Präambel VO (EU) 2022/547

1.2.1.

Prüfung des Unionsinteresses in Bezug auf den Antrag

(3)

Nach der Einleitung brachte die Koalition der Verwender⁽³⁾ vor, dass im Antrag bei der Schlussfolgerung, dass die Einleitung einer Antidumpinguntersuchung gegenüber den Einfuhren von SAP mit Ursprung in der Republik Korea im Interesse der Union liege, die Interessen der Einführer und Verwender unter Verletzung des Artikels 21 der Grundverordnung außer Acht gelassen worden seien.

(4)

Eine ähnliche Stellungnahme wurde von dem mitarbeitenden ausführenden Hersteller LG Chem Ltd. (im Folgenden „LG Chem” ) vorgebracht.

(5)

Die Kommission erinnert daran, dass nach Artikel 5 Absätze 2 und 9 der Grundverordnung die Einleitung eines Verfahrens gerechtfertigt ist, wenn der Antrag ausreichend Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine Schädigung sowie für einen ursächlichen Zusammenhang zwischen den angeblich gedumpten Einfuhren und der angeblichen Schädigung enthält. Diesen Bestimmungen zufolge ist der Antragsteller nicht verpflichtet, in seinem Antrag eine Analyse des Unionsinteresses vorzunehmen. Daher war der Antrag in diesem Punkt nicht mangelhaft.

(6)

In diesem Zusammenhang prüfte die Kommission die Richtigkeit und Angemessenheit der vorgelegten Beweise und kam zu dem Schluss, dass genügend Beweise vorlagen, um die Einleitung dieser Untersuchung nach Artikel 5 Absatz 3 der Grundverordnung zu rechtfertigen.

(7)

Diese Vorbringen wurden daher zurückgewiesen.

1.2.2.

Antrag gegen überhöhte Dumping- und Preisunterbietungsspanne

(8)

LG Chem brachte vor, der Antragsteller habe durch die Einstufung von SAP als homogene Ware die im Antrag genannten Dumping- und Preisunterbietungsspannen künstlich überhöht. In diesem Zusammenhang wiederholte LG Chem in erster Linie die bereits in Abschnitt 2.3 erwähnten Stellungnahmen zur Warendefinition.

(9)

LG Chem brachte ferner vor, dass der im Antrag angegebene Ausfuhrpreis falsch berechnet worden sei. Nach der im Antrag für die Berechnung des Ausfuhrpreises verwendeten Quelle, d. h. dem Korean Trade Statistics Service, hätte der Ausfuhrpreis 13–18 % über dem vom Antragsteller angegebenen Wert liegen müssen. Daher habe die Kommission einen Fehler begangen, als sie die im Antrag vorgelegten Belege für den Ausfuhrpreis akzeptiert habe.

(10)

Zum Zeitpunkt der Antragstellung reicht es aus, Dumping- und Preisunterbietungsspannen auf der Grundlage der dem Antragsteller zugänglichen Informationen und für die Ware als Ganzes anzugeben. Die Tatsache, dass LG Chem die untersuchte Ware als nicht homogen ansieht, führte nicht dazu, dass der von den Antragstellern vorgenommene Vergleich für die Zwecke der Einleitung fehlerhaft war. Es ist vielmehr Teil der Untersuchung der Kommission, zu prüfen, ob ein Antrag auf eine detailliertere Analyse gerechtfertigt ist.

(11)

In Bezug auf den im Antrag zugrunde gelegten Ausfuhrpreis stellte die Kommission fest, dass die von LG Chem in Beweis 8 des Antrags hervorgehobenen höheren Preise tatsächlich die Gesamtausfuhren unter der Warennummer 39069090 umfassten, und damit auch Waren, die nicht zu der betroffenen Ware zählten; demgegenüber umfassten die Ausfuhrpreise, die für die Dumpingschätzung in Randnummer 46 des Antrags herangezogen wurden, nur die betroffene Ware, die auf der Grundlage einer zusätzlichen Abfrage im TRASS-System herausgefiltert wurde.⁽⁴⁾

(12)

Die Vorbringen von LG Chem wurden daher von der Kommission abgelehnt.

1.2.3.

Handelsstufe

(13)

LG Chem brachte ferner vor, der Antragsteller habe es versäumt, den Ausfuhrpreis zur Berücksichtigung von Unterschieden bei der Handelsstufe zu berichtigen, da seine Ausfuhrverkäufe in den Unionsmarkt im Allgemeinen über ein verbundenes Unternehmen abgewickelt würden. Daher seien sowohl die im Antrag genannten Dumping- als auch die Preisunterbietungsspannen künstlich überhöht.

(14)

Die Kommission erinnert daran, dass der Antragsteller bei den Abzügen auf die Ausfuhrpreise nur die Transportkosten berichtigt hat. Dies ist wohl ein zurückhaltender Ansatz, da eine Berichtigung der Ausfuhrpreise nach Artikel 2 Absatz 9 oder zusätzliche Abzüge von Verkaufsprovisionen durch verbundene Händler, die an der Einfuhr der Waren in die Union beteiligt sind, den Ausfuhrpreis nur senken und die Dumpingspanne erhöhen würden. Auch wenn keine Abzüge für den Transport vorgenommen würden, wäre das Dumping immer noch erheblich, wie aus der nichtvertraulichen Fassung des Antrags hervorgeht. Was die angeblich überhöhte Preisunterbietungsspanne anbelangt, so vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Verwendung eines Ausfuhrpreises auf der Grundlage von Einfuhrstatistiken ein den Antragstellern in der Einleitungsphase zugängliches Beweismittel darstellt, um eine Preisunterbietung nachzuweisen. Außerdem gibt es zwei weitere ausführende Hersteller in der Republik Korea, die direkt auf dem Unionsmarkt verkaufen, und auch LG Chem selbst verkauft einen Teil seiner Ausfuhrverkäufe direkt auf dem Unionsmarkt. In jedem Fall wurde von LG Chem nicht nachgewiesen, wie die Zugrundelegung eines anderen Ausfuhrpreises zu einer erheblichen Verringerung der im Antrag genannten Preisunterbietung [10–30 %] führen würde.

(15)

Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

1.2.4.

Nichtvertrauliche Fassung des Antrags ermöglicht keine Auslegung der Informationen über die Preisunterbietung

(16)

LG Chem brachte vor, dass die in der nichtvertraulichen Fassung des Antrags vorgelegten Nachweise für die Behauptung der preisdrückenden Auswirkungen der Einfuhren aus Südkorea, d. h. die Belege anhand der Daten von Marktuntersuchungen, es nicht möglich machten, die Informationen über die Preisunterbietung angemessen zu deuten.

(17)

Zunächst erinnerte die Kommission daran, dass der Zweck der nichtvertraulichen Fassung des Antrags darin besteht, eine aussagekräftige Zusammenfassung der in der vertraulichen Fassung enthaltenen Informationen zu liefern. Bei der Prüfung, ob die Zusammenfassung aussagekräftig ist oder nicht, muss die Gesamtheit der in der nichtvertraulichen Fassung enthaltenen Informationen zu einem bestimmten Thema berücksichtigt werden. In Bezug auf die Behauptungen zur Preisunterbietung und Zielpreisunterbietung durch koreanische Ausführer stellte die Kommission fest, dass Abschnitt 5.3 der nichtvertraulichen Fassung des Antrags eine umfassende Zusammenfassung der Preisvergleiche enthält, auf die sich die Behauptungen zur Preisunterbietung und Zielpreisunterbietung stützen, und durch aussagekräftige Zusammenfassungen der wichtigsten Informationen in den Anlagen 5-1 bis 5-3-3 zum Antrag unterstützt wird. Die Kommission war der Auffassung, dass die Ausführungen im Hauptteil des Antrags und die in den genannten Anhängen zusammengefassten Daten ein ausreichendes Verständnis der Behauptungen in Bezug auf den Preisdruck ermöglichen. Die Marktberichte werden im Antrag als Bestätigung für die Richtigkeit der Behauptungen angeführt. Darüber hinaus vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Marktbeobachtungsberichte über die nach Europa eingeführten SAP eine detaillierte Analyse der möglichen Strategien der Marktteilnehmer enthalten. Selbst die Weitergabe einer Zusammenfassung des Inhalts würde sich nachteilig auf den Diensteanbieter auswirken, der die vertraulichen Informationen erhoben hat.

(18)

Bekanntlich ermöglichen Artikel 19 der Grundverordnung und Artikel 6.5 des Antidumping-Übereinkommens der WTO⁽⁵⁾ den Schutz vertraulicher Informationen, falls die Preisgabe einem Konkurrenten erhebliche Wettbewerbsvorteile verschaffen würde oder für den Auskunftgeber oder die Person, von der er die Informationen erhalten hat, von erheblichem Nachteil wäre.

(19)

Die Informationen, die in der vertraulichen Fassung des Antrags übermittelt wurden, fallen in diese Kategorien. Darüber hinaus wurden vom Antragsteller ausreichende Zusammenfassungen des Inhalts der vertraulichen Teile des Antrags vorgelegt.

(20)

Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

1.2.5.

Aggressive Preise für Einfuhren aus dem Fernen Osten im Jahr 2019

(21)

In Bezug auf die preisabwertenden Auswirkungen im Jahr 2019 nahm LG Chem zu Beweis 5-3-1-C des Antrags Stellung, in dem vage auf „aggressive Preise für Einfuhren aus dem Fernen Osten” verwiesen wurde. LG Chem brachte vor, dass sich der Wortlaut auch auf Einfuhren aus Japan oder China hätte beziehen können.

(22)

Die Kommission teilt die Auffassung, dass sich die Formulierung „Einfuhren aus dem Fernen Osten” nicht ausschließlich auf Einfuhren aus der Republik Korea bezieht. Der Wortlaut bezieht jedoch eindeutig auch Einfuhren aus Südkorea mit ein. Das Dokument allein bezieht sich zwar nicht ausdrücklich auf den Preisdruck seitens der Republik Korea, doch unterstützt es die übrigen vorgelegten Nachweise hinsichtlich der Einfuhren aus Korea.

(23)

Daher wurde das Vorbringen, dass dieser Nachweis den Antrag nicht stützten würde, zurückgewiesen.

1.2.6.

Ungerechtfertigte Zielgewinnspanne im Antrag

(24)

In Bezug auf die Zielpreisunterbietung brachte LG Chem vor, dass die Verwendung einer Zielgewinnspanne von 10 % im Antrag nicht gerechtfertigt sei.

(25)

Zunächst einmal erinnerte die Kommission daran, dass der Antrag ausreichende Belege dafür enthielt, dass die Einfuhren aus der Republik Korea die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um eine erhebliche Spanne von [10–30 %] unterboten. Das allein stellt bereits einen ausreichenden Beweis für die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf die Preise in der Union dar. Dies geht eindeutig aus dem Wortlaut von Artikel 3 Absatz 3 der Grundverordnung hervor, in dem eine Preisunterbietung und ein Preisrückgang als mögliche alternative Auswirkungen gedumpter Einfuhren auf die Preise in der Union genannt werden. Im Antrag war daher die Behauptung, dass Druck von [30–60 %] auf die Preise ausgeübt wurde, nicht erforderlich, um hinreichende Beweise dafür zu erbringen, dass SAP aus der Republik Korea zu schädigenden Preisen eingeführt werden. In jedem Fall ist die vom Antragsteller gewählte Zielgewinnspanne für die Analyse der Zielpreisunterbietung durch die Kommission nicht bindend. Nach Artikel 7 Absatz 2c der Grundverordnung darf diese Zielgewinnspanne nicht niedriger als 6 % sein. Selbst bei einer Berichtigung auf eine Zielgewinnspanne von 6 % ergab die Berechnung des Antragstellers immer noch eine hohe Zielpreisunterbietungsspanne. Es ist daher nicht relevant, dass die gewählte Zielgewinnspanne von 10 % vom Antragsteller nicht belegt wurde.

(26)

Die Kommission wies daher das Vorbringen zurück, dass eine fehlende Begründung für die gewählte Zielgewinnspanne einen Fehler im Antrag darstelle.

1.2.7.

Keine vertrauliche Behandlung der Investitionsdaten im Antrag

(27)

In Bezug auf die im Antrag angegebenen Investitionen brachte LG Chem vor, dass es keinen Grund dafür gebe, warum diese Daten von den Antragstellern vertraulich behandelt würden.

(28)

Wie bereits in Erwägungsgrund 18 dargelegt, können nach Artikel 19 der Grundverordnung und Artikel 6.5 des Antidumping-Übereinkommens der WTO vertrauliche Informationen geschützt werden, wenn ihre Offenlegung einem Wettbewerber erhebliche Wettbewerbsvorteile verschaffen würde.

(29)

Die Informationen, die in der vertraulichen Fassung des Antrags übermittelt wurden, fallen in diese Kategorie. Außerdem legte der Antragsteller in der nichtvertraulichen Fassung eine Spanne für die Indexentwicklung bei den Investitionen für den UZ im Vergleich zu 2017 vor. Diese zeigt, wie stark die Investitionen im Bezugszeitraum zurückgingen, und ist für eine Interpretation dieses Schadensindikators ausreichend. Auf jeden Fall sind die entsprechenden Entwicklungen in Tabelle 10 aufgeführt.

(30)

Die Kommission wies daher das Vorbringen zurück, dass es erforderlich sei, die detaillierten Investitionsdaten in die nichtvertrauliche Fassung des Antrags aufzunehmen.

1.2.8.

Belege für einen ursächlichen Zusammenhang mit den Einfuhren aus Südkorea

(31)

LG Chem brachte vor, dass im Antrag unter Verstoß gegen Artikel 3 Absatz 6 der Grundverordnung kein Nachweis für den ursächlichen Zusammenhang zwischen den angeblich gedumpten Einfuhren aus der Republik Korea und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erbracht worden sei. LG Chem zufolge habe der Wirtschaftszweig der Union lediglich behauptet, dass „die gedumpten Einfuhren aus Korea einen Abwärtsdruck auf die Verkaufspreise in der EU ausübten, […] sodass der SAP-Wirtschaftszweig der EU gezwungen gewesen sei, seine Preise zu senken, was zu dramatischen Verlusten geführt habe” .

(32)

Entgegen dem Vorbringen von LG Chem legte der Antragsteller hinreichende Beweise für einen ursächlichen Zusammenhang zwischen den Einfuhren aus dem betroffenen Land und der Schädigung vor. Aus der Analyse der Schadensindikatoren durch den Antragsteller ging hervor, dass die Zunahme der Mengen an Niedrigpreiseinfuhren aus Südkorea mit der Verschlechterung der Leistung des Wirtschaftszweigs der Union zeitlich zusammenfiel, und wie dadurch die Einfuhren aus Südkorea in den Unionsmarkt einen Abwärtsdruck auf die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union ausübten.

(33)

Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

1.6.1.

Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller

(41)

Die Kommission gab in der Einleitungsbekanntmachung bekannt, dass sie bereits eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Die Kommission bildete die Stichprobe auf der Grundlage der Produktions- und Verkaufsmenge der gleichartigen Ware sowie des geografischen Standorts. Diese Stichprobe umfasste zwei Unionshersteller. Auf die Unionshersteller in der Stichprobe entfielen mehr als 50 % der geschätzten Unionsproduktion und -verkäufe im Untersuchungszeitraum, wobei eine gute geografische Verteilung gewährleistet war; die Stichprobe wurde als repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union angesehen. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen. Es gingen keine Stellungnahmen ein und die Stichprobe wurde daher bestätigt.

1.6.2.

Bildung einer Stichprobe der Einführer

(42)

Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, forderte die Kommission unabhängige Einführer zur Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen auf.

(43)

Ein unabhängiger Einführer übermittelte die erbetenen Angaben. Angesichts der wenigen Antworten entschied die Kommission, dass ein Stichprobenverfahren nicht erforderlich war, und forderte den mitarbeitenden Einführer auf, die Fragebogen zu beantworten.

1.6.3.

Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller in der Republik Korea

(44)

Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, bat sie alle ausführenden Hersteller in der Republik Korea um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen. Ferner ersuchte sie die Vertretung der Republik Korea bei der Europäischen Union, gegebenenfalls andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit an der Untersuchung interessiert sein könnten.

(45)

Ein ausführender Hersteller im betroffenen Land legte die angeforderten Informationen vor und stimmte seiner Einbeziehung in die Stichprobe zu, sodass ein Stichprobenverfahren nicht für notwendig erachtet wurde.

Unionshersteller

—

BASF Antwerpen N.V. (BE)

—

Nippon Shokubai Europe NV (BE)

Verwender

—

Unternehmen B, dessen Identität für die Zwecke der Untersuchung vertraulich bleibt.⁽⁸⁾

Verbundene Einführer und Händler

—

LG Chem Europe GmbH (im Folgenden „LG Chem Europe” )

Ausführende Hersteller in der Republik Korea

—

LG Chem, Ltd.

2.3.1.

Antrag auf Ausklammerung von Sonderwaren

(64)

Erstens beantragte LG Chem, sogenannte Sonderwaren, d. h. SAP-Waren, die speziell auf die Bedürfnisse der Abnehmer zugeschnitten sind, von der Untersuchung auszuklammern. Die Begründung war, dass diese Warentypen aufgrund ihrer materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften nicht mit anderen SAP-Waren austauschbar seien.

(65)

Ein ähnliches Vorbringen bezog sich auf „mitentwickelte” SAP-Waren, d. h. Waren, die gemeinsam von LG Chem und einem bestimmten Abnehmer entwickelt wurden, um Anforderungen zu erfüllen, die ausschließlich für diesen Abnehmer gelten. Neben den bereits in Bezug auf die Sonderwaren beschriebenen Eigenschaften weisen die mitentwickelten Waren weitere Unterschiede in Bezug auf Vertriebskanäle, Herstellungsverfahren und Herstellkosten auf. Daher beantragte LG Chem die Ausklammerung von mitentwickelten SAP-Waren aus der Untersuchung.

(66)

LG Chem beantragte ferner die Ausklammerung bestimmter Vertriebskanäle für langfristig ausgelegte Käufe und globale Zuteilungsverträge aus der Definition der betroffenen Ware, da diese auf dem Unionsmarkt nicht miteinander im Wettbewerb stünden.

(67)

LG Chem behauptete jedoch nicht, dass Sonder- oder mitentwickelte Waren nur von LG Chem hergestellt werden könnten und dass es keinen Wettbewerb zwischen den verschiedenen Anbietern geben würde. Im Gegenteil, Sonder- und mitentwickelte Waren werden auch von Unionsherstellern auf speziellen Wunsch der Abnehmer hergestellt (siehe Erwägungsgründe 64 und 65). Außerdem kam die Kommission zu dem Schluss, dass selbst die Verwender von SAP-Sonderwaren oder mitentwickelten SAP dennoch im Sinne der Versorgungsstabilität eine Multi-Sourcing-Strategie verfolgen, die verschiedene Lieferanten und Herstellungsstandorte – darunter auch Lieferanten der Union – umfasst. Zudem hat LG Chem nicht beantragt, dass Sonder- oder mitentwickelte Waren als eines der Merkmale auf der Ebene der PCN aufgenommen werden, um den angeblichen Unterschieden bei den Produktionskosten oder Preisen Rechnung zu tragen. Darüber hinaus fand die Kommission keine Hinweise darauf, dass solche Unterschiede bestehen.

(68)

Die Kommission lehnte daher den Antrag ab, Sonder- oder mitentwickelte Waren auszuklammern.

2.3.2.

Antrag auf Ausklammerung von geruchshemmenden SAP

(69)

Zweitens beantragte LG Chem, geruchshemmende SAP-Waren von der Untersuchung auszunehmen, da sie sich in Bezug auf technische und chemische Eigenschaften, Herstellungsverfahren, damit verbundene Kosten und die Endverwendung von den anderen SAP-Waren unterscheiden würden. Die Begründung lautete, dass die geruchshemmende Funktion dadurch erreicht werde, dass zusätzliche Rohstoffe durch eine bestimmte chemische Zusammensetzung hinzugefügt würden, was zu einem teureren Preis für die Endabnehmer führe. Aus diesen Gründen wurde vorgebracht, dass geruchshemmende Waren nicht mit anderen SAP-Waren ausgetauscht werden könnten. LG Chem merkte ferner an, dass seine Einfuhren von geruchshemmenden Waren sehr begrenzt seien und daher die Einfuhren von geruchshemmenden Waren aus Südkorea nicht zu einer Schädigung der Unionshersteller von geruchshemmenden SAP hätten führen können.

(70)

Die Kommission prüfte mehrere SAP-Lieferverträge, die den Abnehmern die Möglichkeit boten, zwischen geruchshemmenden SAP und SAP, die nicht geruchshemmend wirken, zu wählen, ohne dass es einen Preisunterschied gab. Das zeigt, dass beide Varianten von SAP trotz ihrer technischen und chemischen Unterschiede direkt miteinander im Wettbewerb stehen.

(71)

Die Kommission lehnte daher den Antrag auf Ausklammerung ab. Wie jedoch in Abschnitt 2.3.5 dargelegt, hat die Kommission die Geruchshemmung als eines der Merkmale auf der PCN-Ebene aufgenommen, um möglichen Unterschieden bei den Preisen Rechnung zu tragen, die sich aus dem Zusatz von geruchshemmenden Stoffen ergeben.

2.3.3.

Antrag auf Ausklammerung von Bio-SAP

(72)

Drittens beantragte LG Chem die Ausklammerung biologischer SAP-Waren (sogenannter Bio-SAP-Waren) aus der Untersuchung, die sich chemisch von nicht biologischen SAP-Produkten unterscheiden, da Biodiesel anstelle von Rohöl als Rohstoff verwendet werde. LG Chem erläuterte ferner, dass Bio-SAP im Vergleich zu nicht biologischen SAP-Waren ein anderes Herstellungsverfahren und andere damit verbundene Kosten aufweisen, was zu einem höheren Preis für die Endabnehmer führe. Aus diesen Gründen wurde vorgebracht, dass Bio-SAP nicht mit anderen SAP-Waren ausgetauscht werden könnten. LG Chem merkte ferner an, dass die südkoreanischen Hersteller keine Bio-SAP-Waren in den Unionsmarkt liefern, sodass die Einfuhren von Bio-SAP aus Südkorea den Wirtschaftszweig der Union nicht geschädigt haben könnten. LG Chem wiederholte diese Stellungnahmen nach der endgültigen Unterrichtung.

(73)

Der Antrag bezog sich sowohl auf nicht biologische SAP als auch auf Bio-SAP, da der Wirtschaftszweig der Union beide herstellt. Außerdem werden SAP in einer Vielzahl von Varianten hergestellt, die sich in Form und Eigenschaften unterscheiden. LG Chem hat nicht hinreichend nachgewiesen, dass Bio-SAP einen eigenen Markt haben und nicht mit SAP aus Rohöl konkurrieren würden. Die Kommission lehnte daher den Antrag auf Ausklammerung ab.

2.3.4.

Antrag auf Ausklammerung von industriellen SAP

(74)

Viertens beantragte LG Chem die Ausklammerung industrieller SAP-Waren aus der Untersuchung und wandte ein, dass SAP für nicht-hygienische Zwecke nicht mit SAP für hygienische Zwecke gleichgesetzt werden könnten. Die beiden Kategorien würden sich in ihren materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften unterscheiden, da SAP-Waren für industrielle Zwecke tendenziell eine kleinere Partikelgröße aufweisen. Aus diesen Gründen wurde vorgebracht, dass SAP für hygienische Zwecke nicht mit SAP für industrielle Zwecke ausgetauscht werden könnten. LG Chem merkte ferner an, dass die Einfuhren von SAP-Waren für den industriellen Bedarf aus Südkorea einem Nischenmarkt entsprächen, der rund 1–3 % des gesamten SAP-Marktes in der Union ausmache, sodass diese Einfuhren den Wirtschaftszweig der Union nicht geschädigt hätten.

(75)

Der Antrag betrifft sowohl SAP für Hygieneartikel als auch für den industriellen Bedarf, da der Wirtschaftszweig der Union beides herstellt. Auch wenn die Endverwendungen unterschiedlich sind, überschneiden sich das Herstellungsverfahren und die allgemeinen chemischen und technischen Eigenschaften weitgehend. Es ist auch nicht erforderlich, dass alle Warentypen im Rahmen einer Untersuchung direkt miteinander im Wettbewerb stehen. Wie in Abschnitt 2.3.5 dargelegt, folgte die Kommission der Forderung, zwischen der Verwendung in Hygieneartikeln und für den industriellen Bedarf zu unterscheiden, indem diese Kategorien in die PCN aufgenommen wurden.

2.3.5.

Vorschläge zur Aufschlüsselung der PCN

(76)

Am 12. März 2021 übermittelte LG Chem eine Stellungnahme; darin wurde erneut vorgebracht, dass die betroffene Ware nicht homogen sei, und der Aussage des Antragstellers widersprochen, dass SAP eher durch ihre Funktionsfähigkeit als durch ihre chemische Struktur gekennzeichnet seien. In diesem Zusammenhang betonte LG Chem, dass die Verwendung einer einzigen PCN keinen fairen Vergleich zwischen den verschiedenen SAP-Warentypen gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung ermöglicht hätte, und schlug eine Aufschlüsselung der PCN vor. Dabei seien SAP-Waren in Bezug auf die beim Herstellungsprozess verwendeten Rohstoffe, ihre Form, die durchschnittliche Zentrifugenretentionskapazität (Centrifugal Retention capacity, im Folgenden „CRC” ), Zusatzstoffe und zusätzliche Funktionen (u. a. geschäumte Produkte, Antiklumpmittel, Antiverfärbungsmittel und geruchshemmende Mittel) und Verwendungen zu differenzieren.

(77)

Am 19. März 2021 übermittelten die Unionshersteller in der Stichprobe, BASF und Nippon Shokubai Europe, Stellungnahmen zum Vorbringen von LG Chem. Als Vorbemerkung wandten sie ein, dass die Stellungnahmen von LG Chem zur Warendefinition nach Ablauf der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist eingereicht worden seien und daher nicht berücksichtigt werden und zurückgewiesen werden sollten.

(78)

In Bezug auf die Stellungnahme von LG Chem zur PCN-Aufschlüsselung (siehe Erwägungsgrund 76) brachten die Unionshersteller vor, dass es zwar richtig sei, zu behaupten, dass SAP durch eine Reihe unterschiedlicher Parameter gekennzeichnet seien, die je nach den Anforderungen und Präferenzen der Abnehmer variieren könnten, dass aber keiner dieser Parameter für die Differenzierung von SAP-Waren wichtiger sei als die anderen. Sie behaupteten insbesondere und legten Beweise dafür vor, dass Unterschiede in Bezug auf Form, CRC, Zusatzstoffe und zusätzliche Funktionen die Vergleichbarkeit der Waren nicht beeinträchtigten und zu keinen erheblichen Preisunterschieden führten.

(79)

Hinsichtlich der Differenzierung von SAP-Waren nach Art der Verwendung bekräftigten die Unionshersteller einstimmig, dass SAP für hygienische Zwecke von SAP für nicht-hygienische Zwecke unterschieden werden sollten, da diese Endverwendungen zu Preisunterschieden führen könnten. Der Wirtschaftszweig der Union sprach sich jedoch gegen jede Unterscheidung innerhalb des von LG Chem vorgeschlagenen Marktsegments „Hygiene” , d. h. Waren für Baby-, Damen- und Erwachsenenhygiene, aus und machte geltend, dass SAP-Waren für Hygienezwecke miteinander vergleichbar seien. Aus diesen Gründen lehnten BASF und Nippon Shokubai Europe die von LG Chem vorgeschlagene PCN-Aufschlüsselung ab und wandten ein, dass die Verwendung einer einzigen PCN LG Chem nicht daran hindere, eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung zu beantragen.

(80)

Zusammenfassend sei festgehalten, dass sich die Unionshersteller gegen den in Abschnitt 2.3.1 beschriebenen Antrag von LG Chem auf Ausklammerung der Waren aussprachen und einwandten, dass LG Chem keine wesentlichen Unterschiede zwischen den SAP-Waren, für die die Ausklammerung beantragt worden sei, und anderen SAP-Waren hinsichtlich der technischen und materiellen Eigenschaften, die Verwendungen, die Wahrnehmung der Abnehmer oder die Austauschbarkeit nachgewiesen habe.

(81)

Anschließend an die Forderung nach einer differenzierten PCN beschloss die Kommission, mehr Daten einzuholen, um den Antrag zu analysieren.

(82)

Auf der Grundlage der im Dossier enthaltenen Nachweise übermittelte die Kommission am 9. April 2021 einen Aktenvermerk, in dem sie alle interessierten Parteien aufforderte, Daten und Stellungnahmen zu einer neuen PCN-Aufschlüsselung vorzulegen, bei der Unterschiede zwischen den SAP-Waren in Bezug auf die beim Herstellungsprozess verwendeten Rohstoffe, die Form, CRC, geschäumte und nicht geschäumte Produkte, Antiklumpmittel, Antiverfärbungsmittel und geruchshemmende Mittel und Verwendungen berücksichtigt würden.

(83)

Die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller BASF und Nippon Shokubai Europe sowie der Unionshersteller Evonik wiederholten ihre Einwände gegen eine PCN-Aufschlüsselung und machten geltend, dass diese willkürlich und selektiv sei und lediglich dazu dienen würde, das unternehmerische Interesse von LG Chem an der Untersuchung zu unterstützen.

(84)

Andererseits begrüßten zwei Verwender, FATER und P&G, die Entscheidung, eine neue PCN-Aufschlüsselung einzuführen. Beide Verwender beantragten ferner, ein weiteres Unterscheidungskriterium hinzuzufügen, nämlich „T20 – dynamische Absorptionsgeschwindigkeit” in Sekunden, d. h. die Geschwindigkeit, mit der SAP Flüssigkeiten unter Druck aufnehmen. In ihren Stellungnahmen erklärten die beiden Verwender, dass P&G die T20-Methode im vergangenen Jahrzehnt entwickelt und erheblich verbessert habe und diese derzeit sowohl von P&G als auch von FATER in Waren der „SAP-Generation 8” verwendet werde, die im Jahr 2022 wahrscheinlich zu Waren der „SAP-Generation 9” übergehen würden. Die Einführung dieses Kriteriums wurde daher von den beiden Verwendern als wesentlich erachtet, um für eine bestmögliche Vergleichbarkeit der Waren und der Preise mit anderen SAP-Waren zu sorgen.

(85)

Die Kommission vertrat die Auffassung, dass die Absorptionsgeschwindigkeit ein allgemeines Merkmal ist, das sich in allen SAP unterscheidet. Eine Differenzierung aller Arten von SAP würde jedoch einen Preisvergleich unmöglich machen. Daher lehnte die Kommission den Antrag auf Aufnahme dieses Kriteriums in ihre Analyse ab.

(86)

Am 22. April 2021 beschloss die Kommission nach Berücksichtigung aller von den interessierten Parteien eingegangenen Stellungnahmen und auf der Grundlage der im Dossier enthaltenen Nachweise, die im Aktenvermerk vom 9. April 2021 vorgeschlagene Aufschlüsselung der PCN zu ändern. Bei der endgültigen PCN-Aufschlüsselung wurden die Unterschiede zwischen den SAP-Waren in Bezug auf die beim Herstellungsprozess verwendeten Rohstoffe, die Form, CRC, geruchshemmende Mittel und Verwendungen berücksichtigt; die Unterschiede aufgrund von geschäumten oder nicht geschäumten Produkten, Antiklumpmitteln und Antiverfärbungsmitteln wurden demnach verworfen. Die Kommission forderte die Unionshersteller in der Stichprobe und den ausführenden Hersteller auf, die auf die PCN bezogenen Teile der Fragebogenantworten anhand der endgültigen PCN-Aufschlüsselung erneut zu übermitteln.

(87)

Nach dem Beschluss über die endgültige PCN-Aufschlüsselung brachte LG Chem am 27. Mai 2021 vor, dass die Stellungnahmen der interessierten Parteien zur Rechtfertigung der Änderung der endgültigen PCN-Aufschlüsselung nicht rechtzeitig in das nichtvertrauliche Dossier der Untersuchung aufgenommen worden seien und dadurch Artikel 6 Absatz 7 der Grundverordnung nicht eingehalten worden sei.

(88)

Die Kommission gewährte LG Chem eine Verlängerung der Frist für ein Vorbringen zu diesen Stellungnahmen.

(89)

LG Chem wandte ferner ein, dass die als Antwort auf eine detailliertere PCN übermittelten Daten anderer Parteien kein angemessenes Verständnis der vertraulichen Informationen ermöglichten.

(90)

Die Daten, auf die LG Chem Bezug nimmt, wurden von der Kommission als äußerst vertraulich angesehen, da die Konkurrenz durch die Verwendung dieser Daten die Geschäftsstrategien des Wirtschaftszweigs der Union nachvollziehen könnte. Nach Ansicht der Kommission waren die nichtvertraulichen Zusammenfassungen repräsentativ für die vertraulichen Daten, und sie gestatteten es anderen interessierten Parteien, ihre Verteidigungsrechte angemessen wahrzunehmen. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

2.3.6.

Antrag auf Ausklammerung der SAP-Generationen 8 und 9

(91)

Nach der Unterrichtung über die endgültige PCN-Aufschlüsselung beantragten zwei Verwender, FATER und P&G, die Ausklammerung der sogenannten „SAP-Generationen 8 und 9” -Warentypen mit der Begründung, dass sie spezifische materielle, technische und chemische Eigenschaften hätten, die die Austauschbarkeit mit anderen SAP-Warentypen nicht ermöglichten. Wie in Erwägungsgrund 84 dargelegt, brachten die Verwender insbesondere vor, dass die T20-Methode Waren der „SAP-Generationen 8 und 9” von allen anderen SAP-Waren auf dem Unionsmarkt unterscheide.

(92)

Die Kommission prüfte die Behauptungen und kam zu dem Schluss, dass alle SAP-Waren in gewissem Maße unterschiedlichen technischen oder chemischen Spezifikationen unterliegen. Da ihre Endverwendung letztlich jedoch die gleiche ist und sie austauschbar sind, fallen sie weiterhin unter die Definition der betroffenen Ware (siehe Erwägungsgrund 58). Geringfügige Abweichungen in den Spezifikationen werden durch die zusätzlichen Informationen auf der Ebene der PCN berücksichtigt. Daher rechtfertigte die für die „SAP-Generationen 8 und 9” verwendete T20-Methode nicht, sie aus der Warendefinition der Untersuchung auszuklammern. Diese Vorbringen wurden daher zurückgewiesen.

(93)

P&G und Fater brachten in ihrer Stellungnahme nach der endgültigen Unterrichtung vor, die Kommission habe die Absorptionsgeschwindigkeit, die in allen SAP-Waren unterschiedlich sei, zu Unrecht als „allgemeines Merkmal” dargestellt. Folglich könnten die fünf in der endgültigen PCN-Aufschlüsselung verwendeten Deskriptoren ebenfalls als „allgemeine Merkmale” betrachtet werden, die sich in den SAP-Waren unterscheiden. P&G und Fater brachten daher vor, dass die Verwendung des T20-Niveaus als Schwellenwert in der PCN-Aufschlüsselung der Kommission eine genauere PCN-Analyse ermöglicht hätte.

(94)

Des Weiteren habe die Kommission die Gründe dafür nicht belegt, weshalb die für die „SAP-Generationen 8 und 9” verwendete T20-Methode es nicht rechtfertige, „sie aus der Warendefinition der Untersuchung auszuklammern” . Außerdem habe die Kommission die zusätzlichen, für die T20-Methode kennzeichnenden Faktoren, wie das Herstellungsverfahren und die Verbraucherwahrnehmung, sowie ihre Unterschiede in Bezug auf die materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften nicht berücksichtigt, als sie zu dem Schluss gekommen sei, dass die Endverwendung der SAP-Waren „letztlich jedoch die gleiche ist und sie austauschbar sind” und dass „geringfügige Abweichungen in den Spezifikationen durch die zusätzlichen Informationen auf der Ebene der PCN berücksichtigt werden” .

(95)

P&G und Fater brachten ferner vor, die Kommission habe die vorgelegten Beweise für die Tatsache außer Acht gelassen, dass sich das Herstellungsverfahren für die SAP-Generationen 8 und 9 grundlegend von dem anderer SAP-Warentypen unterscheide.

(96)

Die Ausklammerung der SAP-Generationen 8 und 9 aus dieser Untersuchung läge ferner im Interesse der Union, weil dadurch die nachteiligen Auswirkungen auf die Preise der Windeln von P&G und Fater für Einzelhändler vermieden würden, während die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren anderer SAP-Waren aufrechterhalten werden könnten.

(97)

Wie den interessierten Parteien mitgeteilt wurde, kam die Kommission zu dem Schluss, dass die technischen Unterschiede allein eine Ausklammerung nicht rechtfertigten (siehe Erwägungsgrund 92). P&G und Fater haben nicht bestritten, dass die Herstellung dieser Art von SAP auf denselben Rohstoffen beruht wie die anderer SAP und dass sie in der Verwendung in Hygieneartikeln für Babys und Erwachsene mit anderen SAP, die in der gleichen Art von Produkten verwendet werden, im Wettbewerb stehen. Darüber hinaus ist eine Ausklammerung allein durch den Umstand, dass bestimmte Verwender ihre Herstellung auf SAP mit besonderen Merkmalen zugeschnitten haben, nicht gerechtfertigt. Die Kommission wies daher das Vorbringen zurück, dass sie bei ihrer Bewertung auf bestimmte Faktoren nicht eingegangen sei. Auf das Interesse der Union wird in Abschnitt 6 näher eingegangen.

2.3.7.

Antrag von Kimberly-Clark auf Ausklammerung von Waren

(98)

In seiner Stellungnahme nach der endgültigen Unterrichtung forderte Kimberly-Clark die Kommission auf, einen bestimmten SAP-Warentyp, der in seinem Herstellungsprozess verwendet wird, aus der Warendefinition auszuklammern.

(99)

Die Kommission stellte fest, dass Kimberly-Clark keine Beweise zur Untermauerung seines Vorbringens bezüglich der unterschiedlichen technischen Merkmale vorgelegt hat. Auch hat das Unternehmen nicht bestritten, dass dieser SAP-Warentyp auf denselben Rohstoffen beruht wie andere SAP und dass er mit anderen SAP, die in der gleichen Art von Waren verwendet werden, im Wettbewerb steht. Da dieser Antrag auf Ausklammerung zudem zu einem sehr späten Zeitpunkt des Verfahrens gestellt wurde, konnte die Kommission die Behauptung nicht überprüfen, dass bestimmte Hersteller nicht in der Lage wären, diesen SAP-Warentyp zu produzieren. Die Kommission lehnte daher den Antrag auf Ausklammerung ab.

4.4.1.

Menge und Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land

(157)

Die Kommission ermittelte die Einfuhrmenge anhand des CN-Codes⁽¹¹⁾, der aus der Eurostat-Datenbank extrahiert und anhand der im Antrag enthaltenen Informationen von TRASS berichtigt wurde, um die Einfuhren der betroffenen Ware herauszufiltern. Diese Berichtigung war notwendig, da die Eurostat-Daten zum KN-Code einen Teil anderer Waren enthielten, was sowohl die Mengen als auch die Preise verzerrt hätte. Die Berichtigung wurde von keiner der interessierten Parteien beanstandet. Der Marktanteil der Einfuhren wurde auf der Grundlage der Menge der Einfuhren aus dem betroffenen Land im Vergleich zur Menge des in Tabelle 2 ausgewiesenen Unionsverbrauchs insgesamt ermittelt.

(158)

Nach der endgültigen Unterrichtung beantragte LG Chem eine weitere Unterrichtung über die zur Bestimmung der Einfuhrmengen und -werte verwendete Methode sowie eine Offenlegung der detaillierten Datenextraktion aus dem TRASS. Die Kommission legte folgende zusätzliche Informationen vor:

(159)

Wie in Randnummer 18 des Antrags erläutert, bezieht sich der KN-Code 39069090 nicht ausschließlich auf SAP. Der Antragsteller hat auf der Grundlage der TRASS-Daten eine Schätzung des SAP-Anteils an allen unter dem KN-Code 39069090 abgefertigten Mengen vorgelegt. Wie aus der offenen Fassung von Anhang 5-1 „Einfuhren von SAP in die EU” des Antrags hervorgeht, entsprach die Menge der SAP-Ausfuhren in die EU im Bezugszeitraum 84 % der Gesamteinfuhren, die unter dem KN-Code 39069090 zollrechtlich abgefertigt wurden. Aus dem Anhang geht ferner hervor, dass der Antragsteller diese Informationen zur Berichtigung der Eurostat-Daten verwendet hat.

(160)

Wie in Erwägungsgrund 119 des Dokuments zur allgemeinen Unterrichtung der endgültigen Unterrichtung erwähnt, wandte die Kommission dieselbe Methode an wie der Antragsteller, die für angemessen befunden und nicht angefochten wurde.

(161)

Die Kommission stellte ferner klar, dass in der TRASS-Datenbank die Waren nach Bezeichnung ausgewählt werden können. Daher wurden die Angaben aus dem TRASS zur Menge und zum Wert der Ausfuhren aus Korea in die EU unter dem HS-Code 39069090 gefiltert, um nur Warenbezeichnungen aufzunehmen, die SAP entsprechen. 15 Waren wurden ausgewählt.

(162)

Der TRASS ermöglicht jedoch nur dann Datenauszüge, wenn die Daten von mindestens drei Unternehmen verfügbar sind. Für 2018 war dies nicht der Fall. Da das Verhältnis der SAP-Ausfuhren im TRASS zu den Eurostat-Daten unter dem KN-Code 39069090 für die anderen Jahre stabil war, berechnete die Kommission einen Wert für 2018 anhand des Durchschnittswerts der anderen Jahre.

(163)

Die zugrunde liegenden TRASS-Daten unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und können von der Kommission nicht offengelegt werden; sie können aber käuflich erworben werden.

(164)

Die Einfuhren aus dem betroffenen Land entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

(165)

Die Einfuhren aus der Republik Korea stiegen im Bezugszeitraum von rund 83500 Tonnen auf rund 110900 Tonnen, was einem Gesamtanstieg von 33 % zwischen 2017 und dem UZ entspricht. Dieser Anstieg übertraf deutlich den Anstieg des Verbrauchs.

(166)

Der stärkste Anstieg bei der Menge der Einfuhren aus der Republik Korea wurde zwischen 2018 und 2019 verzeichnet und betrug 22 % gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum; darauf folgte ein Rückgang um 3,5 % zwischen 2019 und dem UZ.

(167)

Infolgedessen stieg der Marktanteil der Einfuhren von Waren aus Südkorea im Bezugszeitraum von [12–14 %] auf [16–18 %], was einem Anstieg von 33 % zwischen 2017 und dem Untersuchungszeitraum entspricht. Es sei darauf hingewiesen, dass sowohl bei der Menge der Einfuhren als auch beim Marktanteil der Republik Korea insgesamt ein rascher Anstieg im Bezugszeitraum zu verzeichnen war.

4.4.2.

Einfuhrpreise aus dem betroffenen Land und Preisunterbietung

(168)

Die Kommission ermittelte die Einfuhrpreise auf der Grundlage von Eurostat-Daten unter Anwendung des TARIC-Codes wie in Erwägungsgrund 157 angegeben und, wie in den Erwägungsgründen 157 bis 162 erläutert, unter Berichtigung um die Daten aus dem TRASS.

(169)

Nach der endgültigen Unterrichtung wies LG Chem darauf hin, dass die Eurostat-Daten Preise auf CIF-Basis enthielten. Die Kommission berücksichtigte dies und wandelte daher die FOB-Einfuhrpreise aus der TRASS-Datenbank in CIF-Werte um, indem sie das Verhältnis zwischen dem FOB- und dem CIF-Wert aus den überprüften Daten von LG Chem verwendete. Die berichtigten Zahlen sind in Tabelle 3 aufgeführt.

(170)

Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus dem betroffenen Land entwickelte sich wie folgt:

(171)

Die durchschnittlichen Preise der Einfuhren aus der Republik Korea sanken im Bezugszeitraum um 10 % von 1191 EUR/Tonne auf 1074 EUR/Tonne. Diese Preise blieben im Bezugszeitraum deutlich unter den in Tabelle 7 dargestellten Verkaufspreisen und Herstellkosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.

(172)

Die Preisunterbietung durch die Einfuhren wurde anhand von Daten des mitarbeitenden ausführenden Herstellers im betroffenen Land und von Daten des Wirtschaftszweigs der Union zu Inlandsverkäufen für den Untersuchungszeitraum ermittelt. Die Kommission ermittelte die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum, indem sie folgende Faktoren miteinander verglich:

(173)

Der Preisvergleich wurde für jeden Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen. Das Ergebnis des Vergleichs wurde ausgedrückt als Prozentsatz des von den Unionsherstellern in der Stichprobe im Untersuchungszeitraum theoretisch erzielten Umsatzes. Die gewogene durchschnittliche Preisunterbietung betrug 14,7 %.

(174)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte LG Chem vor, dass ihm seine eigenen detaillierten Daten in Anhang 3b der endgültigen Unterrichtung nicht zur Verfügung gestellt worden seien und dass die Spannen für die vertraulichen Daten unzureichend wären. Die Kommission nahm die Stellungnahme von LG Chem zur Kenntnis. Daher wurden LG Chem seine eigenen vertraulichen Daten zur Verfügung gestellt und die Spannen verkleinert. Diese Änderungen wurden in die weitere vertrauliche Unterrichtung aufgenommen, die LG Chem und dem Wirtschaftszweig der Union am 8. Februar 2022 übermittelt wurde.

(175)

LG Chem brachte ferner vor, dass die Informationen auf PCN-spezifischer Ebene offengelegt werden sollten. Gemäß Artikel 19 der Grundverordnung konnte die Kommission jedoch die angeforderten Daten je Warentyp nicht offenlegen. Im vorliegenden Fall gab es nämlich nur zwei Unionshersteller und drei PCN. Eine derart genaue Unterrichtung würde es daher ermöglichen, vertrauliche Verkaufs- oder Produktionsdaten einzelner Unionshersteller entweder direkt oder unter Hinzuziehung von Marktuntersuchungen zu rekonstruieren. LG Chem wiederholte sein Argument nach der weiteren endgültigen Unterrichtung.

(176)

Die Kommission kann keine genauen Daten, die aus nur zwei Unternehmen stammen, offenlegen, da dies die Gefahr birgt, dass andere interessierte Parteien vertrauliche Daten einzelner Hersteller mithilfe von Marktuntersuchungen rekonstruieren könnten. Das ist ein objektives Risiko, das auf jedem Markt besteht, auf dem nur wenige bekannte Hersteller tätig oder an einer Untersuchung der Kommission beteiligt sind. Die Kommission wies dieses Vorbringen daher zurück.

(177)

LG Chem brachte ferner vor, dass es für die zur Feststellung der Preisunterbietung und Zielpreisunterbietung herangezogenen Zahlen im Rahmen der Untersuchung keine Grundlage gebe und dass diese Unstimmigkeiten erklärt werden sollten. Konkret stellte LG Chem fest, dass es den in Anhang 3b offengelegten CIF-Wert der Ausfuhren frei Grenze der EU sowie die detaillierten Preisunterbietungs- und Schadensberechnungen, die LG Chem offengelegt wurden, nicht genau mit den Zahlen in den Verkaufslisten von LGC in den Tabellen EUSALUR und RLSALUR in Einklang bringen konnte. Zudem würde der in Anhang 2.1 der endgültigen Unterrichtung ausgewiesene CIF-Wert der Ausfuhren frei Grenze der EU in koreanischen Won zu einem anderen Wert in EUR führen als in Anhang 3b angegeben wurde.

(178)

Die Kommission stellte klar, dass sie für die Umrechnung des koreanischen Won in Euro die CIF-Werte jedes einzelnen Ausfuhrgeschäfts anhand des jeweiligen monatlichen EZB-Wechselkurses umgerechnet hat, während LG Chem in seiner Stellungnahme angegeben hatte, den EZB-Jahreswechselkurs zu verwenden. Aufgrund der monatlichen Schwankungen bei den Mengen ergab die Umrechnung von LG Chem auf der Grundlage des Jahreswechselkurses zwangsläufig unterschiedliche Werte. Die Kommission wies daher das Vorbringen zurück, dass die zur Feststellung der Preisunterbietung und der Zielpreisunterbietung verwendeten Zahlen Abweichungen von den vorliegenden Daten aufwiesen.

(179)

LG Chem brachte ferner vor, dass die Kommission nicht erklärt habe, wie sie auf den rechnerisch ermittelten CIF-Wert gekommen sei, der zur Feststellung der Preisunterbietung verwendet wurde.

(180)

Die Kommission stellte klar, dass der rechnerisch ermittelte CIF-Wert für die über LG Chem Europe getätigten Verkäufe festgestellt wurde, indem die ermittelten VVG-Kosten und Gewinne, wie in den Erwägungsgründen 118 bis 125 erläutert, vom Nettorechnungswert abgezogen und die Berichtigungen für alle nach der Einfuhr angefallenen Kosten vorgenommen wurden. Darüber hinaus wird entgegen dem Vorbringen von LG Chem in Anlage 3a der endgültigen Unterrichtung erläutert, wie der CIF-Preis im Hinblick auf die Berichtigung für nach der Einfuhr angefallene Kosten ermittelt wurde. Die Kommission wies dieses Vorbringen daher zurück.

(181)

LG Chem brachte ferner vor, dass die Kommission eine PCN verwendet habe, um die Preise der von LG Chem getätigten Einfuhren mit den Preisen der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller zu vergleichen, was zu einfach sei und nicht alle in der Stellungnahme von LG Chem vom 28. April 2021 genannten Merkmale berücksichtige, d. h. Rohstoffe, Form, CRC, Geruchshemmung, geschäumte Produkte, Antiklumpmittel, Antiverfärbungsmittel und Verwendungen. Besonders die Unterschiede bei der CRC könnten für sich allein die Preisunterbietungsspanne von 14,7 % erklären.

(182)

Die Kommission verweist auf Abschnitt 2.3.5, aus dem hervorgeht, dass sie die Daten in detaillierter Form erhoben hat, um die Auswirkungen der verschiedenen von LG Chem vorgeschlagenen Merkmale, einschließlich der CRC, auf die Kosten- und Preise analysieren zu können. Diese Daten und die von den Verwendern eingeholten und überprüften Informationen enthielten jedoch keine Belege für den angeblichen Einfluss der übrigen Merkmale, die nicht von der Kommission zugrunde gelegt wurden, auf die Kosten und Preise. Die Kommission wies daher das Vorbringen zurück, dass eine detailliertere PCN verwendet werden hätte müssen.

(183)

LG Chem brachte schließlich vor, dass die Berichtigung des von LG Chem Europe tatsächlich in Rechnung gestellten Preises um einen theoretischen Betrag an VVG-Kosten und Gewinnen zur Feststellung der Preisunterbietung einen offensichtlichen Beurteilungsfehler darstelle und gegen Artikel 3 Absätze 2 und 3 der Grundverordnung verstoße, da für einen Vergleich der Preisunterbietung die Preise nach dem Jindal-Urteil⁽¹²⁾ auf derselben Handelsstufe verglichen werden müssten. Das Gericht in der Rechtssache Hansol⁽¹³⁾ habe bestätigt, dass zur Feststellung der Preisunterbietung die zwischen einem Unternehmen und den Abnehmern ausgehandelten Preise und nicht die Preise auf einer Zwischenstufe für die Kaufentscheidung des Kunden ausschlaggebend sein können.

(184)

Dieses Vorbringen musste zurückgewiesen werden. Erstens bezieht sich Artikel 3 Absatz 2 der Grundverordnung auf die Auswirkungen gedumpter Einfuhren, die den Wirtschaftszweig der Union schädigen könnten, und nicht auf den Weiterverkaufspreis eines Unternehmens (verbundener Einführer) an einen anderen Abnehmer in der Union.

(185)

Zweitens enthält die Grundverordnung in Bezug auf die Preisunterbietungsspannen keine spezifische Methode für dieses Konzept. Die Kommission verfügt daher bei der Beurteilung dieses Schadensindikators über einen Ermessensspielraum. Dieser Ermessensspielraum wird durch die Notwendigkeit eingeschränkt, die Schlussfolgerungen auf eindeutige Beweise zu stützen und eine objektive Prüfung vorzunehmen, wie in Artikel 3 Absatz 2 der Grundverordnung gefordert.

(186)

Bei den Elementen, die bei der Berechnung der Preisunterbietungsspanne berücksichtigt werden (insbesondere der Ausfuhrpreis), muss die Kommission den ersten Punkt ermitteln, an dem die ausführenden Hersteller mit dem Wirtschaftszweig der Union auf dem Unionsmarkt im Wettbewerb stehen (oder stehen können). Dies ist der Kaufpreis des ersten unabhängigen Einführers, da dieses Unternehmen grundsätzlich die Wahl hat, ihre Ware entweder vom Wirtschaftszweig der Union oder von Abnehmern aus Drittländern zu beziehen. Im Gegensatz dazu spiegelt sich in den Weiterverkaufspreisen der verbundenen Einführer nicht der Punkt wider, an dem echter Wettbewerb stattfindet. Dies ist nur der Punkt, an dem die etablierte Vertriebsstruktur des Ausführers versucht, Abnehmer zu finden, der aber bereits nach dem Zeitpunkt liegt, an dem die Einfuhrentscheidung getroffen wurde. Sobald der ausführende Hersteller sein System verbundener Unternehmen in der Union aufgebaut hat, haben diese bereits entschieden, dass ihre Verkaufsware aus Drittländern stammt. Der Vergleich sollte daher stattfinden, sobald die Waren die Grenze der Union passiert haben, und nicht an einem späteren Punkt in der Vertriebskette, z. B. beim Verkauf an den Endverwender der Ware.

(187)

Dieses Konzept sorgt auch für Konsistenz in Fällen, in denen ein ausführender Hersteller die Waren direkt an einen unabhängigen Abnehmer (sei er nun Einführer oder Endverwender) verkauft, weil in diesem Szenario die Weiterverkaufspreise definitionsgemäß nicht herangezogen würden. Ein anderer Ansatz, der ausschließlich auf dem verwendeten Absatzkanal beruht, würde zu einer Diskriminierung zwischen den ausführenden Herstellern führen.

(188)

In diesem Fall kann der angegebene Einfuhrpreis nicht berücksichtigt werden, da der ausführende Hersteller und der Einführer miteinander verbunden sind. Um zu einem zuverlässigen marktüblichen Einfuhrpreis zu gelangen, muss der Preis daher rekonstruiert werden, indem der Weiterverkaufspreis des verbundenen Einführers als Ausgangspunkt verwendet wird. Um diese Rekonstruktion durchführen zu können, sind die in Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung enthaltenen Regeln für die rechnerische Ermittlung des Ausfuhrpreises relevant, so wie sie für die Ermittlung des Ausfuhrpreises für Dumpingzwecke relevant sind. Durch die Anwendung des Artikels 2 Absatz 9 der Grundverordnung gelangt man zu einem Preis, der vollständig mit dem CIF-Preis (frei Grenze der Union) vergleichbar ist, der bei der Untersuchung von Verkäufen an unabhängige Abnehmer verwendet wird.

(189)

Die Kommission wies zudem darauf hin, dass diese Vorgehensweise vom Gericht in der Rechtssache Severstal gebilligt wurde.⁽¹⁴⁾

(190)

Schließlich legte LG Chem keine Beweise vor, um systematische Preisunterschiede bei Verkäufen an Händler und Direktverkäufe an Verwender für ähnliche Warentypen zu belegen. Die Kommission konnte auch keine Beweise für unterschiedliche Preisfestsetzungen zwischen Verkäufen an Händler und Verkäufen an Verwender auf Seiten des Wirtschaftszweigs der Union finden.

4.4.3.

Behauptung, dass 2018 aufgrund von Preiserhöhungen keine Preisunterbietung vorlag

(191)

In Bezug auf die preisabwertenden Auswirkungen im Jahr 2018 brachte LG Chem vor, dass sowohl die Preise der Einfuhren aus Südkorea als auch die des Wirtschaftszweigs der Union im Vergleich zu 2017 gestiegen seien. Daher hätte es zu keiner Preisunterbietung kommen können.

(192)

Bei der Analyse der Entwicklung der Einfuhrpreise gegenüber den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union wird jedoch der gesamte Bezugszeitraum betrachtet, d. h. von 2017 bis zum Untersuchungszeitraum. Während die Preisentwicklung für den gesamten Bezugszeitraum bewertet wird, werden die Berechnungen zur Preisunterbietung nur für den Untersuchungszeitraum (2020) vorgenommen. Daher sind in diesem Fall der Anstieg der südkoreanischen Preise und der Anstieg der Preise des Wirtschaftszweigs der Union im Jahr 2018 gegenüber dem Stand von 2017 für die Berechnung der Preisunterbietung während des UZ nicht relevant. Darüber hinaus ist diese alleinige Tatsache kein Hinweis darauf, dass die Preise des Wirtschaftszweigs der Union durch die Einfuhren aus Südkorea im Bezugszeitraum nicht unterboten wurden, da diese Schlussfolgerung nur auf der Grundlage eines detaillierten Vergleichs zwischen dem tatsächlichen Ausfuhrpreis und den EU-Preisen gezogen werden könnte.

(193)

Die Preisunterbietungsspanne wird definiert als der Betrag, um den der tatsächliche Preis der Einfuhren aus dem betroffenen Land niedriger ist als der tatsächliche Preis des Wirtschaftszweigs der Union. Die Differenz zwischen beiden Preisen wird nach den erforderlichen Berichtigungen als Prozentsatz des Preises des Wirtschaftszweigs der Union ausgedrückt.

(194)

Im Jahr 2018 war der Durchschnittspreis der Einfuhren aus Südkorea immer noch niedriger angesetzt als die Durchschnittspreise des Wirtschaftszweigs der Union. Obwohl sowohl die Preise Südkoreas als auch die des Wirtschaftszweigs der Union in diesem Zeitraum gestiegen sind, deuten die Statistiken darauf hin, dass es auch 2018 zu einer Preisunterbietung gekommen wäre.

(195)

Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(196)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte LG Chem vor, zu keinem Zeitpunkt behauptet zu haben, dass es 2018 keine Preisunterbietung gegeben hätte. Durch Auslegung des Vorbringens von LG Chem auf diese Art und Weise, sei das Recht von LG Chem auf eine ordnungsgemäße Abwicklung verletzt worden.

(197)

Die Kommission nahm die Klarstellung von LG Chem zur Kenntnis, dass das Unternehmen die oben genannte Behauptung nicht aufstellen wollte. Da LG Chem auf kein Argument hingewiesen hat, auf das die Kommission nicht eingegangen sei, war sie nicht der Ansicht, das Recht auf eine ordnungsgemäße Abwicklung verletzt zu haben.

4.5.1.

Allgemeine Bemerkungen

(198)

Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren.

(199)

Wie in Erwägungsgrund 41 erläutert, wurde bei der Ermittlung einer etwaigen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet.

(200)

Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. Die Kommission bewertete die makroökonomischen Indikatoren anhand der von den in die Stichprobe einbezogenen Herstellern und nicht in die Stichprobe einbezogenen Herstellern vorgelegten Daten, und glich diese mit den Daten im Antrag ab. Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der Daten in den Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Die Daten bezogen sich auf die Unionshersteller in der Stichprobe. Beide Datensätze wurden als repräsentativ für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union angesehen.

(201)

Bei den makroökonomischen Indikatoren handelt es sich um: Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping. Nach der endgültigen Unterrichtung wiesen die interessierten Parteien auf einige Diskrepanzen bei den Makroindikatoren für die Produktion und Verkäufe zwischen dem Antrag und der Unterrichtung hin. Nachdem dies untersucht wurde, akzeptierte die Kommission diese Vorbringen und berichtigte die Zahlen. Die Kommission aktualisierte somit die makroökonomischen Zahlen mit den Zahlen eines Unternehmens. Daher wurden die absoluten Werte als Spannen angezeigt, um die Vertraulichkeit zu gewährleisten.

(202)

Bei den mikroökonomischen Indikatoren handelt es sich um: durchschnittliche Stückpreise, Stückkosten, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite (ROI) und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten.

4.5.2.

Makroökonomische Indikatoren

4.5.3.

Mikroökonomische Indikatoren

4.5.4.

Schlussfolgerungen zur Schädigung

(248)

Alle wichtigen Schadensindikatoren wiesen für den Bezugszeitraum eine negative Entwicklung auf. Die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union fiel um rund 2 % und die Menge seiner Verkäufe auf dem Unionsmarkt fiel um 11 %. Angesichts des stabilen Verbrauchs auf dem Unionsmarkt bedeutete dies einen Rückgang des Marktanteils auf dem Unionsmarkt von [56–58 %] im Jahr 2017 auf [49–51 %] im UZ, was einem Rückgang von 7 % im Bezugszeitraum entspricht.

(249)

Die Einfuhren aus der Republik Korea stiegen zwischen 2017 und dem Untersuchungszeitraum um 33 % und gewannen erhebliche Marktanteile, obwohl der Verbrauch auf dem Unionsmarkt stabil blieb. Der Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land nahm von [12 –14 %] auf [16–18 %] deutlich zu. Darüber hinaus sanken die Preise der Einfuhren aus Südkorea während des gesamten Bezugszeitraums um 10 % und lagen durchweg unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union. Im Untersuchungszeitraum unterbot der mitarbeitende ausführende Hersteller mit seinen Einfuhrpreisen die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um durchschnittlich 14,7 %. Darüber hinaus und unabhängig von einer etwaigen Preisunterbietung stellte die Kommission auf der Grundlage der in den Tabellen 2, 3, 5 und 7 aufgezeigten Entwicklungen fest, dass die gedumpten Einfuhren einen Druck auf die Preise des Wirtschaftszweigs der Union ausübten. Tatsächlich war der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage, seine Preise im gleichen Maße zu erhöhen wie seine Produktionskosten gestiegen waren.

(250)

Die Durchschnittspreise des Wirtschaftszweigs der Union gingen im Bezugszeitraum um 15 % zurück, und seit 2018 lagen die durchschnittlichen Verkaufspreise auf dem Unionsmarkt deutlich unter den entsprechenden Herstellstückkosten. Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union sank von [-2 % bis -7 %] im Jahr 2017 auf [-15 % bis -20 %] im UZ. Darüber hinaus nahmen die Schlussbestände des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum insgesamt um 42 % zu und machten im Untersuchungszeitraum 25 % der Produktion aus.

(251)

Ausschließlich bei der Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union zeigte sich im Bezugszeitraum eine positive Entwicklung. Wie aus Tabelle 4 hervorgeht, veränderte sich die Produktionskapazität von [540000– 580000] Tonnen im Jahr 2017 auf [650000– 690000] Tonnen im UZ, was einem Gesamtanstieg von 17 % entspricht. Die Kapazitätsausweitung war das Ergebnis einer größeren Investition, die ein Unionshersteller im Jahr 2018 – angesichts der deutlich hohen Kapazitätsauslastung im Jahr 2017 ([93–95 %]) – getätigt hatte. Die Kapazitätsauslastung ging jedoch im Bezugszeitraum um 17 % zurück, und zwar von [93–95 %] im Jahr 2017 auf [78–80 %] im UZ.

(252)

Zusammengefasst konnte der Wirtschaftszweig der Union seinen Marktanteil nicht halten, obwohl der Verbrauch auf dem Unionsmarkt stabil blieb. Im gesamten Bezugszeitraum gab es erhebliche Einfuhren aus der Republik Korea, deren Preise unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union lagen. Seit 2018 waren die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union nicht mehr kostendeckend, weshalb er seine Verkäufe und Preise erheblich absenkte.

(253)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen zog die Kommission den Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitt.

(254)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte LG Chem vor, die Schlussfolgerung, dass alle Schadensindikatoren im Bezugszeitraum einen negativen Trend aufwiesen, sei einseitig, denn es habe eine stabile Produktion, eine Kapazitätssteigerung, eine Umleitung eines Teils der Verkäufe auf die Ausfuhrmärkte und bedeutende Investitionen gegeben, die Beschäftigung sei durch die Modernisierung beeinflusst gewesen und die Rentabilität spiegle lediglich die massiven Investitionen in den Jahren 2017–2018 wider. Entgegen dem Vorbringen von LG Chem hat die Kommission jeden dieser Faktoren geprüft und auf das Vorbringen von LG Chem geantwortet. Die Tatsache, dass die Kommission mit dem Vorbringen von LG Chem nicht einverstanden war, macht die Analyse nicht einseitig. Daher wies die Kommission das Vorbringen zurück.

(255)

Im Anschluss an die zweite weitere Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen brachte LG Chem vor, dass alle überarbeiteten Indikatoren im Vergleich zu den ursprünglich offengelegten Indikatoren bessere Entwicklungen aufwiesen. Insbesondere die Zahlen zum Verkauf und zur Beschäftigung würden im gesamten Bezugszeitraum einen wesentlich geringeren Rückgang zeigen und die Schlussfolgerung zur Schädigung nicht mehr stützen.

(256)

Die Kommission hat im Vorstehenden darauf hingewiesen, dass die Zahlen für jeden Indikator, der in der zweiten weiteren Unterrichtung angegeben wurde, die ursprüngliche Bewertung der Kommission hinsichtlich des Vorliegens einer Schädigung stützen oder sie zumindest nicht widerlegen. Die Kommission wies daher das Vorbringen zurück, dass diese Zahlen die Schlussfolgerung über die Schädigung nicht stützten.

(257)

In ihrer Stellungnahme nach der endgültigen Unterrichtung brachte die Koalition für einen offenen und wettbewerbsorientierten SAP-Markt⁽¹⁵⁾ (Coalition for an Open and Competitive SAP market – im Folgenden „Koalition H” ) vor, dass die Preise für SAP seit dem Ende des Untersuchungszeitraums gestiegen seien. Die Koalition H wandte ein und legte Beweise dafür vor, dass die SAP-Preise aufgrund gestiegener Transportkosten derzeit erheblich höher seien als die im Untersuchungszeitraum verzeichneten Preise und dass die koreanischen Preise höher als die der Unionshersteller seien.

(258)

Die Kommission stellte fest, dass die Analyse der SAP-Preise durch die Kommission im Bezugszeitraum von der Koalition H nicht in Frage gestellt wurde. Diese Vorbringen beziehen sich auf eine Zeit nach dem Bezugszeitraum und tragen daher nicht zur Analyse dieses Zeitraums bei. Wie von der Koalition H selbst festgestellt wurde, ist der Preisanstieg nach dem UZ zudem auf höhere Transportpreise zurückzuführen. Diese Transportpreise hängen mit der derzeitigen Lage aufgrund der COVID-19-Pandemie zusammen. Es lässt sich nicht bestätigen, dass es sich hierbei um eine langfristige Preisänderung handelt und eine weitere Schädigung daher in der Zukunft ausgeschlossen werden könnte. Die Kommission vertrat daher nicht die Auffassung, dass dies ihre Feststellungen in Bezug auf die im Untersuchungszeitraum festgestellte Schädigung ändern könnte, und wies das Vorbringen zurück.

5.2.1.

Gestiegene Nachfrage nach Sonderwaren

(274)

LG Chem brachte vor, dass die gestiegene Nachfrage nach Sonderwaren, die aus Korea bezogen wurden, den Anstieg der Ausfuhren aus Korea verursacht habe.

(275)

Sonderwaren werden in der Union sowohl von Unionsherstellern als auch von südkoreanischen Herstellern hergestellt und verkauft. Die Kommission konnte keine erhöhte Nachfrage nach Sonderwaren als solche feststellen. Sie stellte jedoch eine Verschiebung zwischen den Lieferanten auf globaler Ebene fest, wobei der koreanische Hersteller im Laufe der Zeit mehr Aufträge für Sonderwaren erhielt.

(276)

Darüber hinaus analysierte die Kommission die Entwicklung der von den Unionsherstellern im Bezugszeitraum vertraglich vereinbarten Liefermengen und stellte fest, dass es hinsichtlich der Mengen zwar zu Verschiebungen zwischen den Unionslieferanten kam, dass aber die Gesamtveränderungen bei den Liefermengen im Bezugszeitraum keinen Einfluss auf die Entwicklung der Schadensindikatoren und insbesondere auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union als Ganze währen des Bezugszeitraum hatten.

(277)

Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass dieser Faktor nicht zur ermittelten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen hat.

(278)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte LG Chem vor, dass die Verhandlungen nicht auf Preisen, sondern auf der Qualität beruhten, da SAP kein Grunderzeugnis seien. Die Verwender würden spezielle SAP-Sorten für bestimmte Anwendungen benötigen. Es würden also einfach Verträge mit den Herstellern geschlossen, die den Bedürfnissen der Kunden am besten gerecht werden können.

(279)

Die Kommission stellte fest, dass die SAP-Hersteller in der Regel in der Lage sind, eine breite Palette von Sorten für spezielle Anwendungen herzustellen, und dass sowohl die Unionshersteller als auch die koreanischen Hersteller solche Sonderwaren herstellen. Das zeigt sich auch daran, dass viele Verwender, insbesondere große Verwender, eine Multi-Sourcing-Strategie verfolgen. Somit gibt es in der Regel nicht nur einen SAP-Hersteller mit einer bestimmten Sorte, der die Kundenanforderungen am besten erfüllt, sondern verschiedene. Logischerweise werden die Verwender als gewinnorientierte Unternehmen in dem Fall die charakteristischen Vorteile eines bestimmten SAP, der von mehreren Lieferanten angeboten wird, mit der kosteneffizientesten Beschaffung abwägen. Das unterscheidet sich von einer Situation, in der die Verwender aufgrund von Qualitäts- oder technischen Problemen nicht den billigsten Anbieter wählen können. Die Kommission wies daher das Argument zurück, dass die Verhandlungen nicht auf den Preisen, sondern ausschließlich auf der Qualität beruhen würden.

5.2.2.

Preisformel in Rohstofflieferverträgen

(280)

Die Koalition der Verwender brachte vor, dass der Wirtschaftszweig der Union aufgrund der in ihren Lieferverträgen verwendeten Preisformel eine Schädigung erlitten habe, sodass die Einführung von Antidumpingmaßnahmen eine rückläufige Entwicklung bei den Preisen für die Unionshersteller nicht verhindern würde. Sie wies darauf hin, dass die SAP-Preise des Wirtschaftszweigs der Union einem Indexierungsmechanismus für die Rohstoffpreise folgten und daher unabhängig von der Menge der Einfuhren aus dem betroffenen Land zusammen mit den Schwankungen der Rohstoffpreise schwankten.

(281)

Darüber hinaus brachten sowohl die Koalition der Verwender als auch LG Chem vor, dass der in den Lieferverträgen verwendete Preisformelmechanismus für SAP-Lieferanten ausreiche, um eine ausreichende Rentabilität zu erzielen, da sich Erhöhungen und Senkungen bei den Rohstoffkosten automatisch im Endpreis der SAP-Waren niederschlagen würden.

(282)

Daher konnten die im Antrag beschriebenen angeblichen Rentabilitätsverluste nicht durch den Rückgang der Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union nach den Preissenkungen bei den Einfuhren aus Südkorea verursacht worden sein, sondern vielmehr durch einen Anstieg in den Strukturen der Herstellkosten der Unionshersteller.

(283)

Die Kommission analysierte die Auswirkungen der Preisformel auf die Rentabilität. Es ist weltweit üblich, dass SAP-Verkaufsverträge für ein Jahr oder mehrere Jahre geschlossen werden. In diesen Verträgen wird der Preis von SAP für einen bestimmten Monat regelmäßig an den Preis der wichtigsten Rohstoffe im Vorquartal gekoppelt. Dieser verzögerte Einfluss des Rohstoffpreises führt in dem betreffenden Monat zu einer niedrigeren oder höheren Gewinnspanne. Wenn der Rohstoffpreis im Vorquartal niedriger war als im laufenden Monat, wirkt er sich negativ auf die Gewinnspanne aus. Während im Laufe der Zeit die positiven Auswirkungen zumeist die negativen Auswirkungen ausgleichen können, stellte die Kommission für den UZ eine insgesamt negative Wirkung fest. Diese Auswirkung war jedoch so gering, dass sich damit nur ein sehr kleiner Teil der Verluste des Wirtschaftszweigs der Union erklären ließ. Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass dieser Faktor nicht zur ermittelten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben konnte.

(284)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte LG Chem vor, dass es keinen Preisdruck oder eine Verhinderung der Preiserhöhung gegeben habe. LG Chem wandte ein, dass vielmehr die Preisformeln für SAP, die die Entwicklung der Rohstoffpreise widerspiegelten, und nicht die koreanischen Einfuhren eine Erklärung für den Abwärtstrend der Preise lieferten und daher Preiserhöhungen verhindert oder eine preisdrückende Wirkung auf die Inlandspreise gehabt hätten. Die Kommission sei daher mit anderen Faktoren als den Einfuhren konfrontiert, die den erheblichen Preisrückgang bzw. die Verhinderung der Erhöhung der Inlandspreise erklären könnten. Außerdem würden die Preise der koreanischen Einfuhren und die Preise des Wirtschaftszweigs der Union denselben Entwicklungen folgen.

(285)

Die Kommission hat berücksichtigt, dass die Preisformeln für SAP die Entwicklung der Rohstoffpreise widerspiegeln. Mit diesen Formeln wird sichergestellt, dass die Gewinne der SAP-Hersteller aus bestehenden Verkaufsverträgen, die für einen bestimmten Zeitraum geschlossen wurden, nicht durch steigende Rohstoffpreise beeinflusst werden. Wenn die Preisformeln die einzige Ursache für den Abwärtstrend der Preise gewesen wären, hätte dies zu einer stabileren Gewinnspanne für die europäischen Hersteller und nur zu einer geringfügigen Auswirkung auf die Preise führen müssen, wie in Erwägungsgrund 283 beschrieben, da die Preise an die Rohstoffpreise des vorangegangenen Quartals gekoppelt sind. Diese Preisformeln können jedoch nicht allein für die Preisentwicklung bei Neuverhandlungen oder neu ausgehandelten Verträgen im Vergleich zu bestehenden älteren Verträgen verantwortlich sein.

(286)

Die Kommission analysierte daher die Preisschwankungen, die im Bezugszeitraum auftraten, ergänzend zu den Preisentwicklungen im Zusammenhang mit den Rohstoffpreisen. Im Bezugszeitraum gingen die Preise des Wirtschaftszweigs der Union stärker zurück als die Rohstoffpreise. Dieser weitere Rückgang der Verkaufspreise führte zu der Schädigung, da dieser weitere Rückgang nicht gewinnneutral war. Die Tatsache, dass sich die Preise der koreanischen Einfuhren und die Preise des Wirtschaftszweigs der Union – wenngleich unterschiedlich stark – in dieselbe Richtung entwickelten, steht nicht im Widerspruch dazu, dass es neben der durch die Rohstoffpreise verursachten gewinnneutralen Entwicklung eine überlagernde Entwicklung gab. Die Kommission wies daher das Vorbringen zurück, dass sie einen Faktor mit erklärender Wirkung für den Preisdruck außer Acht gelassen habe.

(287)

LG Chem wandte ferner ein, dass der Rückgang der Inlandspreise nicht auf einen Rückgang des festen Elements in den SAP-Verkaufsverträgen zurückzuführen sei, sondern vielmehr auf das variable Element, das die Preisänderungen bei den Rohstoffen C3 und NaOH widerspiegele. LG Chem brachte vor, dass der Rückgang der Preise des Wirtschaftszweigs der Union zwischen 2017 und 2020 zum größten Teil auf die C3- und NaOH-Preise zurückzuführen sei, die im selben Zeitraum um 18 % zurückgingen, während das feste Preiselement seinen Berechnungen zufolge im selben Zeitraum nur um 12 % zurückging. Die Rentabilität der Unionshersteller auf dem Unionsmarkt korreliere mit der Rentabilität auf den Ausfuhrmärkten der Unionshersteller, was ein weiterer Hinweis darauf sei, dass externe Faktoren, nämlich die SAP-Preisformel und Kostenzwänge, die die globalen SAP-Märkte beeinflussten, verantwortlich seien.

(288)

Wie bereits erwähnt, berücksichtigte die Kommission die Tatsache, dass Veränderungen bei den Rohstoffen den Verkaufspreis beeinflussen. Die Preisformeln verbinden den Verkaufspreis jedoch genau zu dem Zweck, dass ein stabiles Gewinnniveau aufrecht gehalten und Veränderungen bei den Rohstoffen in Bezug auf die Gewinnspanne neutral gehalten werden. Daher sind die Änderungen im festen Betrag der Preisformel im Hinblick auf neue Verträge oder Neuverhandlungen das Element, das sich auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union auswirkt. Wenn nur die durch die Rohstoffpreise verursachten Veränderungen eingetreten wären, wäre die Rentabilität im Bezugszeitraum stabiler gewesen. Das zeigt, dass die Ursache für den Rückgang der Rentabilität im Preisdruck der koreanischen Einfuhren bei den Verhandlungen über das Preiselement des Vertrags liegt und nicht in den sich ändernden Rohstoffpreisen. Die Tatsache, dass der Preisdruck parallel dazu auch auf den Ausfuhrmärkten auftritt, steht nicht im Widerspruch zu der auf den Unionsmarkt bezogenen Analyse. Daher wies die Kommission das Vorbringen zurück.

5.2.3.

Einfuhren aus Drittländern

(289)

Die Einfuhren aus anderen Drittländern entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

(290)

Während die Einfuhren aus Japan von 2017 bis 2018 zunächst um 28 % und von 2018 bis 2019 um 25 % zurückgingen, stiegen sie im UZ erheblich um 75 %. Die Einfuhren aus Japan wurden von einem der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, Nippon Shokubai Europe, getätigt, der zusätzlich zu seiner eigenen Produktion SAP weiterverkauft, das von seiner Muttergesellschaft Nippon Shokubai Japan (im Folgenden „Nippon Shokubai” ) hergestellt wurde. Bis 2019 verfolgte Nippon Shokubai die Strategie, die Einfuhren aus Japan zugunsten seiner europäischen Produktion zu reduzieren, was sich in einem höheren Produktionsvolumen und höheren Investitionen niederschlug und zu einer erheblichen Kapazitätsausweitung in Europa im Jahr 2018 führte. Im Laufe der Zeit sah sich Nippon Shokubai Europe jedoch vermehrt Abnehmern gegenüber, die aufgrund des Drucks durch Billigeinfuhren aus Südkorea niedrigere Preise forderten. Daher passte Nippon Shokubai ab dem UZ seine Strategie an.

(291)

Um gegenüber den Einfuhren aus Südkorea wettbewerbsfähig zu bleiben und in Europa keine Verluste an Verkaufsmengen zu erleiden, erhöhte Nippon Shokubai Europe seine Weiterverkäufe der in Japan hergestellten SAP.

(292)

Während die Preise der japanischen und südkoreanischen Einfuhren insgesamt einem weitgehend ähnlichen Trend folgten (wie beim Wirtschaftszweig der Union), gibt es eine bemerkenswerte Ausnahme: Bei den Preisen für die Einfuhren aus Südkorea zeigte sich 2019 ein erheblicher Rückgang, während die Preise Japans weiter stiegen und die Preise des Wirtschaftszweigs der Union nahezu stabil blieben. Dies war nicht tragfähig, und folglich mussten sowohl der japanische Wirtschaftszweig als auch der Wirtschaftszweig der Union gleichziehen und ihre Preise im UZ deutlich senken.

(293)

Auch die Entwicklung der Marktanteile ist bezeichnend. Die Republik Korea erhöhte ihren Marktanteil im gesamten Bezugszeitraum um 4 Prozentpunkte. Im Gegensatz dazu gingen die Einfuhren aus Japan in den Jahren 2018 und 2019 zunächst erheblich zurück und stiegen erst im UZ infolge des Preisdrucks durch die Einfuhren aus Südkorea, wodurch die europäische Produktion unrentabel wurde. Infolgedessen waren die Mengen, die im UZ aus Japan eingeführt wurden, höher als zu Beginn des Untersuchungszeitraums zur Schädigung, und der Marktanteil Japans erhöhte sich im gesamten Schadenszeitraum um 20 %.

(294)

Es liegen keine Beweise dafür vor, dass die Einfuhren aus Japan gedumpt waren. Unabhängig davon, ob die Einfuhren aus Japan möglicherweise zur Schädigung anderer Unionshersteller beigetragen haben oder nicht, waren die Auswirkungen der Ausfuhren aus Südkorea im Bezugszeitraum aufgrund des niedrigeren Preises und des stärkeren Anstiegs der Mengen in diesem Zeitraum folglich erheblich höher.

(295)

Außerdem musste Nippon Shokubai Europe beim Verkauf seiner in Europa hergestellten SAP ebenfalls weiterhin Verluste hinnehmen.

(296)

Die Einfuhren aus der Türkei nahmen im Bezugszeitraum um 25 % zu. Ihr Marktanteil stieg im selben Zeitraum von [6–8 %] auf [7–9 %]. Der Durchschnittspreis dieser Einfuhren folgte dem gleichen Trend wie die Preise aus der Republik Korea, obwohl er von 2018 bis zum UZ auf einem niedrigeren Niveau festgesetzt wurde. Im Untersuchungszeitraum unterboten diese Einfuhrpreise die Preise Südkoreas und des Wirtschaftszweigs der Union um 3 % bzw. 14 %. Die Einfuhren aus der Türkei sollten daher als Faktor angesehen werden, der zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beitrug.

(297)

Da das Volumen dieser Einfuhren jedoch stets weniger als die Hälfte der Einfuhren aus der Republik Korea ausmachte, ist klar, dass die Einfuhren aus der Republik Korea ein wichtigerer Faktor für die Schadensursache waren.

(298)

Sowohl die Einfuhrmenge als auch der Marktanteil der USA gingen im Bezugszeitraum um 24 % zurück. Gleichzeitig stieg der Durchschnittspreis der Einfuhren um 22 %. Somit konnten die Einfuhren aus den USA nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union in diesem Zeitraum beigetragen haben.

(299)

Nach der endgültigen Unterrichtung forderte LG Chem weitere Unterrichtungen über die zur Bestimmung der Einfuhrmengen und -werte aus Korea und Japan verwendete Methode. In der weiteren Unterrichtung vom 8. Februar 2022 stellte die Kommission klar, dass für Einfuhren aus Drittländern die Eurostat-Einfuhrdaten auf der Grundlage von KN-Codes herangezogen wurden. Für Japan wurden die Eurostat-Daten für den KN-Code 39069090 betreffend Japan mit den vertraulichen Informationen in der Akte abgeglichen. Wie in Erwägungsgrund 195 des Dokuments zur allgemeinen Unterrichtung erläutert, wurden die Einfuhren aus Japan von einem der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller getätigt. Da die Zahlen von einem einzigen Hersteller stammen, sind sie vertraulich. Für Korea legte die Kommission berichtigte Zahlen vor, wie in den Erwägungsgründen 159 bis 163 erläutert.

(300)

In Bezug auf die Stellungnahme von LG Chem, dass die für die japanischen Einfuhren angegebenen Spannen keinen angemessenen Vergleich mit den koreanischen Einfuhren oder den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union ermöglichten, verwies die Kommission auf die Tatsache, dass die Daten vertraulich sind und die Vertraulichkeit der Daten bei einer Verwendung von engeren Spannen nicht gewährleistet wäre.

(301)

LG Chem brachte ferner vor, dass die Schädigung hauptsächlich durch japanische Einfuhren verursacht worden sei. Zur Untermauerung seines Vorbringens erklärte LG Chem, dass die Einfuhren aus Korea auf ihrem Höchststand im Jahr 2019 den Wirtschaftszweig der Union nicht daran gehindert hätten, das feste Preiselement zu erhöhen. Beim festen Element habe es erst 2020 einen Rückgang gegeben, als die Einfuhren aus Korea zurückgegangen seien, jedoch seien die Preise des Wirtschaftszweigs der Union stärker zurückgegangen, um mit dem Rückgang der Preise der Einfuhren aus Japan Schritt zu halten.

(302)

Das Vorbringen von LG Chem verweist nur auf einen isolierten Vergleich der Jahre 2019 und 2020. Dabei wird jedoch außer Acht gelassen, dass SAP-Verträge in der Regel für mindestens ein Jahr oder auch in Form von Mehrjahresverträgen ausgehandelt werden und die Preisverhandlungen in der Regel im Jahr vor dem Vertragsbeginn stattfinden. Das bedeutet, dass die Preise für im Jahr 2020 beginnende Verträge 2019 ausgehandelt wurden und dass die im Jahr 2019 beginnenden Mehrjahresverträge bereits 2018 ausgehandelt wurden.

(303)

Die Einfuhren aus Japan waren jedoch 2018 im Vergleich zu 2017 um 28 % und 2019 sogar um 57 % zurückgegangen. Außerdem machen die 2019 aus Japan eingeführten Mengen selbst am oberen Ende der in Tabelle 11 dargestellten Spanne nicht einmal die Hälfte der Einfuhren aus Korea im selben Zeitraum aus. Aus einem Vergleich der Einfuhren aus Japan für den Zeitraum von Juli 2019 bis Juni 2020 [63000–67000 Tonnen] (Erwägungsgrund 113 des Antrags) mit den Einfuhren für das gesamte Jahr 2020 [105000-115000 Tonnen] (Tabelle 11) geht ferner hervor, dass der Anstieg der japanischen Einfuhren größtenteils erst ab der zweiten Hälfte des Jahres 2020 erfolgte.

(304)

Es ist daher höchst unwahrscheinlich, dass sich der Anstieg der japanischen Einfuhren im Jahr 2020 auf die Preisverhandlungen für die Verkäufe in dem Jahr ausgewirkt hat, sondern vielmehr logisch, dass die zusätzlichen Auswirkungen der japanischen Einfuhren von 2020, wenn überhaupt, erst ab 2021 sichtbar sind. Im Gegensatz dazu stiegen die koreanischen Einfuhren, wie LG Chem einräumt, im Jahr 2018 erheblich an und erreichten mit einem Anstieg um 38 % im Jahr 2019 ihren Höchststand – das sind die beiden Jahre, in denen die meisten Preisverhandlungen für 2020 stattfanden. Die Tatsache, dass die japanischen Einfuhren erst im zweiten Halbjahr 2020 erheblich gestiegen sind, zeigt, dass diese Einfuhren eine Reaktion auf den von den koreanischen Einfuhren ausgeübten Preisdruck sind (siehe Erwägungsgrund 291). Die Kommission wies daher das Argument zurück, dass der Anstieg der Einfuhren aus Japan im Jahr 2020 ein ursächlicher Faktor für den Preisdruck auf dem Unionsmarkt im Jahr 2020 sei.

(305)

LG Chem brachte ferner vor, dass die Preise der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller den Preisen der Einfuhren aus Japan und nicht denen aus Korea folgten.

(306)

Von LG Chem wurde keine Korrelation zwischen den Preisen der Unionshersteller und den japanischen Einfuhrpreisen nachgewiesen. Zwischen 2017 und 2018 stiegen die Preise der Unionshersteller und die Preise der Einfuhren aus Korea um einen ähnlichen Prozentsatz, während sich die japanischen Einfuhrpreise nur geringfügig erhöhten. Zwischen 2018 und 2019 stiegen die Preise der Einfuhren aus Japan deutlich um 4 Prozentpunkte, während es bei den Preisen der Unionshersteller und den koreanischen Einfuhrpreisen einen Rückgang gab. Erst von 2019 bis zum UZ besteht eine eindeutige Korrelation, die darauf hindeutet, dass sowohl die Unionshersteller als auch die japanischen Einfuhren im Jahr 2019 unter dem Preisdruck der Rekordeinfuhren aus Korea standen.

(307)

LG Chem wandte ferner ein, dass NSE seine Strategie nicht angepasst habe, da das Unternehmen im UZ nicht nur erhebliche Einfuhren aus Japan getätigt, sondern auch seine Unionsverkäufe stabil gehalten habe. Die Anbieter würden außerdem aufgrund eines langwierigen Einstiegsverfahrens der Verwender die Lieferanten nicht über Nacht wechseln können. NSE habe eine langfristige Kampfpreisstrategie angewandt, um den Unionsmarkt sowohl aus Fabriken in Japan als auch in der Union zu beliefern, indem es die Kapazitäten in der Union und die Verkäufe zum Nachteil anderer Unionshersteller gesteigert habe.

(308)

Die Kommission hat festgestellt, dass die Einfuhren aus Japan, einschließlich der Einfuhren von NSE, von 2017 bis 2019 erheblich zurückgingen und erst im UZ stiegen. Das zeigt, dass eine Strategieanpassung vorgenommen wurde, die darauf abzielte, den Weiterverkauf japanischer Einfuhren durch die lokale Produktion in der EU zu ersetzen. Erst als Reaktion auf den Wettbewerb durch Billigeinfuhren aus Korea haben die japanischen Einfuhren Ende 2020 zugenommen. Solche Anpassungen lassen sich schneller zwischen den Tochtergesellschaften eines multinationalen Konzerns tätigen, und auf Seiten des Verwenders sind kürzere Anpassungszeiten erforderlich. Das stimmt mit der Tatsache überein, dass die Einfuhren aus Japan zurückgingen, während die Produktionskapazitäten in der Union erhöht wurden. Daher wies die Kommission das Vorbringen zurück.

(309)

LG Chem brachte ferner vor, dass die Kommission den Marktanteil Japans womöglich unterschätzt habe, da sie andere japanische Lieferanten wie Sumitomo Seika nicht berücksichtigt habe.

(310)

Die Kommission hat die Eurostat-Daten mit den verfügbaren Daten aus den Akten, einschließlich der von den Verwendern bereitgestellten Informationen, abgeglichen. Aus dem Dossier ging nicht hervor, dass die Einfuhren anderer japanischer Lieferanten unterschätzt wurden. Daher wies die Kommission das Vorbringen zurück.

(311)

Schließlich wandte LG Chem ein, dass die Kommission hinsichtlich der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch türkische Einfuhren sicherstellen hätte müssen, dass die schädigenden Auswirkungen der türkischen Einfuhren getrennt betrachtet und nicht den koreanischen Einfuhren zugerechnet würden.

(312)

In den Erwägungsgründen 296 und 297 hat die Kommission festgestellt, dass die türkischen Einfuhren im Bezugszeitraum weder erheblich gestiegen sind noch in absoluten Zahlen mit den Einfuhren aus Korea verglichen werden können. Die Kommission wies daher dieses Vorbringen zurück, dass sie die Auswirkungen der türkischen Einfuhren den koreanischen Einfuhren zugerechnet habe.

5.2.4.

Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union

(313)

In seiner Stellungnahme zur Einleitung ersuchte LG Chem die Kommission um Prüfung, ob eine bewusste Fokussierung des Wirtschaftszweigs der Union auf Ausfuhren zur Schädigung beigetragen hätte.

(314)

Die Ausfuhrmengen der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

(315)

Der Durchschnittspreis dieser Ausfuhren stieg im Jahr 2018 zunächst um 23 %. Im Jahr 2019 sank dieser Wert dann, wobei er um 18 % über dem Niveau von 2017 lag, und ging im Untersuchungszeitraum weiter auf ein Niveau zurück, das unter jenem von 2017 lag (-2 %). Der Durchschnittspreis dieser Ausfuhren war im gesamten Bezugszeitraum niedriger als der Preis des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt und blieb stabil. Die Ausfuhrmengen lagen durchweg unter den Mengen, die der Wirtschaftszweig der Union auf dem Unionsmarkt erreichte, obwohl sie im Bezugszeitraum insgesamt um 45 % stiegen.

(316)

Die Preise der Ausfuhrverkäufe entwickelten sich im Bezugszeitraum stärker parallel zu den Rohstoffpreisen, sodass der Preisrückgang im Bezugszeitraum nicht so ausgeprägt war wie bei den Verkäufen auf dem Unionsmarkt (siehe Tabelle 5). Da die Ausfuhrverkäufe zunahmen, hatten sie außerdem keine zusätzlichen negativen Auswirkungen auf die Fixkosten je produzierter Einheit. Daher gelangte die Kommission dem Schluss, dass die Ausfuhrleistung nicht wesentlich zur bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beitrug.

(317)

Angesichts der freien Produktionskapazität der Unionshersteller ab 2018 gibt es auch keinen Hinweis darauf, dass die Unionshersteller eine bewusste Strategie verfolgten, Marktanteile in der EU zugunsten von Verkäufen außerhalb der EU aufzugeben. Die Kapazitätsreserven hätten es den Unionsherstellern ermöglicht, ihre Verkäufe außerhalb der EU zu erhöhen, ohne an Marktanteil in der EU zu verlieren.

(318)

Die Kommission wies daher das Argument zurück, dass eine bewusste Fokussierung des Wirtschaftszweigs der Union auf Ausfuhren zur Schädigung beigetragen habe.

(319)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte LG Chem vor, dass die Verkäufe auf dem Unionsmarkt für den Wirtschaftszweig der Union nicht verloren gegangen, sondern vielmehr vom Unionsmarkt auf die Ausfuhrmärkte umgelenkt worden seien. Darüber hinaus wandte LG Chem ein, dass die Kommission in einer 2007 durchgeführten Untersuchung zu Pentaerythritol festgestellt habe, dass ein leichter Anstieg der Ausfuhrmengen zu Verkaufspreisen, die unter den durchschnittlichen Verkaufspreisen auf dem Unionsmarkt liegen, negative Auswirkungen auf die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union gehabt hätte.

(320)

Die Kommission stellte fest, dass die Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Union im UZ nur [78–80 %] betrug. Das bestätigt, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Ausfuhrverkäufe hätte steigern können, auch ohne weniger auf dem Unionsmarkt zu verkaufen. Entgegen der erwähnten Pentaerythritol-Untersuchung (siehe Erwägungsgrund 316) trugen die gestiegenen Ausfuhrverkäufe somit nicht wesentlich zur bedeutenden Schädigung bei.

(321)

Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.

5.2.5.

COVID-19-Pandemie

(322)

LG Chem brachte ferner vor, dass der wirtschaftliche Abschwung im Zuge der COVID-19-Pandemie als Faktor berücksichtigt werden sollte, der den Wirtschaftszweig der Union im Zeitraum von Mitte 2019 bis 2020 geschädigt haben könnte. Die Kommission wurde ersucht, zu prüfen, inwieweit dieser Faktor zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben könnte.

(323)

SAP werden hauptsächlich für den grundlegenden hygienischen Bedarf verwendet und waren daher von der COVID-19-Pandemie nicht negativ beeinflusst. Während Anfang 2020 die Angst auf dem Markt zu einer zunehmenden Nachfrage nach Hygieneartikeln und damit nach SAP führte, glich sich das im Laufe des Jahres aus. Außerdem gab es keine größeren Produktionsausfälle, die durch die Pandemie verursacht wurden. Für die SAP-Hersteller wurden keine weiteren negativen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie festgestellt. Daher wies die Kommission den Einwand zurück, dass die COVID-19-Pandemie zur Schädigung beigetragen habe.

5.2.6.

Durch die Kosten der Kapazitätsausweitung verursachte Schädigung

(324)

Die Koalition der Verwender und LG Chem wandten ferner ein, dass sich die im Antrag vom Wirtschaftszweig der Union vorgebrachten Rentabilitätsverluste eher auf außerordentliche Ausgaben als auf normale kaufmännische Gründe zurückführen ließen. Sie wiesen darauf hin, dass die Investitionen des Wirtschaftszweigs der Union in neue Kapazitäten (siehe Erwägungsgrund 205) in dieser Hinsicht eine Rolle gespielt haben könnten, indem sie die Herstellkosten nach oben gezogen hätten.

(325)

LG Chem fügte hinzu, dass sich solche außerordentlichen Ausgaben auch auf Investitionen des Wirtschaftszweigs der Union in die Entwicklung neuer Technologien beziehen könnten, die – ähnlich wie Investitionen in die Produktionskapazität – zum Anstieg der Herstellkosten beigetragen hätten.

(326)

Die Kommission merkte an, dass es Teil des normalen Geschäftsverlaufs ist, dass die SAP-Hersteller in neue Produktionsanlagen investieren, insbesondere in einer Situation von nahezu vollständiger Kapazitätsauslastung, wie es zu Beginn des Bezugszeitraums der Fall war. Die Kapazitätsausweitungen waren auch nicht von unangemessenem Ausmaß, besonders wenn die mit einer höheren Kapazität verbundenen Effizienzsteigerungen berücksichtigt werden. Darüber hinaus hat die Kommission die Unionshersteller in der Stichprobe aufgefordert, etwaige außergewöhnliche Auswirkungen von Wertminderungen oder außerordentlichen Abschreibungen von den Schadensindikatoren auszuschließen.

(327)

Daher wies die Kommission den Einwand zurück, dass die Kosten der Kapazitätsausweitung zur Schädigung beigetragen haben.

5.2.7.

Erhebliche FuE-Kosten

(328)

LG Chem brachte vor, dass sich die Unionshersteller auf die Entwicklung neuer Materialien konzentriert hätten, was mit erheblichen FuE-Kosten verbunden gewesen sei, die zwangsläufig auch die Kosten in erheblichem Maße in die Höhe getrieben hätten.

(329)

Es ist Teil des normalen Geschäftsverlaufs, dass die SAP-Hersteller in die Entwicklung neuer SAP-Typen investieren. LG Chem investiert ebenfalls regelmäßig in die Entwicklung neuer Arten von SAP und betonte ausdrücklich, wie wichtig solche Investitionen im Zusammenhang mit SAP sind. Die Tatsache, dass durch FuE Kosten entstehen, ist daher ein normaler Bestandteil der Unternehmensführung. Bei der Überprüfung der Unionshersteller in der Stichprobe wurden keine unangemessen hohen FuE-Kosten festgestellt.

(330)

Die Kommission wies daher das Argument zurück, dass die FuE-Kosten zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen hätten.

5.2.8.

Globale Preisverhandlungen

(331)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte LG Chem vor, dass die Preise bei einer geringen Zahl von weltweiten Abnehmern auf globaler Ebene festgelegt und sich nicht auf individuelle Trends auf dem Unionsmarkt stützen würden.

(332)

Erstens sind nicht alle SAP-Verwender global tätig, wie verschiedene Verwender, die sich im Rahmen des Verfahrens gemeldet haben, belegen, die ihre gesamte Produktion in der Union haben. LG Chem hat in seinem Vorbringen nicht im Einzelnen dargelegt oder belegt, auf welchen Anteil der Verkäufe in der Union sich der Grundsatz der weltweiten Preisverhandlungen anwenden lässt. Zweitens wird selbst in den Fällen, in denen die Preise weltweit ausgehandelt werden, zwangsläufig das Preisniveau auf dem Unionsmarkt berücksichtigt. Kein globaler Akteur würde einen höheren Weltmarktpreis zahlen, wenn er sich billiger über den Unionsmarkt versorgen könnte. Gleichzeitig ist ein globaler Vertrag, wenn sich ein Lieferant im Rahmen dessen bereit erklärt, die Union zu gedumpten und schädigenden Preisen zu beliefern, keine Rechtfertigung für ein solches Dumping. Die Kommission wies dieses Vorbringen daher zurück.