Verordnung (EU) 2024/1252 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020

(1) Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.(2) Abweichend von Absatz 1 dieses Artikels gelten die Artikel 40 und 41 ab dem 24. Mai 2029.

Inkrafttreten

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL 1

Gegenstand und Ziele

Begriffsbestimmungen

STRATEGISCHE UND KRITISCHE ROHSTOFFE

KAPITEL 2

Liste der strategischen Rohstoffe

Liste der kritischen Rohstoffe

STÄRKUNG DER WERTSCHÖPFUNGSKETTE FÜR ROHSTOFFE IN DER UNION

KAPITEL 3

Richtwerte

ABSCHNITT 1

Strategische Projekte

ABSCHNITT 2

Kriterien für die Anerkennung strategischer Projekte

Antragstellung und Anerkennung

Berichterstattungs- und Informationspflichten für strategische Projekte

Genehmigungsverfahren

ABSCHNITT 3

Zentrale Anlaufstelle

Prioritätsstatus strategischer Projekte

Dauer des Genehmigungsverfahrens

Umweltprüfungen und Genehmigungen

Planung

Anwendbarkeit der UNECE-Übereinkommen

Grundlegende Voraussetzungen

ABSCHNITT 4

Beschleunigung der Durchführung strategischer Projekte

Koordinierung der Finanzierung

Erleichterung von Abnahmevereinbarungen

Online-Zugänglichkeit von Verwaltungsinformationen

Exploration

ABSCHNITT 5

Nationale Explorationsprogramme

RISIKOÜBERWACHUNG UND -MINDERUNG

KAPITEL 4

Überwachung und Stresstests

Informationspflichten für die Überwachung

Berichterstattung über strategische Vorräte

Koordinierung strategischer Vorräte

Risikovorsorge der Unternehmen

Gemeinsame Beschaffung

NACHHALTIGKEIT

KAPITEL 5

Kreislaufprinzip

Nationale Maßnahmen zur Kreislaufwirtschaft

Verwertung kritischer Rohstoffe aus mineralischen Abfällen

Recyclingfähigkeit von Dauermagneten

Rezyklatanteil von Dauermagneten

Zertifizierung und ökologischer Fußabdruck

Anerkannte Systeme

Erklärung zum ökologischen Fußabdruck

Freier Warenverkehr, Konformität und Marktüberwachung

Freier Warenverkehr

Konformität und Marktüberwachung

Umsetzung und Angleichung an die Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union

GOVERNANCE

KAPITEL 6

Europäischer Ausschuss für kritische Rohstoffe

Zusammensetzung und Arbeitsweise des Ausschusses

Internationale Zusammenarbeit und strategische Partnerschaften

ÜBERTRAGENE BEFUGNISSE UND AUSSCHUSSVERFAHREN

KAPITEL 7

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

ÄNDERUNGEN

KAPITEL 8

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 168/2013

Änderung der Verordnung (EU) 2018/858

Änderungen der Verordnung (EU) 2018/1724

Änderungen der Verordnung (EU) 2019/1020

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 9

Überwachung der Fortschritte

Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten

Umgang mit vertraulichen Informationen

Strafen

Bewertung

Strategische Rohstoffe

Kritische Rohstoffe

Bewertung der Anerkennungskriterien für strategische Projekte

Kriterien für Zertifizierungssysteme

Auswirkungen auf die Umwelt

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 49 VO (EU) 2024/1252

Inkrafttreten