Verordnung (EU) 2022/1616 der Kommission vom 15. September 2022 über Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 282/2008

(1) Recycler legen eine Konformitätserklärung gemäß der Beschreibung und dem Muster in Anhang III Teil A vor.(2) Die Konformitätserklärung enthält ausreichende Anweisungen an die Verarbeiter, um sicherzustellen, dass die Verarbeiter den recycelten Kunststoff zu Materialien und Gegenständen aus recyceltem Kunststoff weiterverarbeiten können, die Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entsprechen. Diese Anweisungen beruhen auf den Spezifikationen, Anforderungen oder Beschränkungen, die für die angewandte Recyclingtechnologie und gegebenenfalls das verwendete Recyclingverfahren festgelegt sind.(3) Verarbeiter legen eine Konformitätserklärung gemäß der Beschreibung und dem Muster in Anhang III Teil B vor.

Spezifische Anforderungen an Konformitätserklärungen für Recycler und Verarbeiter

GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Geeignete Recyclingtechnologien

INVERKEHRBRINGEN VON RECYCELTEM KUNSTSTOFF UND VON MATERIALIEN UND GEGENSTÄNDEN AUS RECYCELTEM KUNSTSTOFF

KAPITEL II

Anforderungen an Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff

Anforderungen an Dokumentation, Anweisungen und Kennzeichnung

ALLGEMEINE ANFORDERUNGEN AN DAS RECYCLING VON KUNSTSTOFFEN UND DIE VERWENDUNG VON RECYCELTEM KUNSTSTOFF

KAPITEL III

Anforderungen an die Sammlung und Vorbehandlung

Anforderungen an die Dekontaminierung

Nachbehandlung und Verwendung von Materialien und Gegenständen aus recyceltem Kunststoff

Anforderungen an den Betrieb von Recyclingsystemen

ENTWICKLUNG UND AUFLISTUNG VON RECYCLINGTECHNOLOGIEN

KAPITEL IV

Anforderungen an die Entwicklung einer neuartigen Technologie

Bedingungen für den Betrieb von Recyclinganlagen, in denen neuartige Technologien eingesetzt werden

Anforderungen an zusätzliche Informationen über Recyclinganlagen, in denen neuartige Technologien eingesetzt werden

Überwachung und Meldung von Kontaminationsgraden

Bewertung neuartiger Technologien

Entscheidung über die Eignung einer neuartigen Technologie

Schutzklausel für das Inverkehrbringen von Materialien und Gegenständen aus recyceltem Kunststoff, die mit einer neuartigen oder geeigneten Recyclingtechnologie hergestellt wurden

VERFAHREN FÜR DIE ZULASSUNG EINZELNER RECYCLINGVERFAHREN

KAPITEL V

Antrag auf Zulassung einzelner Recyclingverfahren

Stellungnahme der Behörde

Zulassung eines einzelnen Recyclingverfahrens

Von der Behörde veröffentlichte Leitlinien

Allgemeine Verpflichtungen, die sich aus der Zulassung eines Recyclingverfahrens ergeben

Antrag des Zulassungsinhabers auf Änderung einer Zulassung

Änderung, Aussetzung und Widerruf der Zulassung eines Recyclingverfahrens auf Initiative der zuständigen Behörden, der Behörde oder der Kommission

REGISTRIERUNG DER FÜR DIE KONTROLLEN ERFORDERLICHEN INFORMATIONEN

KAPITEL VI

Unionsregister der Technologien, Recycler, Recyclingverfahren, Recyclingsysteme und Dekontaminierungsanlagen

Registrierung von Recyclern und Dekontaminierungsanlagen

Zusammenfassung der Konformitätsüberwachung und Überprüfung des Betriebs einer Dekontaminierungsanlage

AMTLICHE KONTROLLEN

KAPITEL VII

Amtliche Kontrollen von Recyclinganlagen

Nichtkonformität von recyceltem Kunststoff

KONFORMITÄTSUNTERLAGEN

KAPITEL VIII

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL IX

Aufhebung

Übergangsbestimmungen

Besondere Übergangsbestimmungen für die Herstellung von Materialien und Gegenständen, bei denen der recycelte Kunststoff hinter einer funktionellen Barriere verwendet wird

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 29 VO (EU) 2022/1616

Spezifische Anforderungen an Konformitätserklärungen für Recycler und Verarbeiter