Verordnung (EU) 2023/1115 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2023 über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010

<p><p>Relevante Rohstoffe und relevante Erzeugnisse dürfen nur dann in Verkehr gebracht oder auf dem Markt bereitgestellt oder ausgeführt werden, wenn alle folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:</p>
            <dl>
              <dt style="float: left">a)</dt><dd>sie sind entwaldungsfrei,</dd>
              <dt style="float: left">b)</dt><dd>sie wurden gemäß den einschlägigen Rechtsvorschriften des Erzeugerlandes erzeugt und</dd>
              
              <dt style="float: left">c)</dt><dd>für sie liegt eine Sorgfaltserklärung oder eine vereinfachte Erklärung gemäß den einschlägigen Bestimmungen dieser Verordnung vor.</dd>
              
            </dl></p>

Verbot

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL 1

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

VERPFLICHTUNGEN DER MARKTTEILNEHMER, NACHGELAGERTEN MARKTTEILNEHMER UND HÄNDLER

KAPITEL 2

Verpflichtungen der Marktteilnehmer

Vereinfachte Regelung für Kleinst- oder Kleinprimärerzeuger

Verpflichtungen der nachgelagerten Marktteilnehmer und Händler

Bevollmächtigte

Inverkehrbringen durch in Drittländern niedergelassene Marktteilnehmer

Sorgfaltspflicht

Informationsanforderungen

Risikobewertung

Risikominderung

Einführung und Handhabung der Sorgfaltspflichtregelungen, Berichterstattung und Aufzeichnungen

Vereinfachte Sorgfaltspflicht

VERPFLICHTUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN UND IHRER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN

KAPITEL 3

Zuständige Behörden

Technische Unterstützung, Anleitung und Informationsaustausch

Verpflichtung zur Durchführung von Kontrollen

Sofortiger Handlungsbedarf bei relevanten Erzeugnissen

Kontrollen der Marktteilnehmer

Kontrollen der nachgelagerten Marktteilnehmer und Händler

Erstattung der Kosten der zuständigen Behörden

Zusammenarbeit und Informationsaustausch

Berichterstattung

Einstweilige Maßnahmen

Korrekturmaßnahmen bei Verstößen

Sanktionen

VERFAHREN FÜR RELEVANTE ERZEUGNISSE, DIE AUF DEN MARKT GELANGEN ODER DIESEN VERLASSEN

KAPITEL 4

Kontrollen

Zusammenarbeit und Informationsaustausch zwischen Behörden

Elektronische Schnittstelle

LÄNDER-BENCHMARKINGSYSTEM UND ZUSAMMENARBEIT MIT DRITTLÄNDERN

KAPITEL 5

Bewertung von Ländern

Zusammenarbeit mit Drittländern

BEGRÜNDETE BEDENKEN

KAPITEL 6

Begründete Bedenken natürlicher oder juristischer Personen

Zugang zur Justiz

INFORMATIONSSYSTEM

KAPITEL 7

Informationssystem

ÜBERPRÜFUNG

KAPITEL 8

Überprüfung

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 9

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Aufhebung

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Vereinfachte Erklärung für Kleinst- oder Kleinprimärerzeuger

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 3 VO (EU) 2023/1115

Verbot