Verordnung (EU) 2024/1143 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 über geografische Angaben für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse und über garantiert traditionelle Spezialitäten und fakultative Qualitätsangaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013, (EU) 2019/787 und (EU) 2019/1753 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012

<p>Ein Name wird nicht als geografische Angabe eingetragen, wenn in Anbetracht des Ansehens und des Bekanntheitsgrads einer Marke und der Dauer ihrer Verwendung die Eintragung des als geografische Angabe vorgeschlagenen Namens dazu geeignet ist, den Verbraucher über die tatsächliche Identität des Erzeugnisses irrezuführen.</p>

Marken

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Datenschutz

GEOGRAFISCHE ANGABEN

TITEL II

Allgemeine Bestimmungen

KAPITEL 1

Ziele

Geltungsbereich

Klassifizierung

Nachhaltigkeit

Nachhaltigkeitsbericht

Eintragung geografischer Angaben

KAPITEL 2

Antragsteller in der nationalen Phase des Eintragungsverfahrens

Nationale Phase des Eintragungsverfahrens

Übergangsweiser nationaler Schutz

Begleitunterlagen

Antrag auf Eintragung in der Unionsphase

Einreichung des Antrags auf Eintragung in der Unionsphase

Prüfung durch die Kommission und Veröffentlichung zwecks Einspruchs

Nationale Anfechtung eines Antrags auf Eintragung

Einspruchsverfahren der Union

Mitteilung von Bemerkungen

Einspruchsgründe

Übergangszeitraum für die Verwendung geografischer Angaben

Entscheidung der Kommission über den Antrag auf Eintragung

Unionsregister der geografischen Angaben

Auszüge aus dem Unionsregister der geografischen Angaben

Änderungen einer Produktspezifikation

Löschung der Eintragung

Schutz geografischer Angaben

KAPITEL 3

Verwendung geografischer Angaben zur Bezeichnung eines als Zutat verwendeten Produkts im Namen eines Verarbeitungserzeugnisses

Gattungsbezeichnungen

Gleichlautende geografische Angaben

Verhältnis zwischen geografischen Angaben und Marken

Erzeugervereinigungen

Anerkannte Erzeugervereinigungen

Zusammenschlüsse von Erzeugervereinigungen

Schutz von geografischen Angaben in Domänennamen

Recht auf Verwendung

Unionszeichen, Angaben und Abkürzungen

Kontrollen und Durchsetzung

KAPITEL 4

Kontrolle der Einhaltung der Produktspezifikation

Öffentlich zugängliche Informationen über zuständige Behörden, beauftragte Stellen und Produktzertifizierungsstellen sowie natürliche Personen

Akkreditierung der beauftragten Stellen und Produktzertifizierungsstellen

Überprüfung der Verwendung von geografischen Angaben auf dem Markt und Durchsetzung

Pflichten von Anbietern auf dem Online-Markt

Gegenseitige Amtshilfe und Informationsaustausch

Bescheinigung der Einhaltung der Produktspezifikation

Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse

KAPITEL 5

Besondere Vorschriften für die Beschaffung von Futtermitteln und Rohstoffen und für die Schlachtung

Pflanzensorten und Tierrassen

Produktspezifikation

Einziges Dokument

GARANTIERT TRADITIONELLE SPEZIALITÄTEN UND FAKULTATIVE QUALITÄTSANGABEN

TITEL III

Garantiert traditionelle Spezialitäten

Eintragungskriterien

Übergangszeiträume für die Verwendung von garantiert traditionellen Spezialitäten

Unionsregister der garantiert traditionellen Spezialitäten

Einschränkungen für die Verwendung von eingetragenen garantiert traditionellen Spezialitäten

Ausnahmen für bestimmte Verwendungen

Teilnahme an der Regelung für garantiert traditionelle Spezialitäten

Überprüfung der Verwendung der Angabe  „garantiert traditionelle Spezialität”  auf dem Markt und Durchsetzung

Fakultative Qualitätsangaben

Ziel

Nationale Vorschriften

Vorbehalt zusätzlicher fakultativer Qualitätsangaben

Bergerzeugnis

Einschränkungen in Bezug auf die Verwendung und Kontrollen

ÄNDERUNG DER VERORDNUNG (EU) Nr. 1308/2013, DER VERORDNUNG (EU) 2019/787 UND DER VERORDNUNG (EU) 2019/1753

Artikel 30 VO (EU) 2024/1143

Marken