Verordnung (EU) 2023/956 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 2023 zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichssystems

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 1.
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 NICHT IN DEN ANWENDUNGSBEREICH DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG FALLENDE DRITTLÄNDER UND GEBIETE
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 </h1> Die vorliegende Verordnung gilt nicht für Waren mit Ursprung in den folgenden Ländern:<dl><dt style="float: left">—</dt><dd>Island</dd><dt style="float: left">—</dt><dd>Liechtenstein</dd><dt style="float: left">—</dt><dd>Norwegen</dd><dt style="float: left">—</dt><dd>Schweiz</dd></dl> Die vorliegende Verordnung gilt nicht für Waren mit Ursprung in den folgenden Gebieten:<dl><dt style="float: left">—</dt><dd>Büsingen</dd><dt style="float: left">—</dt><dd>Helgoland</dd><dt style="float: left">—</dt><dd>Livigno</dd><dt style="float: left">—</dt><dd>Ceuta</dd><dt style="float: left">—</dt><dd>Melilla</dd></dl><h1><dl><dt style="float: left">2.</dt><dd>NICHT IN DEN ANWENDUNGSBEREICH DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG FALLENDE DRITTLÄNDER UND GEBIETE IN BEZUG AUF DIE EINFUHR VON STROM IN DAS ZOLLGEBIET DER UNION</dd></dl></h1> [Von der Kommission gemäß Artikel 2 Ziffer 11 hinzugefügte oder gestrichene Drittländer oder Gebiete.]

Für die Zwecke von Artikel 2 nicht in den Anwendungsbereich der vorliegenden Verordnung fallende Drittländer und Gebiete

GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

PFLICHTEN UND RECHTE DER ZUGELASSENEN CBAM-ANMELDER

KAPITEL II

Einfuhr von Waren

Antrag auf Zulassung

CBAM-Erklärung

Berechnung der grauen Emissionen

Prüfung grauer Emissionen

In einem Drittland gezahlter CO2-Preis

Registrierung von Betreibern und Anlagen in Drittländern

ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN

KAPITEL III

Zuständige Behörden

Kommission

Geheimhaltungspflicht und Weitergabe von Informationen

CBAM-Register

Risikoanalyse

Konten im CBAM-Register

Zulassung

Akkreditierung der Prüfer

Überprüfung der CBAM-Erklärungen

CBAM-ZERTIFIKATE

KAPITEL IV

Verkauf von CBAM-Zertifikaten

Preis von CBAM-Zertifikaten

Abgabe von CBAM-Zertifikaten

Rückkauf von CBAM-Zertifikaten

Löschung von CBAM-Zertifikaten

REGELN FÜR DIE EINFUHR VON WAREN

KAPITEL V

Regeln für die Einfuhr von Waren

DURCHSETZUNG

KAPITEL VI

Sanktionen

Umgehung

AUSÜBUNG DER BEFUGNISÜBERTRAGUNG UND AUSSCHUSSVERFAHREN

KAPITEL VII

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

BERICHTERSTATTUNG UND ÜBERPRÜFUNG

KAPITEL VIII

Überprüfung und Berichterstattung durch die Kommission

KOORDINIERUNG MIT DER KOSTENLOSEN ZUTEILUNG VON ZERTIFIKATEN IM RAHMEN DES EU-EHS

KAPITEL IX

Kostenlose Zuteilung von Zertifikaten im Rahmen des EU-EHS und Verpflichtung zur Abgabe von CBAM-Zertifikaten

ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

KAPITEL X

Anwendungsbereich des Übergangszeitraums

Berichtspflicht für bestimmte Zollverfahren

Berichtspflicht

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL XI

Inkrafttreten

Liste der Waren und Treibhausgase

Liste der Waren, bei denen gemäß Artikel 7 Absatz 1 nur direkte Emissionen zu berücksichtigen sind

Methoden für die Berechnung grauer Emissionen für die Zwecke von Artikel 7

Anforderungen an die Buchführung für zur Berechnung von grauen Emissionen verwendete Informationen für die Zwecke von Artikel 7 Absatz 5

Prüfungsgrundsätze und Inhalt von Prüfberichten für die Zwecke von Artikel 8

Europäisches Sekundärrecht

ANHANG III VO (EU) 2023/956

Für die Zwecke von Artikel 2 nicht in den Anwendungsbereich der vorliegenden Verordnung fallende Drittländer und Gebiete

1.

NICHT IN DEN ANWENDUNGSBEREICH DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG FALLENDE DRITTLÄNDER UND GEBIETE

2.
NICHT IN DEN ANWENDUNGSBEREICH DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG FALLENDE DRITTLÄNDER UND GEBIETE IN BEZUG AUF DIE EINFUHR VON STROM IN DAS ZOLLGEBIET DER UNION

ANHANG III VO (EU) 2023/956

Für die Zwecke von Artikel 2 nicht in den Anwendungsbereich der vorliegenden Verordnung fallende Drittländer und Gebiete

1. NICHT IN DEN ANWENDUNGSBEREICH DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG FALLENDE DRITTLÄNDER UND GEBIETE

2.NICHT IN DEN ANWENDUNGSBEREICH DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG FALLENDE DRITTLÄNDER UND GEBIETE IN BEZUG AUF DIE EINFUHR VON STROM IN DAS ZOLLGEBIET DER UNION

1.

NICHT IN DEN ANWENDUNGSBEREICH DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG FALLENDE DRITTLÄNDER UND GEBIETE

2.
NICHT IN DEN ANWENDUNGSBEREICH DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG FALLENDE DRITTLÄNDER UND GEBIETE IN BEZUG AUF DIE EINFUHR VON STROM IN DAS ZOLLGEBIET DER UNION