Verordnung (EU) 2024/1679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 über Leitlinien der Union für den Aufbau des Transeuropäischen Verkehrsnetzes, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1153 und (EU) Nr. 913/2010 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013

(1) Die Kommission wird von einem Ausschuss unterstützt. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.(2) Für die Zwecke von Artikel 23 Absatz 3 Unterabsatz 2 der vorliegenden Verordnung wird die Kommission von dem nach Artikel 7 der Richtlinie 91/672/EWG des Rates(*) eingesetzten Ausschuss unterstützt.(3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.
 Gibt der Ausschuss keine Stellungnahme ab, so erlässt die Kommission den Durchführungsrechtsakt nicht und Artikel 5 Absatz 4 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 findet Anwendung.

Ausschussverfahren

ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE

KAPITEL I

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Ziele des Transeuropäischen Verkehrsnetzes

Ressourcenschonendes und resilientes Netz und Umweltschutz

Schrittweiser Aufbau des Transeuropäischen Verkehrsnetzes

Europäische Verkehrskorridore

Vorhaben von gemeinsamem Interesse

Zusammenarbeit mit Drittländern

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL II

Allgemeine Bestimmungen für das Kernnetz, das erweiterte Kernnetz und das Gesamtnetz

Allgemeine Bestimmungen für die Europäischen Verkehrskorridore

Allgemeine Prioritäten für das Kernnetz, das erweiterte Kernnetz und das Gesamtnetz

Allgemeine Prioritäten für die Europäischen Verkehrskorridore

BESONDERE BESTIMMUNGEN

KAPITEL III

Schienenverkehrsinfrastruktur

ABSCHNITT 1

Infrastrukturkomponenten

Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur für das Gesamtnetz

Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur für das Kernnetz und das erweiterte Kernnetz

Europäische Regelspurweite

Das europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS)

Betriebliche Prioritäten

Zusätzliche Prioritäten für den Aufbau der Eisenbahninfrastruktur

Binnenschifffahrtsinfrastruktur

ABSCHNITT 2

Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur für das Kernnetz

Zusätzliche Prioritäten für den Aufbau der Binnenschifffahrtsinfrastruktur

Seeverkehrsinfrastruktur und der Europäische Seeverkehrsraum

ABSCHNITT 3

Zusätzliche Prioritäten für den Aufbau der Seeverkehrsinfrastruktur und den Europäischen Seeverkehrsraum

Straßenverkehrsinfrastruktur

ABSCHNITT 4

Zusätzliche Prioritäten für den Aufbau der Straßeninfrastruktur

Luftverkehrsinfrastruktur

ABSCHNITT 5

Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur für das Kernnetz und das Gesamtnetz

Zusätzliche Prioritäten für den Aufbau der Luftverkehrsinfrastruktur

Infrastruktur für multimodale Güterterminals

ABSCHNITT 6

Ermittlung der multimodalen Güterterminals

Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur

Zusätzliche Prioritäten für den Aufbau der Infrastruktur für multimodalen Verkehr

Städtische Knoten

ABSCHNITT 7

Komponenten der städtischen Knoten

Anforderungen an städtische Knoten

Zusätzliche Prioritäten für städtische Knoten

VORSCHRIFTEN FÜR EINEN INTELLIGENTEN UND RESILIENTEN VERKEHR

KAPITEL IV

IKT-Systeme für den Verkehr

Nachhaltige Güterverkehrsdienste

Neue Technologien und Innovation

Resilienz der Infrastruktur

Gefahren für die Sicherheit und die öffentliche Ordnung

Militärische Mobilität

Instandhaltung und Lebenszyklus des Vorhabens

Zugänglichkeit für alle Nutzer

UMSETZUNG DES INSTRUMENTS DER EUROPÄISCHEN VERKEHRSKORRIDORE UND HORIZONTALER PRIORITÄTEN

KAPITEL V

Das Instrument der Europäischen Verkehrskorridore und horizontale Prioritäten

Koordinierung der Europäischen Verkehrskorridore und der horizontalen Prioritäten

Leitung der Europäischen Verkehrskorridore und der horizontalen Prioritäten

Arbeitsplan des Europäischen Koordinators

Durchführungsrechtsakte

Zusammenarbeit mit Nachbarländern, die an den Europäischen Verkehrskorridoren und den horizontalen Prioritäten beteiligt sind

GEMEINSAME BESTIMMUNGEN

KAPITEL VI

Berichterstattung und Überwachung

Aktualisierung des Netzes

Einbindung öffentlicher und privater Beteiligter

Anpassung der nationalen Pläne an die Verkehrspolitik der Union

Ausübung der Befugnisübertragung

Überprüfung

Verzögerte Fertigstellung des Kernnetzes, des erweiterten Kernnetzes und des Gesamtnetzes

Ausnahmen

Änderung der Verordnung (EU) 2021/1153

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 913/2010

Aufhebung

Inkrafttreten

KARTEN DES GESAMTNETZES, DES ERWEITERTEN KERNNETZES UND DES KERNNETZES

LISTE DER KNOTEN DES TRANSEUROPÄISCHEN VERKEHRSNETZES

VERLAUF DER EUROPÄISCHEN VERKEHRSKORRIDORE

INDIKATIVE KARTEN DES TRANSEUROPÄISCHEN VERKEHRSNETZES  AUSGEDEHNT AUF BESTIMMTE DRITTLÄNDER

LEITLINIEN FÜR DIE PLANUNG EINER NACHHALTIGEN URBANEN MOBILITÄT IN STÄDTISCHEN KNOTEN

ÄNDERUNG DER VERORDNUNG (EU) 2021/1153

ENTSPRECHUNGSTABELLE

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 61 VO (EU) 2024/1679

Ausschussverfahren

Fußnote(n):