vepal, Thiva, Griechenland

—

Aludium Group:

—

Aludium Transformacion dc Productos S.L, Amorebieta und Alicante, Spanien

—

Aludium France SAS, Castelsarrasin, Frankreich

Verwender

—

Unternehmen A

—

Valeo Group

—

Valeo Systèmes Thermiques, Le Mesnil Saint Denis, Frankreich

—

Valeo Autosystemy Sp Zo.o, Skawina, Polen

—

Valeo Vymeniky Tepia s.r.o., Zebrak, Tschechische Republik

Ausführende Hersteller in der VR China

—

Jiangsu Alcha Aluminum Group Co., Ltd. (im Folgenden „Jiangsu Alcha Group” )

—

Nanshan Group

—

Shandong Nanshan Aluminium Co., Ltd.

—

Yantai Nanshan Aluminum New Material Co., Ltd.

—

Longkou Nanshan Aluminum Rolling New Material Co., Ltd.

—

Yantai Donghai Aluminum Foil Co., Ltd.

—

Xiamen Xiashun Aluminium Foil Co., Ltd.

2.3.1.

AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher

(62)

Mehrere interessierte Parteien, Huafon, Valeo, Mahle GmbH, der Dachverband der europäischen Automobilzulieferer (CLEPA) und TitanX Holding AB (im Folgenden „TitanX” ) brachten vor, dass AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher nicht dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften aufwiesen. Die speziellen Fertigungs- (spezifische Produktionsanlagen) und chemischen (durch Verwendung von sogenannten proprietären Legierungen, die sich von Standardlegierungen unterscheiden) Prozesse führten zu Unterschieden bei Lötfähigkeit, Formbarkeit, Festigkeit, Korrosionsbeständigkeit und Kern-/Mantelverhältnis, weshalb AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher völlig verschieden seien von allen anderen unter die Warendefinition fallenden AFRPs. Ferner führten sie an, AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher seien nicht mit unter die Warendefinition fallenden AFRPs, die in anderen Anwendungen genutzt werden, austauschbar, da sie einzigartige materielle, mechanische und chemische Eigenschaften aufwiesen, die gemeinsam mit dem vorgelagerten und dem nachgelagerten Wirtschaftszweig entwickelt würden. Zudem wurde vorgebracht, die betreffenden AFRPs würden überwiegend auf Bestellung gefertigt, in kleinen Mengen, die weniger als 5 % des EU-Gesamtmarktes für AFRPs ausmachen, gehandelt und zu einem hohen Preis an Tier-1-Automobilzulieferer verkauft, die aus technischen und wirtschaftlichen Gründen und zur Risikominimierung alle Kategorien von AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher bei demselben Lieferanten „aus einer Hand” bezögen.

(63)

Die Parteien führten weiterhin an, AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher könnten bei der Zollabfertigung in gleicher Weise identifiziert werden, wie dies auch bei den von den Antragstellern aus der Warendefinition ausgeklammerten Waren, die für die Automobilindustrie⁽¹²⁾ oder Luftfahrtindustrie bestimmt sind, der Fall sei. Also sollten AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher nach Ansicht der Parteien ähnlich wie Karosserieteile für die Autoindustrie ebenfalls ausgeklammert werden.

(64)

Huafon argumentierte auch, seine AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher würden sich von den in der Union hergestellten unterscheiden, da der Herstellungsprozess ein anderer sei (Stranggießverfahren), was seinen Erzeugnissen einzigartige Merkmale in Bezug auf Korngröße, Festigkeit, Korrosionsverhalten, Formbarkeit, Lötfähigkeit, Toleranzen und Erosion verleihe. Das Unternehmen argumentierte auch, dass die meisten Unionshersteller nicht bereit seien, kundenspezifische AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher zu liefern.

(65)

Zur Begründung ihrer Anträge führten diese Parteien auch folgende Argumente an:

(66)

Die Kommission stellte zunächst fest, dass AFRPs, die speziell für Fahrzeug-Wärmetauscher hergestellt werden, zur Warengruppe der AFRPs für Wärmetauscher ganz allgemein gehören — diese Warengruppe umfasst nicht nur Wärmetauscher für den Automobilbereich, sondern auch solche für HLKK und andere Anwendungen wie z. B. Windräder. AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher umfassen ähnlich wie diejenigen für HLKK und andere Anwendungen Waren, die plattiert (Rohre, Platten, Finstock) oder unplattiert (Finstock) sein können. Entgegen der Behauptung des Verwenders Valeo geht aus den Nachweisen im Dossier hervor, dass der Markt für HLKK-Wärmetauscher bedeutsam ist und etwa 20 % des Gesamtmarkts für Wärmetauscher in der EU ausmacht. Die im Dossier vorliegenden Beweise zeigen auch, dass HLKK-Wärmetauscher in Bezug auf Legierung, Vergütung und Dicke mit Fahrzeug-Wärmetauschern vergleichbar sind.

(67)

Zweitens wurden im Antrag von European Aluminium AFRPs für Wärmetauscher unabhängig von ihrem spezifischen Anwendungszweck genannt und fallen unter die Warendefinition, wie in der Einleitungsbekanntmachung und in den Erwägungsgründen 55 bis 58 dargelegt. Auch können AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher anhand der für die Untersuchung vorgesehenen Warencodes im Hinblick auf Dicke, Form, verwendetes Material, Endbearbeitung und Vergütung klassifiziert werden.

(68)

Drittens ergab die Untersuchung, dass AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher dieselben grundlegenden chemischen Eigenschaften aufweisen wie andere AFRPs. Selbst wenn sie plattiert sind, bestehen sie ähnlich wie andere AFRPs zu mehr als 95 % aus reinem Aluminium. Zudem ist selbst dann, wenn sogenannte proprietäre Legierungen in AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher verwendet werden, eine große Ähnlichkeit mit anderen Legierungen gegeben, da diese meist aus Legierungen der Klasse 3XXX abgeleitet sind.

(69)

Was die materiellen und technischen Eigenschaften betrifft, weisen die meisten AFRPs je nach Anwendung oder Anforderungen der betreffenden Endnutzer eigene Spezifikationen aus. Dass Hersteller von AFRPs spezifische Anforderungen in Bezug auf Lötfähigkeit, Formbarkeit, Festigkeit, Korngröße oder Korrosion erfüllen müssen, bedeutet nicht, dass ihre AFRPs nicht dieselben grundlegenden technischen und materiellen Eigenschaften wie andere AFRPs aufweisen. Selbst wenn ihre grundlegenden Eigenschaften auf einige der unter die Warendefinition der Untersuchung fallenden AFRPs nicht zutreffen würden, was nicht der Fall ist, würden sie diese grundlegenden Eigenschaften mit AFRPs teilen, die zu derselben Warengruppe gehören, nämlich Wärmetauscher-AFRPs für HLKK und andere Verwendungszwecke.

(70)

Was die Austauschbarkeit betrifft, sind unter Umständen AFPRs, die unterschiedlichen Warengruppen zugehören, aus verschiedenen Gründen wie z. B. spezifische Legierungsbehandlungen oder die Art der Endbearbeitung nicht austauschbar. Dennoch fallen diese Waren unter die Definition der Untersuchung, da sie dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften aufweisen.

(71)

Was das Herstellungsverfahren betrifft, stellte die Kommission fest, dass AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher aus demselben Herstellungsverfahren hervorgehen, wie in Erwägungsgrund 56 beschrieben, und großenteils dieselben Produktionsanlagen wie bei anderen AFRPs eingesetzt werden. Dass bestimmte Legierungen entwickelt werden müssen oder dass eine Validierung der Waren notwendig ist, gehört nicht zum Herstellungsverfahren, sondern ist vielmehr der Forschungs- und Entwicklungsphase zuzuordnen, die vom Herstellungsverfahren getrennt ist. Selbst wenn für AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher spezifische Produktionsanlagen (Plattierungsstation, Zerteilanlage) verwendet werden, könnten diese Einrichtungen auch für die Herstellung von anderen Wärmetauscher-AFRPs oder auch einfach für andere AFRPs einer bestimmten Breite verwendet werden. Auch die Tatsache, dass bestimmte AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher im Stranggussverfahren hergestellt werden, macht diese Ware nicht einzigartig, denn auch andere Waren, die unter die Warendefinition der Untersuchung fallen, können mit der gleichen Art von Verfahren hergestellt werden.

(72)

Drittens, was die Vermarktung von AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher betrifft, stellte die Kommission fest, dass die meisten AFRPs auf Bestellung hergestellt werden und Gebrauchsgüter nur einen geringen Anteil haben. Bedenkt man außerdem, dass auf diesen Warentyp rund 9 % des Verbrauchs auf dem Unionsmarkt entfallen, kann er nicht als Ware angesehen werden, die in kleinen Mengen gehandelt wird oder einen Nischenmarkt darstellt.

(73)

Viertens stellte die Kommission auch fest, dass Fahrzeug-Wärmetauscher nicht die einzigen unter die Warendefinition der Untersuchung fallenden Produkte sind, die an Tier-1-Automobilzulieferer verkauft werden. Denn auch andere Waren wie Fahrgestell und Teile sind letztlich für die Automobilindustrie bestimmt, werden über denselben Absatzkanal vertrieben und müssen ebenfalls ein Validierungsverfahren durchlaufen. Darüber hinaus können entgegen der Behauptung Hersteller von Wärmetauschern die verschiedenen Kategorien von AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher durchaus bei verschiedenen Lieferanten und nicht nur „aus einer Hand” beziehen. Schließlich stellte die Kommission auch fest, dass die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller einen wesentlichen Teil anderer unter die Warendefinition fallender Waren zu höheren Preisen verkauften als AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher. Auf diese anderen Waren entfielen mehr als 8 % der gesamten Verkaufsmenge der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Untersuchungszeitraum.

(74)

Fünftens teilte die Kommission nicht die Ansicht, dass AFRPs für Wärmetauscher ausgeklammert werden sollten, weil sie in der Automobilindustrie verwendet werden. Sie erinnerte daran, dass nicht alle für die Automobilindustrie bestimmten Waren aus der Untersuchung ausgeschlossen sind. Die untersuchte Ware umfasst auch AFRPs für Automobilprodukte wie z. B. Strukturteile für den Fahrzeugbau (Fahrwerk, Teile).

(75)

Was die Stellungnahmen zum Unionsinteresse anbelangt, stellte die Kommission fest, dass der Wirtschaftszweig der Union über ausreichende Kapazitäten verfügt, um die derzeitige Nachfrage zu erfüllen, und in Anbetracht der Wettbewerbsbedingungen und der verfügbaren Kapazitäten in der EU kein Risiko struktureller Preiserhöhungen besteht, wie auch der kürzliche Beschluss der Kommission zum Zusammenschluss von Gränges und Impexmetal bestätigt.⁽¹³⁾ Auch geht aus den Angaben, die vom Wirtschaftszweig der Union vorgelegt und von der Kommission geprüft wurden, hervor, dass der Wirtschaftszweig in jüngster Zeit Investitionen getätigt hat und weitere Projekte zum Ausbau seiner Produktionskapazität in Gang sind. Auf der Grundlage der ihr vorliegenden Informationen gelangte die Kommission zu der Auffassung, dass dieser Ausbau wahrscheinlich den voraussichtlichen Anstieg der Nachfrage auffangen können wird, der sich durch die erwarteten Veränderungen in der Produktion von Pkw-Modellen ergeben wird, d. h. weniger Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor und mehr Plug-In-Hybrid-/Elektrofahrzeuge.

(76)

Was die erhöhten Kosten betrifft, war die Kommission der Ansicht, dass es den Herstellern von Fahrzeug-Wärmetauschern angesichts der Höhe der Gewinne, die sie vor der Pandemie erzielten, möglich wäre, die zusätzlichen Kosten in Form von Antidumpingzöllen oder Validierungskosten aufzufangen, sollten sie die Ware wieder bei den Unionsherstellern beziehen wollen. Darüber hinaus deutete die Finanzlage dieser Unternehmen und der Gruppen, zu denen diese gehören, und zum Beispiel ihre einbehaltenen Gewinne nicht auf eine dramatische finanzielle Lage hin, die die Fortsetzung ihrer Geschäftstätigkeit in der gegenwärtigen Situation gefährden könnte.

(77)

Außerdem ist, was die Auswirkungen auf die Lieferkette betrifft, zu beachten, dass Hersteller von Fahrzeug-Wärmetauschern in der Regel auf doppelte Beschaffungsquellen für bestimmte Waren zurückgreifen und üblicherweise für jede Warenkategorie (Rohre, Platten, Finstock) mehrere validierte Lieferanten haben. Die Unionshersteller von AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher beweisen seit vielen Jahren, dass sie erfolgreich spezifische Waren an die wichtigsten Hersteller in großen Mengen sowohl innerhalb als auch außerhalb der Union liefern können. Sie verfügen somit über die entsprechenden Produktionsanlagen und das technische Know-how, um diese Waren zu entwickeln und zu liefern, und sind oft als präqualifizierte Lieferanten zugelassen. Dies bedeutet zwar nicht, dass die Verwender, falls sie dies wollten, von einem Moment zum anderen für den Bezug aller ihrer Waren zu einem anderen ARFP-Lieferanten wechseln könnten, doch wäre der Wirtschaftszweig der Union durchaus in der Lage, die Einfuhren aus der VR China rasch zu ersetzen und eine sichere alternative Beschaffungsquelle anzubieten. Einer der Unionshersteller führte an, dass auf dem US-Markt bereits ein ähnlicher Prozess stattgefunden habe und es einigen Herstellern von außerhalb der USA gelungen sei, die Einfuhren aus der VR China nach Einführung von Antidumpingzöllen auf chinesische AFRPs zu ersetzen.

(78)

Auch wenn unbestritten ist, dass die Entwicklung von Elektrofahrzeugen neuer Generation die Treibhausgasemissionen in der Union reduzieren würde, gelangte die Kommission zu der vorläufigen Auffassung, dass die Herstellung des für diese Fahrzeuge benötigten Aluminiums in der EU die Umwelt weniger schädigen würde als dessen Einfuhr aus der VR China. Denn ungeachtet der Transportkosten aus der VR China in die EU entsteht bei der Herstellung von Aluminium in der Union durchschnittlich dreimal weniger CO₂ als bei Herstellung in der VR China.⁽¹⁴⁾ Auf dieser Grundlage war die Kommission der Ansicht, dass die Einführung von Zöllen auf AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher aus der VR China nicht im Widerspruch zu den weiter gefassten politischen Zielen der Union steht. In diesem Zusammenhang führte einer der ausführenden Hersteller, Huafon, an, dass sein CO₂-Ausstoß sehr viel geringer sei als der chinesische Durchschnitt. Diese Behauptung wurde jedoch nicht belegt und konnte in jedem Fall nicht auf die gesamte chinesische Aluminiumherstellung hochgerechnet werden.

(79)

Zwei weitere Verwender, Mahle und TitanX, wiesen auch darauf hin, dass Hersteller von Fahrzeug-Wärmetauschern außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) beim Kauf von AFRPs aus China ohne Zahlung von Antidumpingzöllen einen Wettbewerbsvorteil erzielen würden, und nannten in diesem Zusammenhang einen chinesischen Hersteller von Fahrzeug-Wärmetauschern mit Sitz in Marokko. Die Kommission stellte fest, dass die Investitionen der betreffenden Hersteller von Fahrzeug-Wärmetauschern dazu dienten, einen komplett neuen Produktionsstandort für Pkw außerhalb der EU zu beliefern und die verfügbaren Informationen darauf hindeuten, dass die Investition auf die Belieferung des lokalen Markts zielte.⁽¹⁵⁾ Dieser Einwand wurde daher zurückgewiesen.

(80)

Vor dem Hintergrund obiger Überlegungen wies die Kommission vorläufig den Antrag auf Ausklammerung von AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher aus der Warendefinition der untersuchten Ware zurück.

2.3.2.

Aluminiumcoils für die Herstellung von beschichteten Coils und ACP

(81)

Ein Verwender, Unternehmen A, beantragte die Ausklammerung von Aluminiumcoils für die Herstellung von beschichteten Coils und ACP mit der Begründung, diese Coils würden andere materielle, technische und chemische Eigenschaften in Bezug auf ihr Spannungsfreiglühen und Aussehen aufweisen, da schon eine kleine Unvollkommenheit dazu führe, dass die Ware nicht mehr für den Zweck nutzbar sei, für den sie gekauft wurde.

(82)

Angesichts der hohen Qualitätsanforderungen sei diese Ware nicht mit anderen AFRPs austauschbar und könne nicht durch andere Waren ersetzt werden. Mit Blick auf das Herstellungsverfahren argumentierte diese Partei, dass die chinesischen Hersteller diesen Warentyp mit modernsten Produktionsanlagen (Warmwalzen, Spannungsfreiglühen und Gerüst-Tandem-Warmfertigwalzstraßen) fertigten, was zu höherer Qualität und Produktivität sowie niedrigeren Kosten führe.

(83)

Dieselbe Partei behauptete auch, sie habe erhebliche Schwierigkeiten, diesen Warentyp mit den erforderlichen Standards beim Wirtschaftszweig der Union zu kaufen und ihre Beschaffung teilweise von China auf die Union zu verlagern. Sie brachte auch vor, der betreffende Warentyp mache einen erheblichen Teil ihrer Herstellkosten aus und sie sei bei Einführung von Zöllen gezwungen, neue Lieferanten zu validieren, wodurch sich ihre Kosten erhöhen würden.

(84)

Die Kommission stellte fest, dass Aluminiumcoils für die Herstellung von beschichteten Coils und ACP unter die Warendefinition fallen, wie in den Erwägungsgründen 55 bis 58 dargelegt, und anhand der für die Untersuchung vorgesehenen Warencodes hinsichtlich Dicke, Form, verwendetem Material, Endbearbeitung und Vergütung klassifiziert werden können. Sie weisen auch dieselben grundlegenden chemischen, technischen und materiellen Eigenschaften auf wie andere AFRPs, da sie ähnlich wie andere AFRPs zu mehr als 95 % aus reinem Aluminium bestehen. Darüber hinaus bestehen sie aus ähnlichen Legierungen und weisen eine ähnliche Endbearbeitung, Vergütung und Dicke wie andere AFRPs auf, die unter die Warendefinition der Untersuchung fallen. Das Spannungsfreiglühen ist kein Verfahren, das ausschließlich bei dem in Rede stehenden Warentyp angewandt wird, sondern wird auch für andere AFRP-Kategorien wie z. B. auch AFRPs für Wärmetauscher verwendet.

(85)

Was die Austauschbarkeit betrifft, sind unter Umständen AFPRs, die unterschiedlichen Warengruppen zugehören, aus verschiedenen Gründen wie z. B. spezifische Legierungsbehandlungen oder die Art der Endbearbeitung nicht austauschbar. Diese Waren fallen dennoch unter die Warendefinition der Untersuchung, da sie dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften aufweisen.

(86)

Was das Herstellungsverfahren betrifft, gelangte die Kommission zur vorläufigen Auffassung, dass Aluminiumcoils für die Herstellung von beschichteten Coils und ACP aus demselben Herstellungsverfahren hervorgehen, wie in Erwägungsgrund 56 beschrieben, und dafür großteils dieselben Produktionsanlagen eingesetzt werden wie bei anderen AFRPs. Die Tatsache, dass die chinesischen Hersteller angeblich modernste Produktionsanlagen verwenden, bedeutet nicht, dass die Ware verschiedenartig ist. In jedem Fall haben einige Unionshersteller ähnliche Produktionsanlagen.

(87)

Die Kommission erkannte jedoch die Spezifität der Ware, die Unternehmen A herstellt, und die Schwierigkeiten, die es bei der Beschaffung von Aluminiumcoils für die Herstellung von beschichteten Coils und ACP in der Union hat, an. Bislang sind vom Wirtschaftszweig der Union keine gegenteiligen Beweise vorgelegt worden. Darüber hinaus gelangte die Kommission im Hinblick auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller zu dem vorläufigen Schluss, dass keiner dieser Hersteller diese speziellen Warentypen für den freien Markt in ausreichenden Mengen herstellt. Darüber hinaus kann der Anteil von ACP in der Gesamtgruppe von AFRPs in der Union auf unter 2 % geschätzt werden.

(88)

Auf der Grundlage der obigen Überlegungen und der ihr vorliegenden Beweise kam die Kommission zu dem vorläufigen Schluss, dass Einfuhren von Aluminiumcoils, sofern sie für die Herstellung von beschichteten Coils und ACP verwendet werden, von der Zahlung der Zölle ausgenommen werden sollten.

2.3.3.

Lithografische Bleche und Batteriebleche

(89)

Ein ausführender Hersteller, Xiamen Xiashun, bat um Klärung, ob lithografische Bleche und Batteriebleche unter die Warendefinition fallen. Er brachte in diesem Zusammenhang vor, diese Waren seien hinsichtlich Verwendungszweck, Bestimmungsmarkt, materiellen und chemischen Eigenschaften und Herstellungsverfahren von Finstock zu unterscheiden.

(90)

Hierzu ist zunächst anzumerken, dass lithografische Bleche und Batteriebleche unter die Warendefinition, wie in den Erwägungsgründen 55 bis 58 dargelegt, fallen und anhand der für die Untersuchung vorgesehenen Warencodes hinsichtlich Dicke, Form, verwendetem Material, Endbearbeitung und Vergütung klassifiziert werden können.

(91)

Zweitens ist die Warendefinition dieser Untersuchung entgegen den Argumenten, die von dieser Partei angeführt wurden, viel breiter und nicht auf Finstock beschränkt. Darüber hinaus ergab die Untersuchung, dass lithografische Bleche und Batteriebleche dieselben grundlegenden chemischen Eigenschaften wie andere AFRPs aufweisen, da sie ähnlich wie andere AFPRs zu mehr als 95 % aus reinem Aluminium bestehen. Außerdem bestehen sie aus ähnlichen Legierungen und weisen eine ähnliche Endbearbeitung, Vergütung und Dicke wie andere AFRPs auf, die unter die Warendefinition der Untersuchung fallen. Dass diese Waren für spezifische Verwendungszwecke in spezifischen Sektoren verwendet werden, ist keine Besonderheit, da die meisten AFRPs eigene spezifische Merkmale je nach Anwendung oder Anforderungen der betreffenden Endnutzer aufweisen.

(92)

Was das Herstellungsverfahren betrifft, war die Kommission der Ansicht, dass lithografische Bleche und Batteriebleche aus demselben Herstellungsverfahren hervorgehen, wie in Erwägungsgrund 56 beschrieben, und großenteils dieselben Produktionsanlagen wie bei anderen AFRPs eingesetzt werden. Die Tatsache, dass die Herstellung dieser Waren spezifische Produktionsanlagen (für das Entfetten und das Spannungsfreiglühen) erfordert, ist keine Besonderheit, da diese auch eingesetzt werden können, um andere AFRPs herzustellen. Auf dieser Grundlage bestätigte die Kommission vorläufig, dass lithografische Bleche und Batteriebleche unter die Warendefinition der Untersuchung fallen.

2.3.4.

ACF-30-60

(93)

Ein ausführender Hersteller, die Nanshan Group, bat um Klärung, ob auch Aluminiumkonverterfolie mit Dicken zwischen 30 und 60 μm Gegenstand der Untersuchung ist, und beantragte, diese aus der Warendefinition auszuklammern. Er begründete seinen Antrag damit, dass ACF-30-60 zwei unterschiedliche Seiten (matt und glänzend) habe, mit bestimmten Legierungen (1xxx und 8xxx) hergestellt werde und die EU-Rechtsvorschriften für Lebensmittelkontaktmaterial, erfüllen müsse (Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽¹⁶⁾, Verordnung (EG) Nr. 2023/2006/EG der Kommission⁽¹⁷⁾, Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates⁽¹⁸⁾ und Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽¹⁹⁾ (REACH-Verordnung)) und die europäische Norm CEN EN 602). Der Hersteller wies auch darauf hin, dass die Kommission in einer vorherigen Umgehungsuntersuchung⁽²⁰⁾ Aluminiumkonverterfolie und Aluminiumhaushaltsfolie aufgrund von Spezifikationen wie Aluminiumlegierungen, Benetzbarkeit und Poren als unterschiedliche Waren betrachtet habe.

(94)

Dieselbe Partei wies auch auf die Endverwendung und Anwendungen hin und führte insbesondere an, dass ACF-30-60 hauptsächlich im Lebensmittelbereich Anwendung finde, während die betroffene Ware hauptsächlich für Deckfolie und pharmazeutische Folie bestimmt sei. Ferner argumentierte sie, dass ACF-30-60 nicht mit der betroffenen Ware konkurriere und nicht mit dieser austauschbar sei, da Käufer von ACF-30-60 im Unterschied zu Käufern von AFRPs in der Lebensmittel- oder Pharmaindustrie tätig seien und ACF-30-60 zu höheren Preisen verkauft werde. Dieselbe Partei behauptete auch, dass das Herstellungsverfahren ein anderes sei, da der Endwalzvorgang zu einer matten und einer glänzenden Seite führe, und dass die „Antragsteller” zum überwiegenden Teil keine ACF-30-60 herstellten.

(95)

In diesem Zusammenhang ist zunächst darauf hinzuweisen, dass ACF-30-60 unter die Warendefinition fällt, wie in den Erwägungsgründen 55 bis 58 dargelegt, und anhand der für diese Untersuchung vorgesehenen Warencodes hinsichtlich Dicke, Form, verwendetem Material, Endbearbeitung und Vergütung klassifiziert werden kann. Ferner stellte die Kommission fest, dass ACF-30-60 dieselben grundlegenden chemischen Eigenschaften aufweist wie andere AFRPs, da die Folie ähnlich wie andere AFPRs zu mehr als 95 % aus reinem Aluminium besteht. Außerdem bestehen sie aus ähnlichen Legierungen und weisen eine ähnliche Endbearbeitung, Vergütung und Dicke wie andere AFRPs auf, die unter die Warendefinition der Untersuchung fallen.

(96)

Zweitens ist die Tatsache, dass diese Waren zwei verschiedene Seiten aufweisen und bestimmte Rechtsvorschriften für den Lebensmittelbereich erfüllen müssen, keine Besonderheit, da die meisten AFRPs je nach Anwendung oder Anforderungen des betreffenden Endnutzers eigene Spezifikationen aufweisen und bestimmte rechtliche Anforderungen erfüllen müssen. Dies gilt zum Beispiel auch für andere Waren für Lebensmittelverpackungen, die Gegenstand dieses Verfahrens sind.

(97)

Was die frühere Umgehungsuntersuchung betrifft, wurde Aluminiumfolie durch Artikel 1 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2017/271 nur dann von der Ausweitung des bestehenden Antidumpingzolls ausgenommen, wenn sie für andere Zwecke als für die Verwendung als Haushaltsfolie eingeführt wird. Als Konverterfolie verwendete Aluminiumfolie fiel somit nicht unter diese Maßnahmen. Durch die Verordnung (EU) 2017/271 wurde jedoch letztlich anerkannt, dass es nicht möglich ist, anhand der technischen Merkmale Legierungen, Benetzbarkeit und Poren zwischen Aluminiumkonverterfolie und Folie, die Gegenstand der Untersuchung war und letztlich für Verwendungen im Haushalt genutzt wird, zu unterscheiden (siehe Erwägungsgrund 72 der Verordnung). In jedem Fall sollte — vor dem Hintergrund der festgestellten Umgehungspraktiken durch leicht geänderte Haushaltsfolie — in der Prüfung nur ermittelt werden, ob es Elemente gibt, die eine Unterscheidung zwischen Aluminiumhaushaltsfolie und Aluminiumkonverterfolie ermöglichen. Die in der damaligen Untersuchung getroffenen Schlussfolgerungen haben somit keinen Einfluss auf die vorliegende Untersuchung.

(98)

Was die Endverwendung betrifft, war die Kommission der Ansicht, dass diese Parameter nicht zur Untermauerung eines Antrags auf Ausklammerung einer Ware herangezogen werden können, wenn der betreffende Warentyp dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften wie andere AFRPs aufweist. Im vorliegenden Fall ergab die Untersuchung jedenfalls, dass AFRPs entgegen der Behauptung dieser Partei nicht nur zur Herstellung von Deckfolie oder pharmazeutischer Folie bestimmt sind, sondern auch für die Verpackung von Lebensmitteln, wie im Antrag dargelegt und durch die Untersuchung bestätigt.

(99)

Was die Austauschbarkeit anbelangt, stellte die Kommission fest, dass dieser Parameter nicht als relevantes Argument zur Untermauerung eines Antrags auf Ausklammerung einer Ware herangezogen werden kann, wenn die betreffende Ware dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften aufweist wie andere AFRPs. Im vorliegenden Fall sind AFPRs, obwohl sie dieselben grundlegenden Eigenschaften aufweisen und mit denselben Produktionsanlagen hergestellt werden, aber verschiedenen Warengruppen angehören, unter Umständen aus verschiedenen Gründen wie z. B. spezifischer Legierungsbehandlungen oder der Art der Endbearbeitung nicht austauschbar. Dennoch fallen diese Waren unter die Warendefinition der Untersuchung, da sie dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften aufweisen.

(100)

Was das Herstellungsverfahren betrifft, ist ACF-30-60 das Ergebnis desselben Herstellungsverfahrens, wie in Erwägungsgrund 56 beschrieben, und es werden großenteils dieselben Produktionsanlagen wie bei anderen AFRPs eingesetzt. Die Tatsache, dass die Ware einen bestimmten Endbearbeitungsprozess durchlaufen muss, heißt nicht, dass die Ware verschiedenartig ist, sofern sie dieselben materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften aufweist wie andere AFRPs.

(101)

Auch wurden für die Behauptung, die meisten Antragsteller würden keine ACF-30-60 herstellen, keine Beweise erbracht. Die Kommission stellte im Gegenteil fest, dass der Wirtschaftszweig der Union diese Waren herstellt.

(102)

In Anbetracht der obigen Überlegungen wies die Kommission den Antrag auf Ausklammerung von ACF-30-60 aus der Warendefinition vorläufig zurück.

2.3.5.

AFRPs für die Herstellung von Lamellen für Jalousien

(103)

Ein Verwender, OPL System AB, beantragte, AFRPs für die Herstellung von Jalousien aus der Warendefinition der Untersuchung auszuklammern. Er brachte vor, dass es auf dem Unionsmarkt keinen Hersteller solcher Materialien gebe, und verwies auf die Verordnung (EU) 2019/2220 des Rates⁽²¹⁾, in der Kontingente für die zollfreie Einfuhr von Bändern oder Folien aus Aluminium- und Magnesiumlegierungen für die Herstellung von Lamellen für Jalousien festgelegt seien. Er argumentierte auch, dass die betreffende Ware die für seine Produktionsanlagen entwickelten Spezifikationen erfüllen müsse.

(104)

Die Kommission stellte fest, dass diese interessierte Partei keine Beweise erbracht hat, die belegen, dass die betreffende Ware nicht dieselben chemischen, materiellen und technischen Eigenschaften aufweist wie andere AFRPs, die unter die Warendefinition der Untersuchung fallen. Auch wurden von dieser interessierten Partei keine Nachweise für die Behauptung vorgelegt, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht zur Herstellung dieser Ware in der Lage ist. Der Wirtschaftszweig der Union seinerseits merkte an, er sei in der Lage, diese Ware herzustellen.

(105)

Mangels weiterer Beweise wies die Kommission den Antrag auf Ausklammerung dieser Ware zurück.

3.3.1.

Vorliegen nennenswerter Verzerrungen

3.4.1.

Allgemeine Bemerkungen

(225)

Bei der Wahl des repräsentativen Landes nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung wurden folgende Kriterien zugrunde gelegt:

(226)

Wie in den Erwägungsgründen 111 bis 113 dargelegt, stellte die Kommission zwei Aktenvermerke zu den bei der Ermittlung des Normalwerts herangezogenen Quellen zur Verfügung, zu denen die interessierten Parteien Stellung nehmen konnten: Aktenvermerk vom 5. Oktober (im Folgenden „erster Aktenvermerk” ) bzw. Aktenvermerk vom 25. November (im Folgenden „zweiter Aktenvermerk” ). In diesen Vermerken wurden die Tatsachen und Belege beschrieben, die den einschlägigen Kriterien zugrunde liegen, und es wurde auf die Stellungnahmen der Parteien zu diesen Sachverhalten und einschlägigen Quellen eingegangen. Die Bewertung der Tatsachen und Belege sowie die Schlussfolgerungen der Kommission lassen sich wie folgt zusammenfassen:

3.4.2.

Ähnlicher wirtschaftlicher Entwicklungsstand wie in China

(227)

Im ersten Aktenvermerk ermittelte die Kommission 55 Länder mit einem ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstand wie China. Im Untersuchungszeitraum stufte die Weltbank diese Länder auf der Grundlage des Bruttonationaleinkommens als Länder mit „mittlerem Einkommen, obere Einkommenskategorie” ein. Wie im Antrag dargelegt, wurde die untersuchte Ware jedoch bekanntermaßen nur in sechs dieser Länder, d. h. in Brasilien, Indonesien, Russland, Südafrika, Thailand und der Türkei, in größerem Umfang hergestellt.

(228)

Für Indonesien, Südafrika und Russland galten im Untersuchungszeitraum Ausfuhrbeschränkungen für Aluminium, einen der Hauptrohstoffe für die Herstellung der untersuchten Ware.⁽¹⁰⁶⁾ Da sich diese Beschränkungen auch auf den Einfuhrpreis dieses Rohstoffs auswirken und diesen verzerren können, kam die Kommission daher zu dem Schluss, dass sie die genannten Länder nicht als geeignete repräsentative Länder ansieht, und bewertete somit die Verfügbarkeit einschlägiger öffentlicher Daten nur für Brasilien, Thailand und die Türkei.

3.4.3.

Verfügbarkeit einschlägiger öffentlicher Daten im repräsentativen Land

(229)

Im ersten Aktenvermerk legte die Kommission Informationen über einschlägige öffentliche Daten vor, insbesondere über die Verfügbarkeit von Finanzdaten von Unternehmen, die die untersuchte Ware in Brasilien, Thailand und der Türkei herstellen, sowie über die von den interessierten Parteien angegebenen Einfuhren des Rohstoffs zur Herstellung der untersuchten Ware in diese Länder.

(230)

Der Datenbank des Global Trade Atlas (im Folgenden „GTA” ) zufolge führten Brasilien, Thailand und die Türkei die meisten der einschlägigen Rohstoffe in repräsentativen Mengen ein, sodass diese Einfuhren als Vergleichswerte für die Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung herangezogen werden können. Die Kommission ermittelte ferner Hersteller in den genannten Ländern mit öffentlich zugänglichen Informationen.⁽¹⁰⁷⁾

(231)

Nachdem die Kommission Stellungnahmen zum ersten Aktenvermerk erhalten hatte, prüfte sie die ihr zur Verfügung stehenden Informationen und kam zu dem Schluss, dass die geeignetsten öffentlichen Daten für das brasilianische Unternehmen Novelis do Brasil Ltda (im Folgenden „Novelis do Brasil” ) verfügbar waren. Im Gegensatz zu den in Thailand und der Türkei ermittelten Herstellern verfügte dieses Unternehmen über vollständige geprüfte Jahresabschlüsse auf seiner Website⁽¹⁰⁸⁾, und die Finanzdaten überschnitten sich mit dem UZ um neun Monate.

(232)

Die Kommission schlug daher im zweiten Aktenvermerk vor, Brasilien als geeignetes repräsentatives Land für die Ermittlung unverzerrter Preise und Vergleichswerte auszuwählen und die Daten des brasilianischen Unternehmens Novelis do Brasil zur Ermittlung unverzerrter und angemessener VVG-Kosten sowie für einen Gewinn für die Berechnung des Normalwerts zu verwenden.

(233)

Mehrere interessierte Parteien⁽¹⁰⁹⁾ erhoben Einwände gegen Brasilien als geeignetes repräsentatives Land. Sie wandten vor allem ein, dass die Politik der Regierung, das Bestehen mehrerer Steuern⁽¹¹⁰⁾ auf eingeführte Waren und Ineffizienz im Zusammenhang mit der Herstellung der untersuchten Ware in Brasilien zu außergewöhnlich hohen Preisen der untersuchten Ware auf dem brasilianischen Markt und zu einem unangemessen hohen Gewinn des brasilianischen Unternehmens führten. Daher sei der Gewinn des brasilianischen Unternehmens Novelis do Brasil kein angemessener Vergleichswert im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a letzter Absatz der Grundverordnung.⁽¹¹¹⁾

(234)

Einige interessierte Parteien (Airoldi Metalli Spa und Xiamen Xiashun) wiesen darüber hinaus darauf hin, dass die brasilianischen Behörden am 29. Juli 2020 eine Antidumpinguntersuchung bezüglich chinesischer Einfuhren von Aluminiumerzeugnissen nach Brasilien eingeleitet hatten (Rundschreiben Nr. 46 vom 28. Juli 2020 (im Folgenden „Rundschreiben 46” ) des brasilianischen Sekretariats für Außenhandel — SECEX).⁽¹¹²⁾

(235)

Die Warendefinition der in dem Rundschreiben 46 genannten Untersuchung überschnitt sich weitgehend mit der Warendefinition der betroffenen Ware in dieser Untersuchung, die in Abschnitt 2 festgelegt ist. In dem Rundschreiben 46 wurden ferner die Betriebsergebnisse der Antragsteller (drei Unternehmen, darunter Novelis do Brasil) in Indexform veröffentlicht, aus denen hervorgeht, dass die Antragsteller im gesamten Zeitraum 2015 bis 2019 Verluste verzeichneten.⁽¹¹³⁾

(236)

Auf der Grundlage dieser neuen Belege und trotz der Tatsache, dass das Rundschreiben 46 konsolidierte indexierte Zahlen für die drei antragstellenden Hersteller enthält, hielt es die Kommission für unwahrscheinlich, dass der angegebene Gewinn von Novelis do Brasil (19,4 % in der letzten Rechnungsperiode⁽¹¹⁴⁾) mit der untersuchten Ware erzielt wurde. In Anbetracht der Tatsache, dass das Unternehmen eine breite Palette von Waren⁽¹¹⁵⁾ herstellt, vertrat die Kommission die Auffassung, dass ein solcher Gewinn höchstwahrscheinlich und zu einem großen Teil mit anderen von Novelis do Brasil hergestellten Waren erzielt wurde, z. B. mit Waren für die Luft- und Raumfahrt, die Automobilindustrie und Getränkedosen.

(237)

Die Kommission vertrat daher vorläufig die Auffassung, dass die Daten von Novelis do Brasil keinen geeigneten Vergleichsmaßstab für die Ermittlung angemessener VVG-Kosten und eines Gewinns für die untersuchte Ware darstellten.

(238)

Die Kommission hat daher die jeweilige Begründetheit von Thailand und der Türkei als mögliche geeignete repräsentative Länder neu bewertet. Die einzigen öffentlich verfügbaren Finanzdaten von Unternehmen in Thailand und der Türkei überschnitten sich jedoch nur teilweise mit dem UZ. Darüber hinaus lagen die Betriebsergebnisse dieser Unternehmen in der letzten verfügbaren Rechnungsperiode nahe an der Kostendeckungsschwelle.⁽¹¹⁶⁾ Die Kommission vertrat daher die Auffassung, dass die Daten dieser Unternehmen kein geeigneter Vergleichsmaßstab für die Ermittlung eines unverzerrten und angemessenen Gewinns und von VVG-Kosten darstellten.

(239)

Angesichts dieser Lage war die Kommission der Auffassung, dass Daten von Unternehmen in einem Sektor, in dem eine ähnliche Ware hergestellt wird, unter diesen Umständen geeignet sein könnten. Diese Schlussfolgerung wurde kurz vor der Einführung vorläufiger Maßnahmen gezogen. Angesichts der in der Grundverordnung festgelegten zwingenden Fristen beschloss die Kommission, ihre Analyse vorläufig auf die Erkenntnisse und Informationen zu stützen, die bereits in einer anderen laufenden Antidumpinguntersuchung in demselben (Aluminium-)Sektor und für einen ähnlichen Zeitraum und eine ähnliche Ware, nämlich Aluminiumstrangpresserzeugnisse, verfügbar waren.⁽¹¹⁷⁾ Bei Aluminiumstrangpresserzeugnissen handelt es sich um Erzeugnisse mit ähnlichen technischen und materiellen Eigenschaften wie flachgewalzte Aluminiumerzeugnisse. In Bezug auf den Herstellungsprozess kann Aluminium durch Strangpressen, Walzen oder Gießen zu einer Vielzahl von Erzeugnissen geformt werden. Stranggepresstes Aluminium wird zu Aluminiumprofilen mit unterschiedlichen Formen geformt. Zu flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen zählen Flachbleche, aufgerollte Bleche, Platten und Folien. Diese Erzeugnisse werden darüber hinaus oft von denselben Unternehmen hergestellt, die auch flachgewalzte Aluminiumerzeugnisse herstellen, oder innerhalb desselben Konzerns.

(240)

Die Kommission wird ihre Untersuchung fortsetzen, und sollte sie neue und geeignete Daten aus den möglichen repräsentativen Ländern erhalten, könnte die Lage neu bewertet werden.

(241)

Angesichts der Ähnlichkeiten zwischen AFRPs und Aluminiumstrangpresserzeugnissen und der Tatsache, dass die einschlägigen Daten öffentlich zugänglich waren⁽¹¹⁸⁾, beschloss die Kommission daher vorläufig, Daten der Aluminiumstrangpresserzeugnisse produzierenden Unternehmen heranzuziehen, da diese Daten nach Ansicht der Kommission repräsentativ für die Lage von Unternehmen sind, die flachgewalzte Aluminiumerzeugnisse herstellen.

3.4.4.

Niveau des Sozial- und Umweltschutzes

(242)

Nachdem die Türkei angesichts aller genannten Elemente in diesem Stadium der Untersuchung als geeignetes repräsentatives Land ermittelt worden war, erübrigte sich eine Bewertung des Niveaus des Sozial- und Umweltschutzes nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich letzter Satz der Grundverordnung.

3.4.5.

Schlussfolgerung

(243)

In Anbetracht der vorstehenden Analyse beschloss die Kommission vorläufig, die Türkei als geeignetes repräsentatives Land im Sinne von Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung anzusehen.

3.5.1.

Für den Herstellungsprozess verwendete Rohstoffe

(249)

Zur Ermittlung des unverzerrten Rohstoffpreises legte die Kommission den im GTA ausgewiesenen, gewogenen durchschnittlichen Preis (CIF) für Einfuhren in das repräsentative Land aus allen Drittländern mit Ausnahme der VR China und der Länder, die kein Mitglied der WTO sind und in Anhang 1 der Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽¹¹⁹⁾ aufgeführt sind, zugrunde. Die Kommission beschloss, die Einfuhren aus der VR China auszuklammern, da es aufgrund nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung nicht angemessen war, die Inlandspreise und -kosten in China heranzuziehen (siehe Erwägungsgründe 188 bis 224). Da es keine Belege dafür gibt, dass dieselben Verzerrungen sich nicht ebenso sehr auf die zur Ausfuhr bestimmten Waren auswirken, vertrat die Kommission die Auffassung, dass dieselben Verzerrungen auch die Ausfuhr beeinflussten. Der gewogene durchschnittliche Einfuhrpreis wurde, soweit angezeigt, um Einfuhrzölle berichtigt.

(250)

Bei einigen wenigen Produktionsfaktoren machten die den mitarbeitenden ausführenden Herstellern tatsächlich entstandenen Kosten im Untersuchungszeitraum der Überprüfung nur einen geringfügigen Teil der gesamten Rohstoffkosten aus. Da der dafür verwendete Wert unabhängig von der verwendeten Quelle keine nennenswerten Auswirkungen auf die Berechnung der Dumpingspanne hatte, behandelte die Kommission diese Produktionsfaktoren wie in Erwägungsgrund 13 erläutert als Verbrauchsmaterialien.

(251)

Die Kommission gab die Transportkosten der mitarbeitenden ausführenden Hersteller für die Rohstofflieferung als Prozentsatz der tatsächlichen Kosten dieser Rohstoffe an und wandte anschließend denselben Prozentsatz auf die unverzerrten Kosten derselben Rohstoffe an, um die unverzerrten Transportkosten zu ermitteln. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass es angemessen war, im Rahmen dieser Untersuchung das Verhältnis zwischen den Rohstoffkosten des ausführenden Herstellers und den angegebenen Transportkosten als Anhaltspunkt für die Schätzung der unverzerrten Rohstoffkosten bei Lieferung bis zum Werk des Unternehmens heranzuziehen.

(252)

Die Kommission stellte fest, dass Aluminiumflüssigkeit, die von einem der Unternehmen der Nanshan Group als Input verwendet wurde, nicht über große Entfernungen transportiert werden konnte und dass es für diesen Input keine internationalen Vergleichswerte gab. Die Kommission beschloss daher, alternativ als Vergleichswert den unverzerrten Preis für Aluminiumbarren mit dem HS-Code 760110 heranzuziehen, von dem die in Prozent angegebenen Verarbeitungskosten abgezogen wurden, die dem betroffenen Unternehmen bei der Umwandlung der Aluminiumflüssigkeit in Barren entstehen.⁽¹²⁰⁾

(253)

Nach der Veröffentlichung des zweiten Aktenvermerks wiederholte die Nanshan Group ihr bereits nach der Veröffentlichung des ersten Aktenvermerks vorgebrachtes Argument, d. h., dass der von ihr zur Herstellung der untersuchten Ware verwendete Aluminiumschrott die gleiche Aluminiumreinheit aufweise wie Fertigerzeugnisse und dass diese Ware im Hinblick auf die Verwendung in der Gussphase in gleicher Weise wie Aluminiumbarren recycelt werde. Folglich bezog sich der von der Kommission im ersten und zweiten Aktenvermerk angegebene HS-Code nach Ansicht der Nanshan Group auf eine andere Ware, d. h. auf Aluminiumschrott von unterschiedlichen Quellen, geringerem Reinheitsgrad und anderer Legierungszusammensetzung.

(254)

Die Kommission überprüfte das Vorbringen. Sie stellte auf der Grundlage der von der Nanshan Group während des Fernabgleichs vorgelegten Belege fest, dass der von den verschiedenen Unternehmen der Nanshan Group verwendete (und verkaufte) Aluminiumschrott nicht dasselbe Preisniveau wie Aluminiumbarren aufwies, sondern dass je nach Sorte ein Abschlag zwischen 2 % und 9 % vorgenommen wurde, um dem Reinheitsgrad des Schrotts Rechnung zu tragen. Damit bestätigte sich, dass der Preis des Aluminiumbarrens höher war als der Preis von Schrott.

(255)

Die Kommission stellte ferner fest, dass der einschlägige Rohstoffcode der türkischen Nomenklatur einen sogenannten aus der Herstellung stammenden Schrott (unter dem genaueren Rohstoffcode 760200190000) kennzeichnet, der im Vergleich zu Schrott unter dem Rohstoffcode 760200 900000 die Art des von der Nanshan Group verbrauchten und hergestellten Schrotts offenbar besser widerspiegelt. Die Kommission wies schließlich erneut darauf hin, dass sie keine Belege für die besondere Zusammensetzung des unter dem genannten HS-Code eingeführten Aluminiumschrotts erhalten hatte, die das Vorbringen untermauern würden, dass es sich um Schrott mit geringerem Reinheitsgrad und anderer Legierungszusammensetzung handele. Die Kommission beschloss daher, als Vergleichswert den Einfuhrpreis unter dem Rohstoffcode 760200190000 heranzuziehen und nicht, wie von dem Unternehmen vorgeschlagen, den Einfuhrpreis für einen Barren.

(256)

Die Nanshan Group brachte darüber hinaus vor, dass bei dem auf den HS-Codes beruhenden GTA-Preis nicht zwischen Endverwendungen und Legierungen von Aluminiumcoils unterschieden werde, während mit Blick auf die Menge ein sehr großer Teil der eingeführten Aluminiumcoils für Waren verwendet werde könne, die nicht unter die Warendefinition fielen, z. B. für die Automobil- oder Luftfahrtindustrie oder als Dosenband. Sie argumentierte, dass die Preise für die unterschiedlichen Legierungen und Endverwendungen erheblich voneinander abwichen, sodass ihrer Ansicht nach der GTA-Durchschnittspreis keinen spezifischen Ersatzwert des von der Nanshan Group für die Herstellung der untersuchten Ware verbrauchten Aluminiumcoils darstelle. Die Nanshan Group schlug vor, sich nicht auf die GTA-Preise als Vergleichsmaßstab zu stützen, sondern die in den CRU-Berichten angegebenen Preise für Folienvorwalzband der Legierung 1050 zugrunde zu legen, das in seiner chemischen Zusammensetzung der Legierung 8079 für Folienvorwalzband sehr ähnlich sei.

(257)

Die Kommission bewertete das Vorbringen. Erstens stellte sie fest, dass der als Vergleichswert für die Berechnung der vorläufigen Spanne verwendete HS-Code nach der türkischen Nomenklatur entgegen dem Vorbringen von Nanshan die größte Gruppe der Waren ausschloss, die nicht unter die Warendefinition fielen, d. h. Waren, die von der Dosenindustrie verwendet werden. Zweitens wird bei den besonderen Rohstoffcodes in der türkischen Nomenklatur zwischen verschiedenen Dicken unterschieden, sodass sie eine genauere Aufteilung zwischen den verschiedenen Warentypen ermöglichen, verglichen mit den Preisen im CRU-Bericht, die sich nur auf eine bestimmte Dicke bezogen. Drittens bezogen sich die Preise in den CRU-Berichten auf Märkte in der Union und spiegelten somit nicht die Preise in einem Land mit einem ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstand wider. Die Kommission vertrat daher die Auffassung, dass die Preise der eingeführten Coils im GTA einen geeigneteren Vergleichswert für die Ermittlung des Normalwerts darstellten als die im CRU-Bericht angegebenen Preise. Die Kommission wies daher das Vorbringen zurück und beschloss, als Vergleichsmaßstab den Einfuhrpreis unter dem Rohstoffcode 760612920000 für kaltgewalzte Coils, dem Durchschnitt von Rohstoffcode 760612930000, dem Rohstoffcode 760612990000 für warmgewalzte Coils und dem Rohstoffcode 760612990000 für Platten zugrunde zu legen.

(258)

Die Nanshan Group brachte ferner vor, dass sich die Kommission bei Kesselkohle nicht auf Einfuhrpreise für Kohle in der GTA-Datenbank verlassen sollte, da die Einfuhrmengen in die Türkei im Jahr 2019 vernachlässigbar seien. Die Kommission könnte stattdessen die Preise für Thermokoks und Petrolkoks aus dem IHS-Bericht⁽¹²¹⁾ berücksichtigen.

(259)

Die Kommission stellte zunächst fest, dass keine Belege dafür vorlagen, dass der Preis in der GTA-Datenbank für die eingeführte Menge (von über 500 Tonnen) nicht repräsentativ für einen Marktpreis war oder dass der Preis in der GTA-Datenbank bei einer höheren Einfuhrmenge wesentlich anders ausgefallen wäre. Zweitens bezogen sich die Preise in dem vorgelegten Bericht außer auf China nur auf fünf weitere Länder, nämlich Australien, Indien, Russland, Südafrika und Indonesien. Diese Preise variierten zwischen den verschiedenen Regionen und Ländern. Die Kommission fand keine zwingenden Belege dafür, dass die Preise in diesen Ländern für einen internationalen unverzerrten Preis repräsentativer waren als die Preise in dem repräsentativen Land. Die Kommission wies das Vorbringen daher zurück und beschloss, als Vergleichswert den Einfuhrpreis von Kohle in die Türkei heranzuziehen.

3.5.2.

Arbeit

(260)

Zur Festlegung des Vergleichswerts für Arbeitskosten zog die Kommission die jüngsten vom Statistikinstitut der Türkei veröffentlichten Statistiken heran.⁽¹²²⁾ Dieses Institut veröffentlicht detaillierte Informationen zu den Löhnen in den verschiedenen Wirtschaftszweigen der Türkei. Die Kommission legte den Vergleichswert auf der Grundlage der Arbeitskosten pro Stunde für die Wirtschaftstätigkeit C24 (Metallerzeugung und -bearbeitung) fest.⁽¹²³⁾ Die Werte wurden berichtigt, dabei wurde als Deflator auf den vom Statistikinstitut der Türkei veröffentlichten Index der inländischen Erzeugerpreise zurückgegriffen.⁽¹²⁴⁾

3.5.3.

Strom

(261)

Zur Ermittlung des Vergleichspreises für Strom verwendete die Kommission die vom Statistikinstitut der Türkei veröffentlichten Strompreise für Unternehmen (gewerbliche Verwender) in der Türkei.⁽¹²⁵⁾ Der Vergleichswert wurde auf der Grundlage des am 25. März 2020 veröffentlichten Strompreises ermittelt. Der Preis bezieht sich auf das zweite Halbjahr 2019. Die Kommission verwendete die Daten zu den Strompreisen für gewerbliche Verwender in dem entsprechenden Verbrauchsband, das jeweils 2000 ≤ T < 20000 MWh für mittlere Verbraucher und > 150000 MWh für sehr große Verbraucher beträgt.

3.5.4.

Erdgas

(262)

Zur Ermittlung des Vergleichspreises für Erdgas verwendete die Kommission die vom Statistikinstitut der Türkei veröffentlichten Erdgaspreise für Unternehmen (gewerbliche Verwender) in der Türkei. Die Preise unterschieden sich pro Verbrauchsmenge.⁽¹²⁶⁾ Die Kommission verwendete die entsprechenden Preise für mittlere oder große Verbraucher. Die Kommission hat als Vergleichsmaßstab die aktuellsten Daten für das zweite Halbjahr 2019 herangezogen.

(263)

Sowohl für Strom als auch für Erdgas verwendete die Kommission Nettopreise (ohne Mehrwertsteuer).

3.5.5.

Wasser

(264)

Der Wasserpreis in der Türkei wird von der Wasser- und Abwasserverwaltung Istanbul (ISKI), der Wasser- und Abwasserverwaltung Eskişehir und der Wasser- und Abwasserverwaltung Antalya veröffentlicht.⁽¹²⁷⁾ Zur Ermittlung des Vergleichspreises für Wasser zog die Kommission einen durchschnittlichen Preis für gewerbliche Verwender in der Region Istanbul, des organisierten Industriegebiets (OIZ) Eskişehir und die Preise im OIZ Antalya heran, für die die entsprechenden Informationen öffentlich zugänglich waren.

3.5.6.

VVG-Kosten und Gewinne

(265)

Nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung muss der rechnerisch ermittelte Normalwert „einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten” .

(266)

Zur Ermittlung eines unverzerrten und angemessenen Betrags für die VVG-Kosten und Gewinne zog die Kommission, wie in den Erwägungsgründen 239 bis 241 erläutert, die VVG-Kosten und Gewinne der fünf Unternehmen in der Türkei heran, die in der Antidumpinguntersuchung für die ähnliche Ware, d. h. Aluminiumstrangpresserzeugnisse, ermittelt worden waren. Daher legte die Kommission dieselben Zahlen zu den Finanzdaten von 2018 zugrunde wie in der jüngsten Verordnung zur Einführung vorläufiger Maßnahmen gegenüber dieser Ware im laufenden Antidumpingverfahren betreffend Aluminiumstrangpresserzeugnisse.⁽¹²⁸⁾ Bei den fünf Unternehmen handelte es sich um:

(267)

In dieser Untersuchung wurde dieselbe Höhe des gewogenen durchschnittlichen Gewinns (7,2 %) und des gewogenen durchschnittlichen Anteils der VVG-Kosten (12,2 %) angesetzt.

3.5.7.

Berechnung des Normalwerts

(268)

Auf der Grundlage der vorstehend beschriebenen unverzerrten Preise und Vergleichswerte ermittelte die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung für jeden Warentyp rechnerisch den Normalwert auf der Stufe ab Werk.

(269)

Zur Ermittlung der unverzerrten Herstellkosten jeder juristischen Person, die die betroffene Ware herstellt und ausführt, ersetzte die Kommission für jeden ausführenden Hersteller die Produktionsfaktoren, die sowohl von verbundenen als auch nicht verbundenen Parteien bezogen wurden, durch die Produktionsfaktoren in Tabelle 2.

(270)

Die Nanshan Group brachte vor, dass der Normalwert für die Gruppe auf konsolidierte Weise berechnet werden sollte, d. h. die Kommission sollte nur erwägen, die Preise der Produktionsfaktoren, die die Gruppe zu Beginn des Herstellungsprozesses von einer nicht verbundenen Partei bezogen hatte, durch die Vergleichspreise zu ersetzen. Sie vertrat daher die Auffassung, dass die Kommission die gruppeninternen Verkäufe von Zwischenprodukten unberücksichtigt lassen sollte. Die Nanshan Group verwies insbesondere auf die Praxis der Kommission in Bezug auf das Konzept der „wirtschaftlichen Einheit” zum Zwecke der Ermittlung des Ausfuhrpreises. Die Gruppe brachte insbesondere vor, dass alle Unternehmen in der Gruppe von einer einzigen juristischen Person kontrolliert würden, dass es keinen schriftlichen Vertrag über Verkäufe zwischen den Unternehmen gebe, dass die Unternehmen in derselben Anlage oder in der Nähe angesiedelt seien, dass sich die Produktionstypen nicht überschnitten, dass die nachgelagerte Produktion von der vorgelagerten Produktion abhängig sei und schließlich, dass die einzelnen Unternehmen keine unabhängigen Ausfuhrverkäufe tätigten.

(271)

Die Kommission stellte fest, dass die Herstellung verschiedener Warentypen und/oder verschiedene Schritte im Herstellungsprozess innerhalb der Gruppe in der Tat auf die Unternehmen innerhalb der Gruppe aufgeteilt waren und dass die einzelnen Unternehmen die von einem verbundenen Unternehmen innerhalb der Gruppe hergestellten Produktionsinputs verwendeten. Die gruppeninternen Verkäufe umfassten Verkäufe von Rohstoffen (z. B. Aluminiumflüssigkeit), Energie (z. B. Strom) und der betroffenen Ware, die von einem nachgelagerten Unternehmen als Produktionsinput weiterverwendet wurde (z. B. kaltgewalzte Coils, die von einem der Unternehmen zur Herstellung von Aluminiumfolie verwendet wurden).

(272)

Darauf eingehend stellte die Kommission fest, dass sich das Vorbringen der Nanshan Group auf die Ermittlung eines Normalwerts für die verschiedenen ausführenden Hersteller innerhalb der Gruppe bezieht. Wenn die betroffene Ware von verschiedenen wirtschaftlichen Einheiten innerhalb einer Gruppe hergestellt und ausgeführt wird, ist es Praxis der Kommission, einen Normalwert für jeden einzelnen untersuchten Warentyp, der in die Union ausgeführt wird, zu ermitteln, und zwar separat für jeden einzelnen ausführenden Hersteller der Gruppe auf der Grundlage der spezifischen Daten (in diesem Falle der Produktionsfaktoren) des jeweiligen ausführenden Herstellers. Die Bitte, den Normalwert auf konsolidierter Basis zu ermitteln, geht von der konstruierten Prämisse aus, dass die Gruppe einen einzigen integrierten Hersteller bildet. Wie oben ausgeführt ist dies jedoch nicht der Fall. Die verschiedenen herstellenden Unternehmern der Gruppe stellen die betroffene Ware separat her. Dieses Vorbringen wird deshalb zurückgewiesen.

(273)

Die Kommission ermittelte zunächst die unverzerrten Herstellkosten auf der Grundlage der von jedem der Unternehmen eingekauften Produktionsfaktoren. Sie wandte anschließend die unverzerrten Stückkosten auf den tatsächlichen Verbrauch der einzelnen Produktionsfaktoren der mitarbeitenden ausführenden Hersteller an. Die Kommission verringerte die Herstellkosten um die unverzerrten Kosten der im Herstellungsprozess wiederverwendeten Nebenprodukte.

(274)

Sodann fügte die Kommission die Herstellgemeinkosten hinzu, um die unverzerrten Gesamtherstellkosten zu bestimmen. Die den mitarbeitenden ausführenden Herstellern entstandenen Herstellgemeinkosten wurden um die Kosten für Rohstoffe und Verbrauchsmaterialien wie in Erwägungsgrund 250 dargelegt erhöht und danach als Anteil an den direkten Herstellkosten ausgedrückt, die jedem der ausführenden Hersteller tatsächlich entstanden sind. Dieser Prozentsatz wurde auf die unverzerrten Herstellkosten angewandt.

(275)

Schließlich rechnete die Kommission die VVG-Kosten und den Gewinn hinzu, die auf der Grundlage der fünf türkischen Unternehmen ermittelt wurden (siehe Abschnitt 3.5.6). Die als prozentualer Anteil an den Herstellkosten ausgedrückten und auf die unverzerrten Gesamtherstellkosten angewandten VVG-Kosten beliefen sich auf 15,16 %. Der als prozentualer Anteil an den Umsatzkosten ausgedrückte und auf die unverzerrten Gesamtherstellkosten angewandte Gewinn belief sich auf 9,07 %.

(276)

Auf dieser Grundlage berechnete die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung den Normalwert pro Warentyp auf der Stufe ab Werk.

3.5.8.

Ausfuhrpreis

(277)

Wenn die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller der Nanshan Group die betroffene Ware entweder direkt an unabhängige Abnehmer oder über verbundene Unternehmen mit Sitz in China oder in Drittländern in die Union ausführten, war der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis für die betroffene Ware beim Verkauf zur Ausfuhr in die Union.

(278)

Zwei Unternehmen der Nanshan Group verkauften die betroffene Ware auch in die Union, und zwar über ein weiteres verbundenes Unternehmen in der Union, das als Einführer fungierte. Für diese Verkäufe wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand des Preises rechnerisch ermittelt, zu dem die eingeführte Ware erstmals an unabhängige Abnehmer in der Union weiterverkauft wurde. Die Berichtigungen bezogen sich auf alle zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf angefallenen Kosten, einschließlich VVG-Kosten und Gewinne, und wurden vorgenommen, um einen zuverlässigen Ausfuhrpreis frei Grenze der Union zu ermitteln.

(279)

Ein weiteres in die Stichprobe einbezogenes Unternehmen, Xiamen Xiashun, führte die betroffenen Waren direkt an unabhängige Abnehmer in der Union aus. Für diese Verkäufe war der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung also der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis der betroffenen Ware bei der Ausfuhr in die Union.

3.5.9.

Vergleich

(280)

Die Kommission verglich den Normalwert und den Ausfuhrpreis der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller auf der Stufe ab Werk.

(281)

Um einen Vergleich sicherzustellen, nahm die Kommission nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Berichtigungen des Normalwerts und/oder des Ausfuhrpreises zur Berücksichtigung von Unterschieden vor, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. Berichtigungen des Ausfuhrpreises wurden für Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs- und Verladekosten, Verpackungskosten, Rabatte, Kreditkosten, Bankgebühren und sonstige Einfuhrabgaben vorgenommen.

(282)

Die Nanshan Group wickelte sämtliche Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware über eine hundertprozentige in ihrem Besitz befindliche inländische Handelsgesellschaft in China ab, welche die Waren entweder direkt an unabhängige Abnehmer oder über eine verbundenes Handelsgesellschaft in Singapur verkaufte. Die Nanshan Group behauptete, dass diese inländische Handelsgesellschaft als interne Verkaufsabteilung der Herstellungsunternehmen fungiere. Auf der Grundlage einer Bewertung der derzeit verfügbaren Belege gab die Kommission dem Vorbringen vorläufig statt, und es wurde keine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i vorgenommen.

(283)

Die Jiangsu Alcha Group führte die gesamte Produktion der betroffenen Ware über verbundene Händler in China und Hongkong aus. Wie im vorstehenden Erwägungsgrund erwähnt, verkaufte eines der Unternehmen der Nanshan Group die betroffene Ware teilweise auch über einen verbundenen Händler in Singapur in die Union. Die Kommission berichtigte daher für diese Verkäufe die Ausfuhrpreise dieser Unternehmen nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung, da diese Händler als Vertreter auf Provisionsbasis tätig waren. Die Berichtigung umfasste die VVG-Kosten und den Gewinn des Händlers.

3.5.10.

Dumpingspannen

(284)

Für die in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller verglich die Kommission nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung den gewogenen durchschnittlichen Normalwert jedes Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware, um die Dumpingspanne zu berechnen.

(285)

Für die Unternehmen der Nanshan Group berechnete sie zunächst individuelle Dumpingspannen für jedes der Unternehmen in der Gruppe und anschließend eine gewogene Dumpingspanne für die Gruppe.

(286)

Bei den nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Herstellern ermittelte die Kommission die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne nach Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung. Diese Spanne wurde folglich auf der Grundlage der Spannen für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller berechnet.

(287)

Auf dieser Grundlage beträgt die vorläufige Dumpingspanne der mitarbeitenden ausführenden Hersteller, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden, 67,1 %.

(288)

Bei allen anderen ausführenden Herstellern in China ermittelte die Kommission die Dumpingspanne nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen. Zu diesem Zweck bestimmte die Kommission den Grad der Mitarbeit der ausführenden Hersteller. Der Grad der Mitarbeit ergibt sich aus der Menge der Ausfuhren der mitarbeitenden ausführenden Hersteller in die Union, ausgedrückt als Anteil an den Gesamtausfuhren, die laut den Einfuhrstatistiken von Eurostat aus dem betroffenen Land in die Union getätigt wurden.

(289)

Der Grad der Mitarbeit ist in diesem Fall als niedrig einzustufen, da die Einfuhren der mitarbeitenden ausführenden Hersteller nur etwa 40 % der im Untersuchungszeitraum getätigten Gesamtausfuhren in die Union ausmachten. Die Kommission hielt es daher für angemessen, die landesweite Dumpingspanne für alle anderen nicht mitarbeitenden ausführenden Händler in Höhe der höchsten Dumpingspanne festzusetzen, die für die in repräsentativen Mengen verkauften Warentypen auf der Grundlage der Daten der mitarbeitenden ausführenden Hersteller ermittelt wurde. Die auf diese Weise ermittelte Dumpingspanne betrug 183,3 %.

(290)

Die vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

4.5.1.

Menge und Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land

(312)

Die Kommission ermittelte die Einfuhrmenge auf der Grundlage berichtigter Eurostat-Daten für die KN-Codes nach der vom Antragsteller vorgeschlagenen Methode, die nicht infrage gestellt worden war. Die Kommission prüfte und bestätigte die Schätzungen des Antragstellers hinsichtlich des Anteils der betroffenen Ware an den Mengen, die unter den in der Einleitungsbekanntmachung angegebenen KN-Codes⁽¹³⁴⁾ eingeführt wurden.

(313)

Außerdem wurden nach der Veröffentlichung der in Fußnote 11 genannten Änderungsbekanntmachung auch die Einfuhren unter dem KN-Code 76071990 berücksichtigt, um die Menge der Einfuhren aus dem betroffenen Land zu ermitteln. Der Marktanteil der Einfuhren wurde auf der Grundlage der Menge der Einfuhren aus dem betroffenen Land im Vergleich zur Menge des in Tabelle 3 ausgewiesenen Unionsverbrauchs insgesamt ermittelt.

(314)

Zusätzlich zur Analyse der Gesamteinfuhren untersuchte die Kommission separat auch die Einfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung, da Letztere im vorliegenden Fall einen erheblichen Anteil ausmachten.

(315)

Die Einfuhren aus dem betroffenen Land entwickelten sich wie folgt:

(316)

Die Einfuhren aus dem betroffenen Land haben sich zwischen 2017 und 2019 mehr als verdoppelt und beliefen sich auf 345720 Tonnen, bevor sie zwischen 2019 und dem Untersuchungszeitraum um 23 % zurückgingen. Insgesamt stiegen die chinesischen Einfuhren von AFRPs im Bezugszeitraum um 65 %.

(317)

Die Einfuhren aus dem betroffenen Land im Rahmen der aktiven Veredelung stiegen 2018 deutlich an und erreichten 108188 Tonnen, bevor sie 2019 leicht und im Untersuchungszeitraum in erheblich größerem Umfang (nämlich um 278 Prozentpunkte) zurückgingen. Insgesamt stiegen die im Rahmen der aktiven Veredelung getätigten Einfuhren von AFRPs aus China im Bezugszeitraum um 290 %.

(318)

Die Einfuhren aus dem betroffenen Land ohne aktive Veredelung verzeichneten zwischen 2017 und 2018 einen massiven Anstieg von 145281 Tonnen auf 213662 Tonnen. Im Gegensatz zu den Einfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung und den Gesamteinfuhren aus dem betroffenen Land sind sie 2019 im Vergleich zu 2018 erneut um 19 Prozentpunkte gestiegen. Im Untersuchungszeitraum sanken sie um 36762 Tonnen. Insgesamt stiegen diese Einfuhren im Bezugszeitraum um 41 %.

(319)

Der ausführende Hersteller Xiamen Xiashun nahm zur Entwicklung der Einfuhren unter dem KN-Code 76061199 nach Griechenland zwischen 2019 und 2020 Stellung und fragte, ob die unter diesem Code gemeldeten Waren, soweit es sich um Einfuhren nach Griechenland handelt, tatsächlich unter die Warendefinition fallen.

(320)

Die Kommission untersuchte die Angelegenheit, konnte aber in der vorläufigen Phase keine aussagekräftigen Schlussfolgerungen ziehen. In jedem Fall scheint ein erheblicher Anteil der chinesischen Einfuhren unter dem KN-Code 76061199 nach Griechenland und allgemein in die EU im Zeitraum 2018–2019 im Rahmen der aktiven Veredelung erfolgt zu sein, wobei die betreffenden Einfuhren im Untersuchungszeitraum deutlich zurückgingen. Die Kommission wird ihre Untersuchung in dieser Angelegenheit im endgültigen Stadium fortsetzen.

(321)

Der Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land stieg zunächst von 6,1 % im Jahr 2017 auf 11,6 % im Jahr 2018, sodass er stärker zunahm als der Verbrauch. Während der Verbrauch im Jahr 2019 zurückging, stiegen die Einfuhren aus dem betroffenen Land weiter an und erreichten einen Marktanteil von 13,2 %. Der Marktanteil sank im UZ auf 11,2 %. Insgesamt stieg der Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land im Bezugszeitraum jedoch um 5 Prozentpunkte, was einem Anstieg von 81 % entspricht.

(322)

Der Marktanteil der im Rahmen der aktiven Veredelung getätigten Einfuhren aus dem betroffenen Land stieg von 0,6 % im Jahr 2017 auf 3,9 % in den Jahren 2018 und 2019, bevor er auf 2,5 % im UZ zurückging.

(323)

Der Marktteil der Einfuhren ohne aktive Veredelung aus dem betroffenen Land stieg von 5,5 % im Jahr 2017 auf 9,1 % im Jahr 2019. Im UZ sank der Marktanteil der Einfuhren ohne aktive Veredelung infolge eines Rückgangs dieser Einfuhren und des Verbrauchs in größerem Umfang auf 8,5 %. Insgesamt vergrößerte sich dieser Marktanteil im Bezugszeitraum um 54 %.

4.5.2.

Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land und Preisunterbietung

(324)

Die Einfuhrpreise wurden von der Kommission auf der Grundlage von Eurostat-Daten ermittelt; dabei wurde auf die in den Erwägungsgründen 312 und 313 genannten KN-Codes und die dort beschriebene Methode zurückgegriffen.

(325)

Der gewogene Durchschnittspreis der Einfuhren aus dem betroffenen Land entwickelte sich wie folgt:

(326)

Die durchschnittlichen Preise der Einfuhren aus China sanken im Bezugszeitraum um 9 % von 2437 EUR/Tonne auf 2205 EUR/Tonne. Diese Preise blieben im Bezugszeitraum deutlich unter den in Tabelle 9 dargestellten Verkaufspreisen der Union.

(327)

Der Preis der Einfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung ist 2018 deutlich gesunken, während die Einfuhrmenge dieser Einfuhren deutlich gestiegen ist. Insgesamt sank er um 27 % und blieb ab 2018 deutlich unter dem durchschnittlichen Preis der Einfuhren ohne aktive Veredelung.

(328)

Der Preis der Einfuhren ohne aktive Veredelung sank kontinuierlich, ausgehend von 2391 EUR/Tonne im Jahr 2017, und erreichte im UZ 2237 EUR (-6 %).

(329)

Diese Entwicklungen sollten vor dem Hintergrund der Entwicklung der weltweiten Aluminiumindizes gesehen werden, wie der 3-Monats-Notierung von Aluminium der Londoner Metallbörse (im Folgenden „LME” ) (EUR/Tonne), die den Preis für Aluminium als Rohstoff angibt und häufig als Bezugspunkt für die Aushandlung des endgültigen Preises von AFRPs verwendet wird. In dieser Hinsicht scheint die Korrelation zwischen der LME und den chinesischen Einfuhrpreisen im Rahmen anderer Verfahren am höchsten gewesen zu sein (0,97). Die Korrelation zwischen der LME und dem Preis der Einfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung war am geringsten (0,5). Im Untersuchungszeitraum bestand ein Preisunterschied zwischen den Einfuhren aus China und den Unionspreisen auf der Grundlage der Durchschnittspreise der Union in der nachstehenden Tabelle 9 von rund 18 % im Vergleich zum Durchschnittspreis der Einfuhren aus China und rund 17 % im Vergleich zum Durchschnittspreis der Einfuhren aus China ohne aktive Veredelung.

(330)

Die Kommission ermittelte die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum⁽¹³⁵⁾, indem sie folgende Faktoren miteinander verglich:

(331)

Der Preisvergleich wurde für jeden Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen. Das Ergebnis des Vergleichs wurde ausgedrückt als Prozentsatz des von den Unionsherstellern in der Stichprobe im Untersuchungszeitraum erzielten Umsatzes. Daraus ergab sich eine gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne der Einfuhren aus dem betroffenen Land auf dem Unionsmarkt, die sich zwischen 4,6 % und 11,2 % bewegte. Die gewogene durchschnittliche Preisunterbietung betrug 7,5 %.

(332)

Der ausführende Hersteller Xiamen Xiashun brachte vor, dass Folienvorwalzband — auf der Grundlage der sich aus der Warenkennnummer ergebenden Eigenschaften — mit Vormaterial für Wärmetauscher (Finstock), Pilfer-Proof-Verschlüssen und lithografischen Blechen vergleichbar sei. Er führte ferner an, dass für diese Ware aufgrund ihrer Verwendung als Rohstoff für Folienwalzwerke ein anderer Preis verlangt werde als für die vorgenannten Warentypen. Xiamen Xiashun forderte die Kommission auf, die Verträge und Preise für den Verkauf von Folienvorwalzband eigens von den Unionsherstellern einzuholen und diese Preise mit den Preisen zu vergleichen, die Xiamen Xiashun für das von ihm in die EU verkaufte Folienvorwalzband berechnete.

(333)

Xiamen Xiashun legte jedoch keine Belege für den angeblichen Preisunterschied zwischen den verschiedenen Anwendungen (Finstock, Pilfer-Proof-Verschlüsse und lithografische Bleche) und den Modellen vor, die es in die EU ausführte. Außerdem wurden diese Unterschiede nicht quantifiziert. In jedem Fall wurden die Waren von Xiamen Xiashun nicht mit Finstock oder lithografischen Blechen verglichen, da diese Waren von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern nicht unter der gleichen Warenkennzeichnung wie Folienvorwalzband verkauft wurden. Die Kommission wies dieses Vorbringen daher zurück.

4.6.1.

Allgemeine Bemerkungen

(334)

Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Untersuchung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren.

(335)

Wie in den Erwägungsgründen 35 bis 37 erläutert, wurde bei der Ermittlung einer etwaigen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet.

(336)

Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. Die makroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission auf der Grundlage der Daten in der Antwort des Verbandes European Aluminium, welche Daten enthielt, die sich auf alle Unionshersteller beziehen. Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der Daten in den Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Beide Datensätze wurden als repräsentativ für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union angesehen.

(337)

Bei den makroökonomischen Indikatoren handelt es sich um: Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping.

(338)

Bei den mikroökonomischen Indikatoren handelt es sich um: durchschnittliche Stückpreise, Stückkosten, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten.

4.6.2.

Makroökonomische Indikatoren

4.6.3.

Mikroökonomische Indikatoren

4.6.4.

Schlussfolgerung zur Schädigung

(371)

Im Bezugszeitraum stiegen die Einfuhren von AFRPs aus China erheblich, sowohl absolut (+ 65 %) als auch relativ (+ 5 Prozentpunkte beim Marktanteil), während der Verbrauch in der EU um 8 % zurückging. Der Anstieg der Einfuhren betraf sowohl die Einfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung als auch die Gesamteinfuhren ohne aktive Veredelung. Die Preise der Einfuhren aus der VR China waren im gesamten Bezugszeitraum konstant niedrig und lagen deutlich unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union. Im Untersuchungszeitraum lagen die Einfuhrpreise der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller im Durchschnitt 7,5 % unter den Unionspreisen. Neben den spezifischen Preisunterbietungen, die bezüglich der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller konstatiert wurden, stellte die Kommission auch fest, dass die chinesischen Preise während des gesamten Bezugszeitraums durchweg niedrig waren und erheblich unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union lagen (siehe Tabellen 5 und 9). Der Wirtschaftszweig der Union war aufgrund des durch die Einfuhren aus China (sowohl hinsichtlich der Mengen als auch der niedrigen Preise) ausgeübten Abwärtsdrucks nicht in der Lage, die Preise analog zum Kostenanstieg zu erhöhen

(372)

Die meisten makroökonomischen Indikatoren wie Produktion, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge auf dem EU-Markt, Marktanteil, Beschäftigung und Produktivität wiesen im Bezugszeitraum eine negative Entwicklung auf. Nur die Kapazität verzeichnete einen leicht positiven Trend. Auch die meisten mikroökonomischen Indikatoren wie Verkaufspreise auf dem freien Markt der EU, Herstellkosten, Arbeitskosten, Rentabilität, Schlussbestände, Cashflow und Kapitalrendite wiesen im Bezugszeitraum eine negative Entwicklung auf. Lediglich bei den Investitionen zeigte sich ein positiver Trend, nachdem die in die Stichprobe einbezogenen Hersteller Investitionen tätigten, um ihre Wettbewerbsfähigkeit aufrechtzuerhalten und mit den neuesten Produktentwicklungen Schritt zu halten. Die gleichen Schadensindikatoren entwickelten sich ebenfalls negativ, wenn man den Zeitraum 2017–2019 betrachtet, d. h. vor dem Beginn der COVID-19-Pandemie.

(373)

Der Wirtschaftszweig der Union passte seinen Produktmix an, um sich im Bezugszeitraum bessere Margen bei Waren mit höherer Wertschöpfung zu sichern und gleichzeitig ausreichende Mengen zu halten, um seine Fixkosten zu senken. Vor diesem Hintergrund stiegen natürlich die Kosten des Wirtschaftszweigs der Union. Darüber hinaus konnte der Wirtschaftszweig der Union keinen Nutzen aus dem Anstieg des Verbrauchs in den Jahren 2018–2019 ziehen und musste seine Fixkosten bei einer geringeren Produktionsmenge (-11 %) senken, was zu einem Gesamtanstieg der Herstellkosten (+ 1 %) führte, während der 3-Monats-Aluminiumpreis der LME gesunken war (-12 %). In Bezug auf die Verkaufspreise sah sich der Wirtschaftszweig der Union auch auf den Märkten mit höherer Wertschöpfung einem harten Wettbewerb ausgesetzt und konnte seine Preise nicht auf das erwartete Niveau anheben (-4 %). Angesichts der Kosten- und Preisentwicklung verschlechterte sich die Rentabilität schrittweise und geriet bereits 2019 in die Verlustzone, bevor sich die Lage im Untersuchungszeitraum verschärfte.

(374)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission vorläufig zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitt.

5.1.2.1.

Nachfragerückgang

(386)

Ein Einführer, Airoldi, brachte vor, dass der Rückgang des Verbrauchs im Zusammenhang mit einem Nachfragerückgang in der Luft- und Raumfahrtindustrie gestanden habe. Daher forderte dieser Einführer die Einbeziehung dieses Wirtschaftszweigs in die Schadensanalyse.

(387)

Wie in Erwägungsgrund 57 erwähnt, sind Waren zur Verwendung bei der Herstellung von Flugzeugteilen aus dieser Untersuchung ausgeschlossen. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(388)

Ein anderer Einführer, Nova Trading S.A. (Nova Trading), brachte vor, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Produktionskapazität erhöht habe, um einem erwarteten Wachstum des Elektrofahrzeugmarkts nachzukommen, das sich allerdings nicht eingestellt habe, was zu niedrigeren Preisen und zu einer geringeren Rentabilität geführt habe. AFRPs zur Verwendung als Karosserieteile in der Automobilindustrie sind jedoch aus der Warendefinition ausgeschlossen und somit wird eine diesbezügliche Schädigung nicht von dieser Untersuchung abgedeckt oder erfasst. Das Vorbringen wurde zurückgewiesen.

(389)

Der ausführende Hersteller Xiamen Xiashun brachte vor, dass der Anstieg der Einfuhren im Jahr 2019 moderater als der Rückgang des Verbrauchs im selben Jahr gewesen sei und dass der Wirtschaftszweig der Union stärker vom Rückgang des Verbrauchs als vom Anstieg der Einfuhren aus der VR China beeinträchtigt worden sei. Die makroökonomischen Indikatoren seien bis Mitte/Ende 2019 stabil gewesen und die Ursache der Schädigung sei der Nachfragerückgang gewesen.

(390)

Der zusätzliche Anstieg der Einfuhren aus der VR China im Jahr 2019, zu dem es in einem Zeitraum gekommen ist, in dem der Verbrauch zurückging, muss als weiterer Beweis für eine Schädigung gesehen werden. Wenn die Nachfrage zurückgeht, würde man nämlich normalerweise erwarten, dass alle Hersteller gleichermaßen betroffen sind oder dass die Ausfuhren im Vergleich zum Inlandsgeschäft (Verkäufe in der Union) wegen der Nähe zwischen inländischen Herstellern und Abnehmern sogar stärker zurückgehen. Doch nahmen die Einfuhren aus der VR China 2019 in absoluten Zahlen weiter zu, was zu einer Erhöhung des Marktanteils um 1,5 Prozentpunkte gegenüber 2018 zum Nachteil des Wirtschaftszweigs der Union führte. Als nämlich der Verbrauch um rund 113000 Tonnen zurückging, sanken die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union um rund 76000 Tonnen. Das bedeutet, dass auf den Wirtschaftszweig der Union 67 % des Rückgangs entfielen, während die Einfuhren aus der VR China um rund 24000 Tonnen anstiegen. Zugleich sanken die bereits niedrigen Preise der Einfuhren aus der VR China um weitere 5 %.

(391)

Was die Entwicklung der makroökonomischen Indikatoren angeht, waren in den Jahren 2018 und 2019 bereits Anzeichen einer Schädigung zu erkennen, da sich die Verkäufe, der Marktanteil und die Beschäftigung schon erheblich verschlechtert hatten. Jedenfalls sollte sich die Schadensanalyse nicht nur auf die Entwicklung von makroökonomischen Indikatoren stützen, sondern auf eine Gesamtbewertung von mikro- und makroökonomischen Indikatoren. Bei Betrachtung der Jahre 2018 und 2019 als Ganzes zeigten beide Arten von Indikatoren bereits eine Schädigung.

5.1.2.2.

Die COVID-19-Pandemie

(392)

Die COVID-19-Pandemie, die in der ersten Jahreshälfte 2020 ihren Anfang nahm, wirkte sich auf vielfältige Weise auf die Lage auf dem EU-Markt aus. Es kam zu einem Rückgang des Verbrauchs auf dem EU-Markt, der mit einem Rückgang der Einfuhren aus der VR China einherging.

(393)

Wie in Erwägungsgrund 379 dargelegt, hatten die gedumpten Einfuhren aus der VR China im Zeitraum 2017–2019 im Jahresvergleich bereits kontinuierlich zugenommen, was zu einem Anstieg von mehr als 100 % bis zum Beginn der COVID-19-Pandemie in der ersten Hälfte des Jahres 2020 führte. Wie die negative Entwicklung der meisten makro- und mikroökonomischen Indikatoren im Zeitraum 2017–2019 belegt, war die dem Wirtschaftszweig der Union durch die gedumpten Einfuhren zugefügte bedeutende Schädigung also bereits eingetreten, als die COVID-19-Pandemie ins Spiel kam.

(394)

In diesem Zusammenhang lässt sich nicht bestreiten, dass die COVID-19-Pandemie und der darauffolgende Rückgang des Verbrauchs dazu beigetragen haben, die bereits verschlechterte Lage des Wirtschaftszweigs der Union weiter zu verschärfen.

(395)

Doch wird der ursächliche Zusammenhang zwischen der festgestellten bedeutenden Schädigung und den gedumpten Einfuhren aus der VR China durch diese Entwicklung nicht abgeschwächt. Wie oben festgestellt, hat der Wirtschaftszweig der Union durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China, die sich im Dreijahreszeitraum vor dem Ausbruch der Pandemie mehr als verdoppelt haben, eine bedeutende Schädigung erlitten — es ist somit offenkundig, dass die bedeutende Schädigung bereits vor der Pandemie und unabhängig von dieser eingetreten ist.

5.1.2.3.

Einfuhren aus Drittländern

(396)

Die Einfuhren aus anderen Drittländern entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

(397)

Der in die Stichprobe einbezogene ausführende Hersteller Xiamen Xiashun gab an, dass die Einfuhren aus der VR China im Untersuchungszeitraum zum Vorteil des Wirtschaftszweigs der Union und anderer Länder zurückgegangen seien. Er gab außerdem an, dass die Preise der Einfuhren aus der VR China in diesem Zeitraum gestiegen seien. Überdies habe der Wirtschaftszweig der Union selbst einen unlauteren Wettbewerb durch Einfuhren aus Ländern wie Indien, Ägypten und der Türkei eingeräumt.

(398)

Das Verwenderunternehmen A brachte vor, dass der chinesische Marktanteil im Vergleich zu dem des Wirtschaftszweigs der Union niedrig sei, und verlangte eine Analyse der Einfuhren aus anderen Ländern.

(399)

Trotz des mengenmäßigen Rückgangs belief sich der Marktanteil der chinesischen Einfuhren im Untersuchungszeitraum noch auf 11,1 %, was einem Zuwachs von 80 % im Bezugszeitraum entspricht. Ebenso ist festzuhalten, dass, auch wenn die chinesischen Preise im Untersuchungszeitraum stiegen, die chinesischen Ausfuhren die Preise des Wirtschaftszweigs der Union im Untersuchungszeitraum immer noch um durchschnittlich 7,5 % unterboten.

(400)

Darüber hinaus gingen die Einfuhren aus anderen Ländern im Bezugszeitraum um 14 % zurück. Angesichts des rückläufigen Verbrauchs (-8 %) verringerte sich auch ihr entsprechender Marktanteil von 27,6 % auf 26,1 %. Das heißt, dass auch die Einfuhren aus anderen Ländern Marktanteile an die Einfuhren aus China verloren.

(401)

Insbesondere die Einfuhren aus der Türkei, die mengenmäßig an zweiter Stelle nach den Einfuhren aus der VR China in die EU kamen, nahmen im Bezugszeitraum um 12 % zu und gewannen 1,2 Prozentpunkte bei den Marktanteilen. Allerdings blieben ihre Preise sehr viel höher als die chinesischen Einfuhrpreise und folgten der Entwicklung des LME-Preises.

(402)

Auf dieser Grundlage kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Entwicklung der Einfuhren aus anderen Ländern und der geringfügige Rückgang der Einfuhren aus der VR China im Untersuchungszeitraum hinsichtlich der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union keine Rolle spielten.

5.1.2.4.

Geschäftsstrategie des Wirtschaftszweigs der Union

(403)

Der ausführende Hersteller Xiamen Xiashun brachte vor, dass der Fokus des Wirtschaftszweigs der Union auf bestimmte Segmente mit höherpreisigen Waren, bei denen die Nachfrage im Bezugszeitraum rückläufig gewesen sei, einen Umstand darstelle, der den ursächlichen Zusammenhang aufheben könne. Der Wirtschaftszweig der Union habe durch die Fokussierung auf höherpreisige Waren seine für Abnehmer von Vorwalzbändern verfügbaren Kapazitäten verringert, sodass sich diese Abnehmer an andere Bezugsquellen hätten wenden müssen. Des Weiteren brachte er vor, dass er, abgesehen vom Wirtschaftszweig der Union, bei Weitem der größte Lieferant des EU-Markts sei und dass die chinesischen und die Unionspreise von für Vorwalzbänder bestimmten AFRPs vergleichbar gewesen seien.

(404)

Was die Geschäftsstrategie des Wirtschaftszweigs der Union angeht, so hat dieser, wie in Erwägungsgrund 355 angegeben, versucht, die gleiche Produktionsmenge beizubehalten (sie ist zwischen 2017 und 2019 um nur 1 % gesunken) und zugleich seinen Produktmix anzupassen, um seine Verkäufe von Waren mit höherer Wertschöpfung zu steigern.

(405)

Wie aus Tabelle 3 hervorgeht, ist die Nachfrage nach von dieser Untersuchung erfassten AFRPs im Zeitraum 2017–2019 stabil geblieben oder sogar gestiegen. Die Untersuchung ergab ferner nicht, dass es zu einem Rückgang der Nachfrage nach Waren kam, die einen höheren Preis erzielen. Wie in Erwägungsgrund 384 angegeben, ist aus der Untersuchung vielmehr hervorgegangen, dass der Wirtschaftszweig der Union auch im oberen Segment des Marktes einem starken Wettbewerb mit Einfuhren aus der VR China ausgesetzt war. Die gedumpten Einfuhren führten demnach zu rückläufigen Verkäufen, ohne dass die Möglichkeit bestand, die erwarteten höheren Preise zu erzielen. Infolgedessen verschlechterte sich die Lage des Wirtschaftszweigs erheblich.

(406)

Was den Foliensektor angeht, wurde, wie in den Erwägungsgründen 303 bis 306 angegeben, eine Analyse nach Segmenten nicht für gerechtfertigt befunden, und es gelten dieselben Gründe, die in Erwägungsgrund 405 angeführt werden. Darüber hinaus war die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union auch auf die von dem Hersteller Xiamen Xiashun berechneten schädigenden Preise zurückzuführen, der nur an den Foliensektor verkaufte und die Unionspreise auf einem Niveau unterbot, das ungefähr der im Untersuchungszeitraum ermittelten durchschnittlichen Preisunterbietung von 7,5 % entsprach. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(407)

Auf dieser Grundlage gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die vom Wirtschaftszweig der Union verfolgte Geschäftsstrategie nicht zu der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen hat.

5.1.2.5.

Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union

(408)

Die Ausfuhrmengen der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

(409)

Die Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Union stiegen im Bezugszeitraum um 4 % von rund 315664 Tonnen im Jahr 2017 auf rund 328898 Tonnen im Untersuchungszeitraum.

(410)

Der Durchschnittspreis dieser Ausfuhren stieg 2018 zunächst um 5 % und sank dann nach und nach unter das Niveau von 2017 (-2 %). Der Durchschnittspreis dieser Ausfuhren hielt sich konstant über dem Preis, den der Wirtschaftszweig der Union auf dem EU-Markt erzielen konnte.

(411)

Ein Einführer, Nova Trading, brachte vor, dass sich der Handelskrieg zwischen den USA und China nachteilig auf die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union ausgewirkt habe.

(412)

Wie in Tabelle 14 dargestellt, wurden die Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Union nicht von der Verschlechterung der Handelsbeziehungen zwischen den USA und China beeinträchtigt. Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(413)

Vor dem Hintergrund der Anteile der Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Union an den Gesamtwerten seiner Produktion und seiner Verkäufe und angesichts der hohen Preise seiner Ausfuhren in Drittländer und ihrer stabilen Menge gelangte die Kommission zu dem vorläufigen Schluss, dass die Ausfuhrleistung nicht zur bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen hat.

5.1.2.6.

Effizienz des Wirtschaftszweigs der Union

(414)

Mehrere interessierte Parteien — Xiamen Xiashun, Airoldi, Nilo und Unternehmen A — stellten verschiedene Behauptungen bezüglich der Effizienz des Wirtschaftszweigs der Union auf. Diese Behauptungen lassen sich wie folgt zusammenfassen:

(415)

Es mag zwar sein, dass einige Unionshersteller im Hinblick auf die Produktionsanlagen immer noch hinterherhinken, doch hat die Untersuchung ergeben, dass der Wirtschaftszweig der Union eine dynamische Branche ist und seine Investitionen in einer schwierigen Zeit erheblich gesteigert hat, um seine Kapazitäten zu erhöhen, seine Produktionsanlagen zwecks Rationalisierung der Fertigungsabläufe anzupassen und die neuesten Technologien einzukaufen, um den Anforderungen der Abnehmer weiterhin gerecht zu werden. Die Analyse der Kapazität und der Kapazitätsauslastung in Tabelle 6 zeigt, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Kapazität erhöht hat und höhere Kapazitätsauslastungsraten erreichen könnte. Was die harten Legierungen angeht, wurden keine Nachweise erbracht, die auf eine unzureichende Kapazität hindeuten. Harte Legierungen machten jedenfalls 20–30 % der Gesamtverkäufe der Hersteller in der Stichprobe auf dem EU-Markt aus. In Anbetracht der Größe der Stichprobe und der entsprechenden Verkäufe von harten Legierungen sowie in Ermangelung eines Nachweises vonseiten Airoldis wurde der vorläufige Schluss gezogen, dass die Kapazität für derartige Waren ausreichend war. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(416)

Was die Lage im Foliensegment angeht, wurde eine gesonderte Analyse dieses Segments nicht für gerechtfertigt befunden. Wie nämlich in den Erwägungsgründen 303 bis 306 angegeben, fallen Vorwalzbänder unter die Warendefinition und gibt es keine klaren Trennlinien in Bezug auf den Vertriebskanal oder den Preis dieser Ware. Daher wurde dieses Vorbringen für gegenstandslos befunden.

(417)

Zwar kann nicht ausgeschlossen werden, dass zusätzliche Investitionen in die neuesten Technologien nötig sein mögen, um die langfristige Tragfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union sicherzustellen, doch gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass der Zustand der Produktionsanlagen des Wirtschaftszweigs der Union und die Entwicklung seiner Betriebskosten den festgestellten ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht abschwächen.

(418)

Die Kommission befand, dass der angebliche Anstieg der Dienstleistungskosten unerheblich ist, und der Wirtschaftszweig der Union konnte seine Arbeitskosten trotz der Auswirkungen der Aufwendungen für die Umstrukturierung unter Kontrolle halten. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(419)

Ein Einführer, Nova Trading, führte auch an, dass die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union durch einen Cyberangriff auf Hydro und einen Rechtsstreit in einer Umweltangelegenheit in Brasilien, der denselben Hersteller betrifft, beeinträchtigt worden sei.

(420)

Zunächst einmal betreffen diese Elemente nicht die Tätigkeiten des Wirtschaftszweigs der Union, da sie sich auf die in Norwegen ansässige Muttergesellschaft des Unionsherstellers und auf ein in Südamerika ansässiges verbundenes Unternehmen beziehen. In jedem Fall beziehen sich diese Elemente aufgrund ihrer Natur auf außerordentliche Aufwendungen, die bei der Bewertung der Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union nicht berücksichtigt werden. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(421)

Demgemäß gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass keiner der oben angeführten Faktoren zu der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen hat.

5.1.2.7.

Einfuhren des Wirtschaftszweigs der Union

(422)

Der ausführende Hersteller Xiamen Xiashun argumentierte, dass die angeblich erlittene Schädigung durch Einkäufe der betroffenen Ware durch den Wirtschaftszweig der Union selbst verursacht worden sei.

(423)

Die Einfuhren durch den Wirtschaftszweig der Union wurden von einem Unternehmen vorgenommen, das mit einem Unionshersteller verbunden und auf einer teilweise unabhängigen Basis tätig war, wobei es einen unbedeutenden Teil seines Bedarfs aus China bezog. Diese Einfuhren waren geringfügig und nahmen im Bezugszeitraum ab, sodass sie nur 1 bis 4 % der gesamten Einfuhren aus der VR China im Untersuchungszeitraum ausmachten. Angesichts der geringen in Rede stehenden Menge gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass diese Einkäufe keine Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union bewirkt haben können.

5.1.2.8.

LME-Aluminiumpreis

(424)

Der Einführer Nova Trading brachte vor, dass der Verfall des LME-Preises ab Juli 2018 bis zur Zeit vor der COVID-19-Pandemie einen unmittelbaren Einfluss auf die Rentabilität der Unionshersteller gehabt habe.

(425)

Der Wirtschaftszweig der Union verkauft AFRPs gewöhnlich auf der Grundlage von Verträgen, in denen der letzte LME-Preis oder der 3-Monats-LME-Preis als Referenzpreis angegeben wird. Die Unionshersteller greifen sodann auf Absicherungsgeschäfte zurück, um sich dagegen zu wappnen, dass der im Vertrag angegebene Aluminiumpreis und der tatsächliche Kaufpreis für Aluminium auseinanderklaffen.

(426)

In Anbetracht dessen, dass die Aluminiumpreise auf der Basis von Verträgen festgelegt werden, und der Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Union sich gegen Schwankungen bei den Rohstoffen schützt, kam die Kommission zu dem vorläufigen Schluss, dass Rückgänge bei den Rohstoffpreisen keine Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union bewirkt haben dürften.

6.3.1.

Baugewerbe

(440)

Zwei im Baugewerbe tätige Unternehmen übermittelten einen Verwenderfragebogen. Ein Verwender, Multilaque SAS, kaufte AFRPs ausschließlich beim Wirtschaftszweig der Union ein und gab an, dass faire Marktpreise gelten sollten.

(441)

Der andere Verwender, Unternehmen A, erwarb AFRPs vom betroffenen Land, dem Wirtschaftszweig der Union und anderen Ländern. Das Unternehmen A sprach sich gegen die Einführung von Antidumpingmaßnahmen gegenüber der betroffenen Ware aus. Zudem beantragte das Unternehmen A, wie in Abschnitt 2.3.2 ausgeführt, die Ausklammerung von Aluminiumcoils für die Herstellung von beschichteten Coils und ACPs. Diesem Vorbringen wurde entsprochen. Die von dem Unternehmen A vorgebrachten und die Unionsinteressen betreffenden Bemerkungen wurden in dem genannten Abschnitt behandelt. Auf weitere Bemerkungen dieser Partei wurde an gegebener Stelle eingegangen.

6.3.2.

Vorwalzbänder

(442)

Ein Verwender, Amcor Flexibles Singen GmbH (im Folgenden „Amcor” ), der im Bereich flexibler Verpackungen tätig ist, übermittelte einen Verwenderfragebogen. Er nahm jedoch nicht zur Einführung von Maßnahmen Stellung und brachte keine bedeutsamen nichtvertraulichen Bemerkungen vor.

(443)

Aus seinem beantworteten Fragebogen geht hervor, dass dieser Verwender angesichts der von ihm angegebenen Rentabilität in der Lage wäre, einen Kostenanstieg aufzufangen, sollte er ihn nicht weitergeben können.

6.3.3.

Technik

(444)

Zwei im Bereich der Fahrzeug-Wärmetauscher tätige Unternehmen, Valeo und TitanX, übermittelten Verwenderfragebogen. Beide Unternehmen bezogen AFRPs aus dem betroffenen Land und aus der Union. Valeo bezog AFRPs auch aus anderen Ländern. Während sich Valeo gegen potenzielle Antidumpingmaßnahmen aussprach, äußerte sich TitanX hierzu nicht. Beide Unternehmen stellten einen Antrag auf Ausklammerung, wie in Abschnitt 2.3.1 dargelegt. Diese Anträge wurden abgelehnt. Auf die Bemerkungen der Verwender und anderer interessierter Parteien, mit denen die Ausklammerung von AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher gefordert wurde und die die Unionsinteressen betreffen, wurde in diesem Abschnitt eingegangen.

(445)

Wie in Abschnitt 2.3.1 dargelegt, reicht die Kapazität des Wirtschaftszweigs der Union aus, um der gegenwärtigen und der künftigen Nachfrage nachzukommen, und besteht in Anbetracht der Wettbewerbsbedingungen und verfügbaren Kapazitäten in der EU nicht die Gefahr eines strukturellen Preisanstiegs. Die Kommission gelangte außerdem zu dem Schluss, dass die Höhe der vor der Pandemie erzielten Gewinne die Hersteller von Fahrzeug-Wärmetauschern in die Lage versetzen würde, zusätzliche Kosten in Form von Antidumpingzöllen oder Validierungskosten aufzufangen, falls sie zu Unionsherstellern wechseln möchten. Im Hinblick auf die Auswirkungen von Maßnahmen auf die Lieferkette gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass der Übergang von einem Lieferanten von AFRPs zu einem anderen zwar mit Aufwand verbunden sein könnte, dass der Wirtschaftszweig der Union aber imstande wäre, die Einfuhren aus der VR China rasch zu ersetzen und eine sichere alternative Bezugsquelle zu bieten.

(446)

Zudem muss darauf hingewiesen werden, dass neben Mahle, einem anderen Verwender in diesem Sektor, mehrere andere Unternehmen, auf die mehr als 50 % des geschätzten Verbrauchs von AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher entfallen, keinerlei Einwände gegen die Untersuchung oder potenzielle Antidumpingmaßnahmen erhoben haben.

(447)

Demzufolge gelangte die Kommission auf der Grundlage der von den betreffenden Verwendern bereitgestellten Informationen zu dem vorläufigen Schluss, dass die Einführung von Maßnahmen den Interessen der im Sektor der Fahrzeug-Wärmetauscher tätigen Verwender nicht zuwiderlaufen würde.

6.3.4.

Andere Wirtschaftszweige

(448)

Für die anderen Verwendersektoren, wie etwa Verbrauchsgüter und Energie, wurden keine überprüfbaren Daten vorgelegt. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich für einige Verwender, die nicht an der Untersuchung mitgearbeitet haben, durch die Maßnahmen bestimmte nachteilige Auswirkungen ergeben könnten. Das Dossier enthält jedoch keine Informationen, die diese Auswirkungen belegen oder quantifizieren könnten.

6.3.5.

Schlussfolgerung zum Verwenderinteresse

(449)

Die Kommission kam zu dem Schluss, dass es kein einheitliches Interesse der Verwender gibt, das für oder gegen die Einführung von Maßnahmen spricht. Die Verwender, die sich gegen die Einführung von Maßnahmen ausgesprochen haben, können gleichwohl mit bestimmten begrenzten nachteiligen Auswirkungen konfrontiert werden.