Verordnung (EU) 2021/695 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. April 2021 zur Einrichtung von Horizont Europa, dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, sowie über dessen Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1290/2013 und (EU) Nr. 1291/2013

(1) Für Maßnahmen des ERC und Maßnahmen in den Bereichen Ausbildung und Mobilität, vorkommerzielle Auftragsvergabe, Vergabe öffentlicher Aufträge für innovative Lösungen, Programm-Kofinanzierung sowie Koordinierung und Unterstützung können besondere Bestimmungen über Eigentum, Nutzung und Verbreitung der Ergebnisse, Übertragung und Lizenzierung sowie über Zugangsrechte gelten.(2) Die besonderen Bestimmungen gemäß Absatz 1 werden in der Finanzhilfevereinbarung festgelegt und dürfen die Grundsätze des offenen Zugangs und die entsprechenden Verpflichtungen nicht ändern.

Besondere Bestimmungen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Ziele des Programms

Programmstruktur

Forschung und Entwicklung im Verteidigungsbereich

Strategische Planung, Durchführung und Formen der Unionsförderung

Grundsätze des Programms

Missionen

Europäischer Innovationsrat

Europäische Partnerschaften

Überprüfung der Tätigkeitsbereiche der Missionen und Partnerschaften

Mittelausstattung

Mittel aus dem Aufbauinstrument der Europäischen Union

Offene Wissenschaft

Alternative, kombinierte und kumulative Förderung und Mittelübertragungen

Mit dem Programm assoziierte Drittländer

REGELN FÜR DIE BETEILIGUNG UND DIE VERBREITUNG DER ERGEBNISSE

TITEL II

Allgemeine Bestimmungen

KAPITEL I

Fördereinrichtungen und direkte Maßnahmen der JRC

Förderfähige Maßnahmen und ethische Grundsätze

Ethik

Sicherheit

Finanzhilfen

KAPITEL II

Teilnahmeberechtigte Rechtsträger

Förderfähige Rechtsträger

Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen

Gemeinsame Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen

Vorkommerzielle Auftragsvergabe und öffentliche Vergabe von Aufträgen für innovative Lösungen

Finanzielle Leistungsfähigkeit der Antragsteller

Zuschlagskriterien und Auswahl

Bewertung

Verfahren zur Überprüfung der Bewertung, Anfragen und Beschwerden

Fristen bis zur Gewährung der Finanzhilfe

Durchführung der Finanzhilfe

Finanzhilfevereinbarung

Fördersätze

Indirekte Kosten

Förderfähige Kosten

Auf Gegenseitigkeit beruhender Versicherungsmechanismus

Eigentum und Schutzrechte

Nutzung und Verbreitung der Ergebnisse

Übertragung und Lizenzierung

Zugangsrechte

Preisgelder

Auftragsvergabe

KAPITEL III

Mischfinanzierungsmaßnahmen und Mischfinanzierung

KAPITEL IV

Mischfinanzierungsmaßnahmen

Mischfinanzierung im Rahmen von Horizont Europa und des EIC

Pathfinder

Accelerator

Sachverständige

KAPITEL V

Bestellung unabhängiger externer Sachverständiger

MONITORING, KOMMUNIKATION, BEWERTUNG UND KONTROLLE DES PROGRAMMS

TITEL III

Monitoring und Berichterstattung

Information, Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit sowie Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse

Bewertung des Programms

Rechnungsprüfungen

Schutz der finanziellen Interessen der Union

Ausübung der Befugnisübertragung

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TITEL IV

Aufhebung

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten

GRUNDZÜGE DER TÄTIGKEITEN

EUROPÄISCHES INNOVATIONS- UND TECHNOLOGIEINSTITUT (EIT)

EUROPÄISCHE PARTNERSCHAFTEN

SYNERGIEN MIT ANDEREN UNIONSPROGRAMMEN

ZENTRALE WIRKUNGSPFAD-INDIKATOREN

BEREICHE FÜR MÖGLICHE MISSIONEN UND BEREICHE FÜR MÖGLICHE INSTITUTIONALISIERTE EUROPÄISCHE PARTNERSCHAFTEN AUF DER GRUNDLAGE VON ARTIKEL 185 ODER 187 AEUV

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 42 VO (EU) 2021/695

Besondere Bestimmungen