Präambel VO (EU) 2022/1994

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 415 Absatz 3 Unterabsatz 1, Artikel 415 Absatz 3a Unterabsatz 1, Artikel 430 Absatz 7 Unterabsatz 1 und Artikel 430 Absatz 9 Unterabsatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In der Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 der Kommission⁽²⁾ sind die technischen Standards in Bezug auf die aufsichtlichen Meldungen sowie die Modalitäten festgelegt, nach denen die Institute ihren Meldepflichten im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 nachkommen müssen. Diese Durchführungsverordnung sollte geändert werden, um den Elementen Rechnung zu tragen, die mit der Verordnung (EU) 2019/876 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽³⁾ in die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 aufgenommen wurden.

(2)

Durch die Verordnung (EU) 2019/876 wurde die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 geändert, um unter anderem den Grad der Verhältnismäßigkeit der Meldepflichten in Bezug auf die Liquidität zu erhöhen. Daher ist es erforderlich, den überarbeiteten Umfang der Meldepflichten in Bezug auf zusätzliche Parameter für die Liquiditätsüberwachung festzulegen, die gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 für kleine und nicht komplexe Institute in der Union gelten. Im Einklang mit den Empfehlungen im Abschlussbericht der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) über die Kosten der Einhaltung der Meldepflichten nach Artikel 430 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sollten auch Institute, die nicht klein und nicht komplex, aber auch keine großen Institute sind, bis zu einem gewissen Grad von einem höheren Maß an Verhältnismäßigkeit bei den zusätzlichen Parametern für die Liquiditätsüberwachung profitieren.

(3)

Um gezielte Anpassungen des Verbriefungsrahmens vorzunehmen, wurde die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 bzw. die Verordnung (EU) 2017/2402⁽⁴⁾ durch die Verordnung (EU) 2021/558 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽⁵⁾ bzw. die Verordnung (EU) 2021/557 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽⁶⁾ geändert. Diese gezielten Anpassungen sollten sich in den Meldepflichten der Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 widerspiegeln.

(4)

Durch die Verordnung (EU) 2019/876 wurde die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in Bezug auf die Behandlung vorsichtig bewerteter Software-Vermögenswerte geändert. In diesem Zusammenhang wurde durch die Delegierte Verordnung (EU) 2020/2176 der Kommission⁽⁷⁾ die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 241/2014⁽⁸⁾ geändert, um die Ausnahme von Software-Vermögenswerten vom Abzug von Posten des harten Kernkapitals zu klären. Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 sollte geändert werden, um den zuständigen Behörden Informationen über die Umsetzung der Anforderungen gemäß der genannten delegierten Verordnung durch die Institute zu liefern.

(5)

Der Abschlussbericht der EBA über die Kosten der Einhaltung enthält die Empfehlung, kleine und nicht komplexe Institute von der Vorlage bestimmter Meldebögen zu Vermögenswertbelastungen auszunehmen und die Definition der Höhe der Vermögenswertbelastung anzupassen. Die Kommission stimmt den in diesem Bericht enthaltenen Empfehlungen zur Verringerung der Kosten der Einhaltung zu. Es ist daher erforderlich, die entsprechenden Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/451 über die Meldung von Vermögenswertbelastungen auf Einzel- und auf konsolidierter Basis zu ändern.

(6)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 enthält die Anforderungen in Bezug auf die Meldung von wesentlichen Informationen für die Ermittlung global systemrelevanter Institute (G-SRI) und die Zuweisung von Quoten für G-SRI-Puffer gemäß einer unionsspezifischen Methode, die in der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1222/2014 der Kommission⁽⁹⁾ festgelegt ist. Die Indikatoren, anhand derer die Systemrelevanz gemessen wird, gelten gleichermaßen für Bankengruppen und Einzelinstitute. Daher sollten die Meldepflichten auf Einzelinstitute ausgeweitet werden, die die Kriterien für die Einbeziehung in die G-SRI-Bewertung erfüllen.

(7)

Um die zuständigen Behörden besser in die Lage zu versetzen, das Risikoprofil der Institute und die Einhaltung der Aufsichtsanforderungen durch die Institute wirksam zu überwachen und zu bewerten sowie die Risiken zu ermitteln, die von den Instituten für den Finanzsektor ausgehen können, sollten einige Anhänge der Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 geändert werden.

(8)

Um Klarheit zu schaffen und ausreichend Zeit für die Vorbereitung auf die Umsetzung der mit dieser Verordnung eingeführten Meldepflichten zu gewährleisten, sollten die Institute gemäß Artikel 430 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 frühestens sechs Monate nach Inkrafttreten der Verordnung mit den Meldungen gemäß dieser Verordnung beginnen.

(9)

Die Bestimmungen dieser Verordnung sind eng miteinander verknüpft, da Artikel 415 Absatz 3 Unterabsatz 1 und Artikel 415 Absatz 3a Unterabsatz 1 die Meldepflichten der Institute betreffen, die im Wesentlichen an die Meldepflichten anderer Institute gemäß Artikel 430 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 angepasst sind. Um für Kohärenz zwischen diesen Bestimmungen zu sorgen, sollten die einschlägigen technischen Durchführungsstandards in einer einzigen Verordnung zusammengefasst werden.

(10)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 sollte daher entsprechend geändert werden.

(11)

Diese Verordnung beruht auf dem Entwurf technischer Durchführungsstandards, der der Kommission von der EBA vorgelegt wurde.

(12)

Die EBA hat zu diesem Entwurf öffentliche Konsultationen durchgeführt, die damit verbundenen Kosten- und Nutzeneffekte analysiert und die Stellungnahme der nach Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽¹⁰⁾ eingesetzten Interessengruppe Bankensektor eingeholt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: