Verordnung (EU) 2023/588 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2023 zur Einrichtung des Programms der Union für sichere Konnektivität für den Zeitraum 2023-2027

(1) Für Verschlusssachen im Zusammenhang mit dem Programm gilt Artikel 43 der Verordnung (EU) 2021/696.(2) Vorbehaltlich der Bestimmungen des Abkommens über die Sicherheit und den Austausch von Verschlusssachen zwischen den Organen der Union und der ESA kann die ESA im Hinblick auf die ihr gemäß Artikel 28 Absätze 1 und 2 übertragenen Aufgaben EU-VS erstellen.

Schutz von Verschlusssachen

Allgemeine Bestimmungen

KAPITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Ziele des Programms

Programmtätigkeiten

Infrastruktur des sicheren Konnektivitätssystems

Eigentum an Vermögenswerten und deren Verwendung

Maßnahmen zur Förderung eines innovativen und wettbewerbsfähigen Weltraumökosystems in der Union

Ökologische Nachhaltigkeit und Nachhaltigkeit im Weltraum

Dienste und Teilnehmer

KAPITEL II

Staatliche Dienste

Diensteportfolio für staatliche Dienste

Programmteilnehmer und zuständige Behörden

Nutzer der staatlichen Dienste

Haushaltsmittel und Haushaltsverfahren

KAPITEL III

Mittelausstattung

Kumulative und alternative Finanzierung

Zusätzliche Beiträge zum Programm

Beitrag der ESA

Beitrag des Privatsektors

Durchführung und Formen der Unionsfinanzierung

Durchführung des Programms

KAPITEL IV

Durchführungsmodell

Grundsätze der Auftragsvergabe

Vergabe von Unteraufträgen

Förderfähigkeits- und Teilnahmebedingungen im Interesse der Wahrung der Sicherheit, der Integrität und der Widerstandsfähigkeit operativer Systeme der Union

Schutz der finanziellen Interessen der Union

Lenkung des Programms

KAPITEL V

Lenkungsgrundsätze

Rolle der Mitgliedstaaten

Rolle der Kommission

Rolle der Agentur

Rolle der ESA

Sicherheit des Programms

KAPITEL VI

Sicherheitsgrundsätze

Lenkung in Bezug auf die Sicherheit

Sicherheit des eingerichteten Systems und der eingerichteten Dienste

Sicherheitsakkreditierungsstelle

Allgemeine Grundsätze der Sicherheitsakkreditierung

Aufgaben und Zusammensetzung des Gremiums für die Sicherheitsakkreditierung

Abstimmungsregeln des Gremiums für die Sicherheitsakkreditierung

Kommunikation und Auswirkungen der Beschlüsse des Gremiums für die Sicherheitsakkreditierung

Rolle der Mitgliedstaaten im Rahmen der Sicherheitsakkreditierung

Internationale Beziehungen

KAPITEL VII

Teilnahme von Drittländern und internationalen Organisationen am Programm

Zugang von Drittländern und internationalen Organisationen zu den staatlichen Diensten

Programmplanung, Überwachung, Evaluierung und Kontrolle

KAPITEL VIII

Programmplanung, Überwachung und Berichterstattung

Evaluierung

Prüfungen

Schutz personenbezogener Daten und der Privatsphäre

Delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte

KAPITEL IX

Ausübung der Befugnisübertragung

Dringlichkeitsverfahren

Ausschussverfahren

Übergangs- und Schlussbestimmungen

KAPITEL X

Information, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit

Kontinuität der Dienste über 2027 hinaus

Inkrafttreten

INDIKATOREN FÜR DIE EVALUIERUNG DES PROGRAMMS

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 38 VO (EU) 2023/588

Schutz von Verschlusssachen