VO (EU) 2023/588

Verordnung (EU) 2023/588 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2023 zur Einrichtung des Programms der Union für sichere Konnektivität für den Zeitraum 2023-2027

Informationen

Ausfertigungsdatum15.01.2023

FundstelleAbl. 2023/L 079

Alle Normen

KAPITEL I

Allgemeine Bestimmungen

Begriffsbestimmungen

Ziele des Programms

Programmtätigkeiten

Infrastruktur des sicheren Konnektivitätssystems

Eigentum an Vermögenswerten und deren Verwendung

Maßnahmen zur Förderung eines innovativen und wettbewerbsfähigen Weltraumökosystems in der Union

Ökologische Nachhaltigkeit und Nachhaltigkeit im Weltraum

KAPITEL II

Dienste und Teilnehmer

Staatliche Dienste

Diensteportfolio für staatliche Dienste

Programmteilnehmer und zuständige Behörden

Nutzer der staatlichen Dienste

KAPITEL III

Haushaltsmittel und Haushaltsverfahren

Mittelausstattung

Kumulative und alternative Finanzierung

Zusätzliche Beiträge zum Programm

Beitrag der ESA

Beitrag des Privatsektors

Durchführung und Formen der Unionsfinanzierung

KAPITEL IV

Durchführung des Programms

Durchführungsmodell

Grundsätze der Auftragsvergabe

Vergabe von Unteraufträgen

Förderfähigkeits- und Teilnahmebedingungen im Interesse der Wahrung der Sicherheit, der Integrität und der Widerstandsfähigkeit operativer Systeme der Union

Schutz der finanziellen Interessen der Union

KAPITEL V

Lenkung des Programms

Lenkungsgrundsätze

Rolle der Mitgliedstaaten

Rolle der Kommission

Rolle der Agentur

KAPITEL VI

Sicherheit des Programms

Sicherheitsgrundsätze

Lenkung in Bezug auf die Sicherheit

Sicherheit des eingerichteten Systems und der eingerichteten Dienste

Sicherheitsakkreditierungsstelle

Allgemeine Grundsätze der Sicherheitsakkreditierung

Aufgaben und Zusammensetzung des Gremiums für die Sicherheitsakkreditierung

Abstimmungsregeln des Gremiums für die Sicherheitsakkreditierung

Kommunikation und Auswirkungen der Beschlüsse des Gremiums für die Sicherheitsakkreditierung

Rolle der Mitgliedstaaten im Rahmen der Sicherheitsakkreditierung

Schutz von Verschlusssachen

KAPITEL VII

Internationale Beziehungen

Teilnahme von Drittländern und internationalen Organisationen am Programm

Zugang von Drittländern und internationalen Organisationen zu den staatlichen Diensten

KAPITEL VIII

Programmplanung, Überwachung, Evaluierung und Kontrolle

Programmplanung, Überwachung und Berichterstattung

Schutz personenbezogener Daten und der Privatsphäre

KAPITEL IX

Delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte

Ausübung der Befugnisübertragung

Dringlichkeitsverfahren

Ausschussverfahren

KAPITEL X

Übergangs- und Schlussbestimmungen

Information, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit

Kontinuität der Dienste über 2027 hinaus

Schlussformel (nicht amtlich)

INDIKATOREN FÜR DIE EVALUIERUNG DES PROGRAMMS