ANHANG VO (EU) 2021/600

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Stäbe aus Wolframlegierung mit einem Wolframgehalt von mehr als 94 GHT und einem Lanthangehalt von 1,5 GHT, mit einer Länge von 150 mm und einem Durchmesser von 3 mm. Die Stäbe sind nicht nur durch Sintern hergestellt, nicht mit Dekapier- oder Flussmittel umhüllt oder gefüllt. Sie haben stumpfe Enden (d. h. keine Spitzen) und sind einzeln farblich markiert. Die Farbmarkierung verweist auf das Legierungselement und den Wolframgehalt. Die Stäbe sind in Chargen abgepackt. Die Stäbe sind zum Anschleifen bestimmt und dienen als Schweißelektroden für das WIG-Schweißen (Wolfram-Inertgas-Schweißen). Bei diesem Schweißverfahren dient die Elektrode dazu, den Lichtbogen zwischen Elektrode und Werkstück zu bilden. Die Elektrode schmilzt während des Verfahrens nicht, d. h., sie ist nicht abschmelzend.	81019910	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkungen 3 und 5 a) zu Abschnitt XV, Anmerkung 1 d) zu Kapitel 74, Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 81 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8101, 810199 und 81019910. Die Stäbe müssen ein spezielles Schleifverfahren durchlaufen, bei dem die Spitze so geformt wird, dass sich die Elektroden für das WIG-Schweißen eignen. Daher sind die objektiven Merkmale der Ware bei ihrer Gestellung nicht diejenigen von Schweißelektroden für Schweißmaschinen der Position 8515. Daher ist eine Einreihung als Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten zum Lichtbogenschweißen von Metallen der Position 8515 ausgeschlossen. Aufgrund ihrer objektiven Merkmale und Eigenschaften entspricht die Ware dem Wortlaut der Position 8101, zu der Wolfram und Waren daraus gehören. (Siehe auch Absatz 1 der HS-Erläuterungen zu Position 8101, wonach Wolfram in Form von gewalzten oder gezogenen Stangen zu dieser Position gehört. Diese Bestimmung steht auch im Einklang mit Absatz 1 der HS-Erläuterungen zu Position 8311, wonach Elektroden aus unedlen Metallen, die weder umhüllt noch gefüllt sind, von der Position 8311 ausgeschlossen und nach ihrer stofflichen Beschaffenheit in die entsprechenden Kapitel einzureihen sind.) Die Ware ist daher in den KN-Code 81019910 als Stangen (Stäbe) aus Wolfram, ausgenommen nur gesinterte, einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Stäbe aus Wolframlegierung mit einem Wolframgehalt von mehr als 94 GHT und einem Lanthangehalt von 1,5 GHT, mit einer Länge von 150 mm und einem Durchmesser von 3 mm. Die Stäbe sind nicht nur durch Sintern hergestellt, nicht mit Dekapier- oder Flussmittel umhüllt oder gefüllt. Sie haben stumpfe Enden (d. h. keine Spitzen) und sind einzeln farblich markiert. Die Farbmarkierung verweist auf das Legierungselement und den Wolframgehalt. Die Stäbe sind in Chargen abgepackt.

Die Stäbe sind zum Anschleifen bestimmt und dienen als Schweißelektroden für das WIG-Schweißen (Wolfram-Inertgas-Schweißen). Bei diesem Schweißverfahren dient die Elektrode dazu, den Lichtbogen zwischen Elektrode und Werkstück zu bilden. Die Elektrode schmilzt während des Verfahrens nicht, d. h., sie ist nicht abschmelzend.

81019910

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkungen 3 und 5 a) zu Abschnitt XV, Anmerkung 1 d) zu Kapitel 74, Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 81 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8101, 810199 und 81019910.

Die Stäbe müssen ein spezielles Schleifverfahren durchlaufen, bei dem die Spitze so geformt wird, dass sich die Elektroden für das WIG-Schweißen eignen. Daher sind die objektiven Merkmale der Ware bei ihrer Gestellung nicht diejenigen von Schweißelektroden für Schweißmaschinen der Position 8515. Daher ist eine Einreihung als Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten zum Lichtbogenschweißen von Metallen der Position 8515 ausgeschlossen.

Aufgrund ihrer objektiven Merkmale und Eigenschaften entspricht die Ware dem Wortlaut der Position 8101, zu der Wolfram und Waren daraus gehören. (Siehe auch Absatz 1 der HS-Erläuterungen zu Position 8101, wonach Wolfram in Form von gewalzten oder gezogenen Stangen zu dieser Position gehört. Diese Bestimmung steht auch im Einklang mit Absatz 1 der HS-Erläuterungen zu Position 8311, wonach Elektroden aus unedlen Metallen, die weder umhüllt noch gefüllt sind, von der Position 8311 ausgeschlossen und nach ihrer stofflichen Beschaffenheit in die entsprechenden Kapitel einzureihen sind.)

Die Ware ist daher in den KN-Code 81019910 als Stangen (Stäbe) aus Wolfram, ausgenommen nur gesinterte, einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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