Verordnung (EU) 2023/1230 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2023 über Maschinen und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 73/361/EWG des Rates

<p>In dieser Verordnung werden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Konstruktion und Bau von Maschinen, dazugehörigen Produkten und unvollständigen Maschinen festgelegt, um deren Bereitstellung auf dem Markt oder Inbetriebnahme zu ermöglichen und gleichzeitig ein hohes Maß an Schutz der Sicherheit und Gesundheit von Personen, insbesondere von Verbrauchern und professionellen Nutzern, und gegebenenfalls von Haustieren und Sachen sowie, soweit anwendbar, der Umwelt zu gewährleisten. Außerdem werden darin Regeln für den freien Verkehr von in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkten in der Union festgelegt.</p>

Gegenstand

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Freier Verkehr

Schutz von Personen während der Installation oder Verwendung von Maschinen oder dazugehörigen Produkten

Kategorien von Maschinen und dazugehörigen Produkten, die in Anhang I aufgeführt sind und den einschlägigen Konformitätsbewertungsverfahren unterliegen

Sicherheitsbauteile

Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Produkte, die in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen

Spezifische Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

KAPITEL II

Pflichten der Hersteller von Maschinen und dazugehörigen Produkten

Pflichten der Hersteller von unvollständigen Maschinen

Bevollmächtigte

Pflichten der Einführer von Maschinen und dazugehörigen Produkten

Pflichten der Einführer unvollständiger Maschinen

Pflichten der Händler für Maschinen und dazugehörige Produkte

Pflichten der Händler für unvollständige Maschinen

Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Sonstige Fälle, in denen die Pflichten des Herstellers gelten

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KONFORMITÄT DER IN DEN ANWENDUNGSBEREICH DIESER VERORDNUNG FALLENDEN PRODUKTE

KAPITEL III

Vermutung der Konformität von in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkten

EU-Konformitätserklärung für Maschinen und dazugehörige Produkte

EU-Erklärung über den Einbau einer unvollständigen Maschine

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Vorschriften für die Anbringung der CE-Kennzeichnung an Maschinen und dazugehörigen Produkten

KONFORMITÄTSBEWERTUNG

KAPITEL IV

Konformitätsbewertungsverfahren für Maschinen und dazugehörige Produkte

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

KAPITEL V

Notifizierung

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Anforderungen an notifizierte Stellen

Vermutung der Konformität von notifizierten Stellen

Einsatz von Unterauftragnehmern und Zweigunternehmen durch die notifizierten Stellen

Antrag auf Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnisse notifizierter Stellen

Änderungen der Notifizierungen

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Meldepflichten der notifizierten Stellen

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTS UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN DER UNION

KAPITEL VI

Verfahren auf nationaler Ebene für den Umgang mit in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkten, die mit einem Risiko verbunden sind

Schutzklauselverfahren der Union

Konforme, in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallende Produkte, die mit einem Risiko verbunden sind

Artikel 1 VO (EU) 2023/1230

Gegenstand