Verordnung (EU) 2023/1230 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2023 über Maschinen und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 73/361/EWG des Rates

(1) Die Richtlinie 73/361/EWG wird aufgehoben.
 Bezugnahmen auf die aufgehobene Richtlinie 73/361/EWG gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung.(2) Die Richtlinie 2006/42/EG wird mit Wirkung vom 20. Januar 2027 aufgehoben.
 Bezugnahmen auf die aufgehobene Richtlinie 2006/42/EG gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang XII zu lesen.

Aufgehobene Rechtsvorschriften

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Freier Verkehr

Schutz von Personen während der Installation oder Verwendung von Maschinen oder dazugehörigen Produkten

Kategorien von Maschinen und dazugehörigen Produkten, die in Anhang I aufgeführt sind und den einschlägigen Konformitätsbewertungsverfahren unterliegen

Sicherheitsbauteile

Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Produkte, die in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen

Spezifische Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

KAPITEL II

Pflichten der Hersteller von Maschinen und dazugehörigen Produkten

Pflichten der Hersteller von unvollständigen Maschinen

Bevollmächtigte

Pflichten der Einführer von Maschinen und dazugehörigen Produkten

Pflichten der Einführer unvollständiger Maschinen

Pflichten der Händler für Maschinen und dazugehörige Produkte

Pflichten der Händler für unvollständige Maschinen

Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Sonstige Fälle, in denen die Pflichten des Herstellers gelten

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KONFORMITÄT DER IN DEN ANWENDUNGSBEREICH DIESER VERORDNUNG FALLENDEN PRODUKTE

KAPITEL III

Vermutung der Konformität von in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkten

EU-Konformitätserklärung für Maschinen und dazugehörige Produkte

EU-Erklärung über den Einbau einer unvollständigen Maschine

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Vorschriften für die Anbringung der CE-Kennzeichnung an Maschinen und dazugehörigen Produkten

KONFORMITÄTSBEWERTUNG

KAPITEL IV

Konformitätsbewertungsverfahren für Maschinen und dazugehörige Produkte

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

KAPITEL V

Notifizierung

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Anforderungen an notifizierte Stellen

Vermutung der Konformität von notifizierten Stellen

Einsatz von Unterauftragnehmern und Zweigunternehmen durch die notifizierten Stellen

Antrag auf Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnisse notifizierter Stellen

Änderungen der Notifizierungen

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Meldepflichten der notifizierten Stellen

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTS UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN DER UNION

KAPITEL VI

Verfahren auf nationaler Ebene für den Umgang mit in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkten, die mit einem Risiko verbunden sind

Schutzklauselverfahren der Union

Konforme, in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallende Produkte, die mit einem Risiko verbunden sind

Artikel 51 VO (EU) 2023/1230

Aufgehobene Rechtsvorschriften