VO (EU) 2022/1616

Verordnung (EU) 2022/1616 der Kommission vom 15. September 2022 über Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 282/2008

Informationen

Ausfertigungsdatum15.01.2022

FundstelleAbl. 2022/L 243

Alle Normen

Präambel

KAPITEL I

GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

Artikel 1

Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2

Begriffsbestimmungen

Artikel 3

Geeignete Recyclingtechnologien

KAPITEL II

INVERKEHRBRINGEN VON RECYCELTEM KUNSTSTOFF UND VON MATERIALIEN UND GEGENSTÄNDEN AUS RECYCELTEM KUNSTSTOFF

Artikel 4

Anforderungen an Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff

Artikel 5

Anforderungen an Dokumentation, Anweisungen und Kennzeichnung

KAPITEL III

ALLGEMEINE ANFORDERUNGEN AN DAS RECYCLING VON KUNSTSTOFFEN UND DIE VERWENDUNG VON RECYCELTEM KUNSTSTOFF

Artikel 6

Anforderungen an die Sammlung und Vorbehandlung

Artikel 7

Anforderungen an die Dekontaminierung

Artikel 8

Nachbehandlung und Verwendung von Materialien und Gegenständen aus recyceltem Kunststoff

Artikel 9

Anforderungen an den Betrieb von Recyclingsystemen

KAPITEL IV

ENTWICKLUNG UND AUFLISTUNG VON RECYCLINGTECHNOLOGIEN

Artikel 10

Anforderungen an die Entwicklung einer neuartigen Technologie

Artikel 11

Bedingungen für den Betrieb von Recyclinganlagen, in denen neuartige Technologien eingesetzt werden

Artikel 12

Anforderungen an zusätzliche Informationen über Recyclinganlagen, in denen neuartige Technologien eingesetzt werden

Artikel 13

Überwachung und Meldung von Kontaminationsgraden

Artikel 14

Bewertung neuartiger Technologien

Artikel 15

Entscheidung über die Eignung einer neuartigen Technologie

Artikel 16

Schutzklausel für das Inverkehrbringen von Materialien und Gegenständen aus recyceltem Kunststoff, die mit einer neuartigen oder geeigneten Recyclingtechnologie hergestellt wurden

KAPITEL V

VERFAHREN FÜR DIE ZULASSUNG EINZELNER RECYCLINGVERFAHREN

Artikel 17

Antrag auf Zulassung einzelner Recyclingverfahren

Artikel 18

Stellungnahme der Behörde

Artikel 19

Zulassung eines einzelnen Recyclingverfahrens

Artikel 20

Von der Behörde veröffentlichte Leitlinien

Artikel 21

Allgemeine Verpflichtungen, die sich aus der Zulassung eines Recyclingverfahrens ergeben

Artikel 22

Antrag des Zulassungsinhabers auf Änderung einer Zulassung

Artikel 23

Änderung, Aussetzung und Widerruf der Zulassung eines Recyclingverfahrens auf Initiative der zuständigen Behörden, der Behörde oder der Kommission

KAPITEL VI

REGISTRIERUNG DER FÜR DIE KONTROLLEN ERFORDERLICHEN INFORMATIONEN

Artikel 24

Unionsregister der Technologien, Recycler, Recyclingverfahren, Recyclingsysteme und Dekontaminierungsanlagen

Artikel 25

Registrierung von Recyclern und Dekontaminierungsanlagen

Artikel 26

Zusammenfassung der Konformitätsüberwachung und Überprüfung des Betriebs einer Dekontaminierungsanlage

KAPITEL VII

AMTLICHE KONTROLLEN

Artikel 27

Amtliche Kontrollen von Recyclinganlagen

Artikel 28

Nichtkonformität von recyceltem Kunststoff

KAPITEL VIII

KONFORMITÄTSUNTERLAGEN

Artikel 29

Spezifische Anforderungen an Konformitätserklärungen für Recycler und Verarbeiter

KAPITEL IX

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 30

Aufhebung

Artikel 31

Übergangsbestimmungen

Artikel 32

Besondere Übergangsbestimmungen für die Herstellung von Materialien und Gegenständen, bei denen der recycelte Kunststoff hinter einer funktionellen Barriere verwendet wird

Artikel 33

Inkrafttreten

Schlussformel (nicht amtlich)

ANHANG I

ANHANG II

ANHANG III