Verordnung (EU) 2023/1115 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2023 über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat
 
 
 Geschehen zu Brüssel am 31. Mai 2023.
 
 
 
 Im Namen des Europäischen Parlaments
 
 
 Die Präsidentin
 
 R. METSOLA
 
 
 
 Im Namen des Rates
 
 
 Der Präsident
 
 P. Kullgren

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL 1

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Verbot

VERPFLICHTUNGEN DER MARKTTEILNEHMER UND HÄNDLER

KAPITEL 2

Verpflichtungen der Marktteilnehmer

Verpflichtungen der Händler

Bevollmächtigte

Inverkehrbringen durch in Drittländern niedergelassene Marktteilnehmer

Sorgfaltspflicht

Informationsanforderungen

Risikobewertung

Risikominderung

Einführung und Handhabung der Sorgfaltspflichtregelungen, Berichterstattung und Aufzeichnungen

Vereinfachte Sorgfaltspflicht

VERPFLICHTUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN UND IHRER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN

KAPITEL 3

Zuständige Behörden

Technische Unterstützung, Anleitung und Informationsaustausch

Verpflichtung zur Durchführung von Kontrollen

Sofortiger Handlungsbedarf bei relevanten Erzeugnissen

Kontrollen der Marktteilnehmer und nicht-KMU-Händler

Kontrollen der KMU-Händler

Erstattung der Kosten der zuständigen Behörden

Zusammenarbeit und Informationsaustausch

Berichterstattung

Einstweilige Maßnahmen

Korrekturmaßnahmen bei Verstößen

Sanktionen

VERFAHREN FÜR RELEVANTE ERZEUGNISSE, DIE AUF DEN MARKT GELANGEN ODER DIESEN VERLASSEN

KAPITEL 4

Kontrollen

Zusammenarbeit und Informationsaustausch zwischen Behörden

Elektronische Schnittstelle

LÄNDER-BENCHMARKINGSYSTEM UND ZUSAMMENARBEIT MIT DRITTLÄNDERN

KAPITEL 5

Bewertung von Ländern

Zusammenarbeit mit Drittländern

BEGRÜNDETE BEDENKEN

KAPITEL 6

Begründete Bedenken natürlicher oder juristischer Personen

Zugang zur Justiz

INFORMATIONSSYSTEM

KAPITEL 7

Informationssystem

ÜBERPRÜFUNG

KAPITEL 8

Überprüfung

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 9

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Aufhebung

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Europäisches Sekundärrecht

Schlussformel (nicht amtlich) VO (EU) 2023/1115