VO (EU) 2023/1230

Verordnung (EU) 2023/1230 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2023 über Maschinen und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 73/361/EWG des Rates

Informationen

Ausfertigungsdatum14.01.2023

FundstelleAbl. 2023/L 165

Alle Normen

Präambel

KAPITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Schutz von Personen während der Installation oder Verwendung von Maschinen oder dazugehörigen Produkten

Artikel 6

Kategorien von Maschinen und dazugehörigen Produkten, die in Anhang I aufgeführt sind und den einschlägigen Konformitätsbewertungsverfahren unterliegen

Artikel 7

Sicherheitsbauteile

Artikel 8

Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Produkte, die in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen

Artikel 9

Spezifische Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union

KAPITEL II

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

Artikel 10

Pflichten der Hersteller von Maschinen und dazugehörigen Produkten

Artikel 11

Pflichten der Hersteller von unvollständigen Maschinen

Artikel 12

Bevollmächtigte

Artikel 13

Pflichten der Einführer von Maschinen und dazugehörigen Produkten

Artikel 14

Pflichten der Einführer unvollständiger Maschinen

Artikel 15

Pflichten der Händler für Maschinen und dazugehörige Produkte

Artikel 16

Pflichten der Händler für unvollständige Maschinen

Artikel 17

Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Artikel 18

Sonstige Fälle, in denen die Pflichten des Herstellers gelten

Artikel 19

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KAPITEL III

KONFORMITÄT DER IN DEN ANWENDUNGSBEREICH DIESER VERORDNUNG FALLENDEN PRODUKTE

Artikel 20

Vermutung der Konformität von in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkten

Artikel 21

EU-Konformitätserklärung für Maschinen und dazugehörige Produkte

Artikel 22

EU-Erklärung über den Einbau einer unvollständigen Maschine

Artikel 23

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Artikel 24

Vorschriften für die Anbringung der CE-Kennzeichnung an Maschinen und dazugehörigen Produkten

KAPITEL IV

KONFORMITÄTSBEWERTUNG

Artikel 25

Konformitätsbewertungsverfahren für Maschinen und dazugehörige Produkte

KAPITEL V

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

Artikel 26

Notifizierung

Artikel 27

Notifizierende Behörden

Artikel 28

Anforderungen an notifizierende Behörden

Artikel 29

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Artikel 30

Anforderungen an notifizierte Stellen

Artikel 31

Vermutung der Konformität von notifizierten Stellen

Artikel 32

Einsatz von Unterauftragnehmern und Zweigunternehmen durch die notifizierten Stellen

Artikel 33

Antrag auf Notifizierung

Artikel 34

Notifizierungsverfahren

Artikel 35

Kennnummern und Verzeichnisse notifizierter Stellen

Artikel 36

Änderungen der Notifizierungen

Artikel 37

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Artikel 38

Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Artikel 39

Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Artikel 40

Meldepflichten der notifizierten Stellen

Artikel 41

Erfahrungsaustausch

Artikel 42

Koordinierung der notifizierten Stellen

KAPITEL VI

ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTS UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN DER UNION

Artikel 43

Verfahren auf nationaler Ebene für den Umgang mit in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkten, die mit einem Risiko verbunden sind

Artikel 44

Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 45

Konforme, in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallende Produkte, die mit einem Risiko verbunden sind

Artikel 46

Formale Nichtkonformität

KAPITEL VII

ÜBERTRAGENE BEFUGNISSE UND AUSSCHUSSVERFAHREN

Artikel 47

Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 48

Ausschussverfahren

KAPITEL VIII

VERTRAULICHKEIT UND SANKTIONEN

KAPITEL IX

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 51

Aufgehobene Rechtsvorschriften

Artikel 52

Übergangsbestimmungen

Artikel 53

Bewertung und Überprüfung

Artikel 54

Inkrafttreten und Anwendung

Schlussformel (nicht amtlich)