ANHANG III VO (EU) 2023/2411

Mit Gründen versehene Einspruchserklärung gemäß Artikel 26 der Verordnung (EU) 2023/2411 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽¹⁾

1.

Name des Erzeugnisses: …

[wie im Unionsregister eingetragen]

2.

Nummer: …

[wie im Unionsregister eingetragen]

Datum der Veröffentlichung des einzigen Dokuments und der Fundstelle der elektronischen Veröffentlichung der Produktspezifikation im Unionsregister gemäß Artikel 23 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2023/2411: …

3.

Kontaktdaten

Kontaktperson:

Anrede: …

Name: …

Natürliche oder juristische Person/Organisation/zuständige Behörde: …

Anschrift: …

Telefonnummer: …

E-Mail-Adresse: …

4.

Gründe für den Einspruch:

Nichteinhaltung der in der Verordnung (EU) 2023/2411 festgelegten spezifischen Anforderungen für den Schutz.

Die vorgeschlagene geografische Angabe stünde im Widerspruch zu:

—

Artikel 42 der Verordnung (EU) 2023/2411,

—

Artikel 43 der Verordnung (EU) 2023/2411 oder

—

Artikel 44 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2023/2411.

Die vorgeschlagene geografische Angabe würde sich nachteilig auswirken auf das Bestehen eines identischen oder ähnlichen Namens, der im geschäftlichen Verkehr verwendet wird, oder einer Marke oder auf das Bestehen von Erzeugnissen, die sich zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Antrags gemäß Artikel 22 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2023/2411 seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig in Verkehr befinden.

5.

Einzelheiten zur Stützung des Einspruchs

[Geben Sie bitte hinreichende Gründe und eine Begründung für den Einspruch an, einschließlich einer Erklärung über das berechtigte Interesse des Einspruchsführers, es sei denn, der Einspruch wird von einer nationalen Behörde vorgebracht; in diesem Fall ist keine Erklärung über das berechtigte Interesse erforderlich.]

(Ort und Datum):

(Name, Funktion) (Unterschrift):