Verordnung (EU) 2021/947 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juni 2021 zur Schaffung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit — Europa in der Welt, zur Änderung und Aufhebung des Beschlusses Nr. 466/2014/EU des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2017/1601 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 480/2009 des Rates

Algerien
 Armenien
 Aserbaidschan
 Belarus
 Ägypten
 Georgien
 Israel
 Jordanien
 Libanon
 Libyen
 Republik Moldau
 Marokko
 Besetztes palästinensisches Gebiet
 Syrien
 Tunesien
 Ukraine
 Die Unionsunterstützung für den Nachbarschaftsraum kann auch eingesetzt werden, um der Russischen Föderation die Teilnahme an Programmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und anderen einschlägigen Mehrländerrichtprogrammen, einschließlich den in Artikel 13 Absatz 6 und Artikel 21 genannten, zu ermöglichen.

LISTE DER LÄNDER UND GEBIETE IM NACHBARSCHAFTSRAUM

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Ziele des Instruments

Geltungsbereich und Struktur

Schlüssigkeit, Kohärenz und Komplementarität

Mittelausstattung

Politikrahmen

Allgemeine Grundsätze

Aufbau von Kapazitäten militärischer Akteure zur Förderung der Entwicklung und der Sicherheit für Entwicklung

DURCHFÜHRUNG DES INSTRUMENTS

TITEL II

Programmplanung

KAPITEL I

Geltungsbereich der geografischen Programme

Geltungsbereich thematischer Programme

Allgemeiner Programmplanungsansatz

Programmplanungsgrundsätze für geografische Programme

Programmplanungsdokumente für geografische Programme

Programmplanungsdokumente für thematische Programme

Annahme und Änderung der Mehrjahresrichtprogramme

Flexibilitätspolster für neue Herausforderungen und Prioritäten

Besondere Bestimmungen für den Nachbarschaftsraum

KAPITEL II

Spezifische Ziele für den Nachbarschaftsraum

Programmplanungsdokumente und Zuweisungskriterien

Anreizbasierter Ansatz

Mehrländerrichtprogramme

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Aktionspläne, Maßnahmen und Durchführungsmethoden

KAPITEL III

Aktionspläne und Maßnahmen

Unterstützungsmaßnahmen

Annahme von Aktionsplänen und Maßnahmen

Methoden der Zusammenarbeit

Formen der Unionsfinanzierung

Förderfähige Personen und Stellen

Ausgeschlossene Tätigkeiten

Mittelübertragungen, Jahrestranchen, Mittel für Verpflichtungen, Rückzahlungen und Einnahmen im Rahmen von Finanzierungsinstrumenten und Haushaltsgarantien

EFSD+, die Garantie für Außenmaßnahmen, Haushaltsgarantien und finanzieller Beistand für Drittländer

KAPITEL IV

Geltungsbereich und Finanzierung

Struktur des EFSD+

Strategieausschuss des EFSD+

Regionale Exekutivausschüsse

Förderfähigkeit und Auswahl der Vorhaben und Gegenparteien für die Garantie für Außenmaßnahmen im Rahmen des EFSD+

Die Rolle der EIB

Beiträge anderer Geber zur Garantie für Außenmaßnahmen

Durchführung von Garantievereinbarungen für Außenmaßnahmen

Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren und Schutz der finanziellen Interessen der Union

Kapitalbeteiligung an Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen

Überwachung, Berichterstattung und Evaluierung

KAPITEL V

Überwachung und Berichterstattung

Evaluierung

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TITEL III

Ausweitung des geografischen Geltungsbereichs

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Information, Kommunikation und Sichtbarkeit

Ausnahmen von den Sichtbarkeitsanforderungen

Europäischer Auswärtiger Dienst

Änderung des Beschlusses Nr. 466/2014/EU

Aufhebung und Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten und Anwendung

BEREICHE DER ZUSAMMENARBEIT FÜR DIE GEOGRAFISCHEN PROGRAMME

INTERVENTIONSBEREICHE FÜR DIE THEMATISCHEN PROGRAMME

INTERVENTIONSBEREICHE FÜR KRISENREAKTIONSMASSNAHMEN

PRIORITÄRE BEREICHE FÜR EFSD+-VORHABEN IM RAHMEN DER GARANTIE FÜR AUßENMAßNAHMEN

LISTE DER ZENTRALEN LEISTUNGSINDIKATOREN

Europäisches Sekundärrecht

ANHANG I VO (EU) 2021/947

LISTE DER LÄNDER UND GEBIETE IM NACHBARSCHAFTSRAUM