Präambel VO (EU) 2023/1609

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die Gemeinsame Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1954/2003 und (EG) Nr. 1224/2009 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2371/2002 und (EG) Nr. 639/2004 des Rates und des Beschlusses 2004/585/EG des Rates⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In der Delegierten Verordnung (EU) 2017/118 der Kommission⁽²⁾ wurden Erhaltungsmaßnahmen zum Schutz der Meeresumwelt in bestimmten Gebieten der Nordsee festgelegt. Die vorliegende Verordnung wurde zuletzt durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/340 der Kommission⁽³⁾ geändert.

(2)

Am 22. Februar 2023 teilte Deutschland der Kommission einen Fehler in der Delegierten Verordnung (EU) 2023/340 mit. Er betrifft einen in der gemeinsamen Empfehlung enthaltenen Satz, der nicht in die Delegierte Verordnung (EU) 2023/340 übertragen wurde, nämlich die Tatsache, dass Bestandserhaltungsmaßnahmen in den zentralen und östlichen Gebieten des Sylter Außenriffs [Gebiete 1(10)] am 1. Mai 2023 wirksam werden.

(3)

Deutschland unterrichtete die Kommission am 28. Februar 2023 über zusätzliche technische Fehler im Anhang der Delegierten Verordnung (EU) 2023/340 in Bezug auf die Ausweisung der ausschließlichen Wirtschaftszone der Niederlande und die geografischen Koordinaten der seewärtigen Trennlinie zwischen den ausschließlichen Wirtschaftszonen Deutschlands und der Niederlande.

(4)

Artikel 3 Absatz 1 sowie die Anhänge I und VI der Delegierten Verordnung (EU) 2017/118 sollten daher entsprechend berichtigt werden.

(5)

Da sich die in diesem Rechtsakt vorgesehenen Berichtigungen unmittelbar auf die Fangtätigkeiten in den Gebieten auswirken, für die Bestandserhaltungsmaßnahmen gelten, sollte diese Verordnung unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: