Verordnung (EU) 2023/1230 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2023 über Maschinen und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 73/361/EWG des Rates

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.Sie gilt ab dem 20. Januar 2027.Die folgenden Artikel gelten jedoch ab folgenden Zeitpunkten:
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 a)
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 Artikel 26 bis 42 ab dem 20. Januar 2024;
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 b)
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 Artikel 50 Absatz 1 ab dem 20. Oktober 2026;
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 c)
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 Artikel 6 Absatz 7, Artikel 48 und Artikel 52 ab dem 19. Juli 2023;
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 d)
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 Artikel 6 Absätze 2 bis 6 und 11 sowie Artikel 47 und Artikel 53 Absatz 3 ab dem 20. Juli 2024.
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Inkrafttreten und Anwendung

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Freier Verkehr

Schutz von Personen während der Installation oder Verwendung von Maschinen oder dazugehörigen Produkten

Kategorien von Maschinen und dazugehörigen Produkten, die in Anhang I aufgeführt sind und den einschlägigen Konformitätsbewertungsverfahren unterliegen

Sicherheitsbauteile

Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Produkte, die in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen

Spezifische Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

KAPITEL II

Pflichten der Hersteller von Maschinen und dazugehörigen Produkten

Pflichten der Hersteller von unvollständigen Maschinen

Bevollmächtigte

Pflichten der Einführer von Maschinen und dazugehörigen Produkten

Pflichten der Einführer unvollständiger Maschinen

Pflichten der Händler für Maschinen und dazugehörige Produkte

Pflichten der Händler für unvollständige Maschinen

Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Sonstige Fälle, in denen die Pflichten des Herstellers gelten

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KONFORMITÄT DER IN DEN ANWENDUNGSBEREICH DIESER VERORDNUNG FALLENDEN PRODUKTE

KAPITEL III

Vermutung der Konformität von in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkten

EU-Konformitätserklärung für Maschinen und dazugehörige Produkte

EU-Erklärung über den Einbau einer unvollständigen Maschine

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Vorschriften für die Anbringung der CE-Kennzeichnung an Maschinen und dazugehörigen Produkten

KONFORMITÄTSBEWERTUNG

KAPITEL IV

Konformitätsbewertungsverfahren für Maschinen und dazugehörige Produkte

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

KAPITEL V

Notifizierung

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Anforderungen an notifizierte Stellen

Vermutung der Konformität von notifizierten Stellen

Einsatz von Unterauftragnehmern und Zweigunternehmen durch die notifizierten Stellen

Antrag auf Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnisse notifizierter Stellen

Änderungen der Notifizierungen

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Meldepflichten der notifizierten Stellen

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTS UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN DER UNION

KAPITEL VI

Verfahren auf nationaler Ebene für den Umgang mit in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkten, die mit einem Risiko verbunden sind

Schutzklauselverfahren der Union

Konforme, in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallende Produkte, die mit einem Risiko verbunden sind

Artikel 54 VO (EU) 2023/1230

Inkrafttreten und Anwendung