Verordnung (EU) 2024/1789 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 über die Binnenmärkte für erneuerbares Gas, Erdgas sowie Wasserstoff, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1227/2011, (EU) 2017/1938, (EU) 2019/942 und (EU) 2022/869 sowie des Beschlusses (EU) 2017/684 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 715/2009 (Neufassung)

<p>Bei Verfahren, die harmonisierten Normen, deren Fundstellen im <i>Amtsblatt der Europäischen Union</i> veröffentlicht wurden, oder Teilen dieser Normen entsprechen, wird die Konformität mit den Anforderungen angenommen, die in gemäß Artikel 72 Absatz 1 Buchstabe b erlassenen delegierten Rechtsakten festgelegt sind.</p>

Vermutung der Übereinstimmung der Verfahren mit harmonisierten Normen für Wasserstoff

GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN FÜR ERDGAS- UND WASSERSTOFFNETZE

KAPITEL II

Allgemeine Vorschriften für die Organisation der Märkte und den Infrastrukturzugang

Abschnitt 1

Allgemeine Grundsätze

Ausweitung des Einsatzes von erneuerbarem Gas und kohlenstoffarmem Gas in kohle- und Kohlendioxidintensiven Regionen

Trennung des regulierten Anlagevermögens

Fernleitungsnetzbetreiber betreffende Dienstleistungen für den Zugang Dritter

Wasserstoffnetzbetreiber betreffende Dienstleistungen für den Zugang Dritter

Erdgasspeicheranlagen, Wasserstoffterminals, LNG-Anlagen und Wasserstoffspeicheranlagen betreffende Dienstleistungen für den Zugang Dritter

Bewertung der Marktnachfrage in Bezug auf erneuerbares Gas und kohlenstoffarmes Gas durch Betreiber von LNG-Anlagen und Erdgasspeicheranlagen

Fernleitungsnetzbetreiber betreffende Grundsätze der Kapazitätszuweisungsmechanismen und der Verfahren für das Engpassmanagement

Erdgasspeicheranlagen, Wasserstoffterminals, Wasserstoffspeicheranlagen und LNG-Anlagen betreffende Grundsätze der Kapazitätszuweisungsmechanismen und Verfahren für das Engpassmanagement

Handel mit Kapazitätsrechten

Ausgleichsregeln und Ausgleichsentgelte

Zertifizierung von Fernleitungsnetzbetreibern und Wasserstofffernleitungsnetzbetreibern

Zertifizierung von Erdgasspeicheranlagenbetreibern

Zusammenarbeit von Fernleitungsnetzbetreibern

Netzzugang

Abschnitt 2

Entgelte für den Netzzugang

Netzentgeltnachlässe für erneuerbares Gas und kohlenstoffarmes Gas

Erlöse von Fernleitungsnetzbetreibern

Betrieb von Fernleitungsnetzen, Erdgasspeicheranlagen, LNG-Anlagen und Wasserstoffterminals

Abschnitt 3

Verbindliche Kapazität für erneuerbares Gas und kohlenstoffarmes Gas im Fernleitungsnetz

Grenzüberschreitende Koordinierung in Bezug auf die Gasqualität im Erdgasnetz

Vermutung der Übereinstimmung der Verfahren mit harmonisierten Normen für Erdgas

Gemeinsame Spezifikationen für Biomethan

Europäisches Netz der Fernleitungsnetzbetreiber (Gas)

Organisation von ENTSO (Gas)

Aufgaben von ENTSO (Gas)

Beobachtung von ENTSO (Gas) durch ACER

Regulierungsbehörden

Konsultationen durch ENTSO (Gas)

Kosten von ENTSO (Gas)

Regionale Zusammenarbeit der Fernleitungsnetzbetreiber

Unionsweiter Netzentwicklungsplan für Erdgas

Fernleitungsnetzbetreiber betreffende Transparenzanforderungen

Erdgasspeicheranlagen, Wasserstoffspeicheranlagen, LNG-Anlagen und Wasserstoffterminals betreffende Transparenzanforderungen

Aufbewahrungspflichten für Netz- und Anlagenbetreiber

Verteilernetzbetrieb

Abschnitt 4

Verbindliche Kapazität für erneuerbares Gas und kohlenstoffarmes Gas im Verteilernetz

Zusammenarbeit zwischen Verteilernetzbetreibern und Fernleitungsnetzbetreibern

Verteilernetzbetreiber betreffende Transparenzanforderungen

Europäische Organisation für Verteilernetzbetreiber

Änderungen der wesentlichen Vorschriften und Verfahren für die EU-VNBO

Zusätzliche Aufgaben der EU-VNBO

Nachfragebündelung und die gemeinsame Beschaffung von Erdgas sowie Mechanismus zur Unterstützung der Marktentwicklung von Wasserstoff

Abschnitt 5

Mechanismus für die Nachfragebündelung und die gemeinsame Beschaffung von Erdgas

Vertrag mit einem Dienstleister

Kriterien für die Auswahl des Dienstleisters

Aufgaben des Dienstleisters

Beteiligung an dem Mechanismus für die Nachfragebündelung und die gemeinsame Beschaffung von Erdgas

Vorübergehende Einschränkung der Beteiligung an dem Mechanismus für die Nachfragebündelung und die gemeinsame Beschaffung von Erdgas

Möglichkeit der Einschränkung der Beteiligung an dem Mechanismus für die Nachfragebündelung und die gemeinsame Beschaffung von Erdgas

Lenkungsausschuss

Garantien

Berichterstattung

Mechanismus zur Unterstützung der Marktentwicklung von Wasserstoff

Beteiligung an dem Mechanismus zur Unterstützung der Marktentwicklung von Wasserstoff

Möglichkeit der Einschränkung der Beteiligung an dem Mechanismus zur Unterstützung der Marktentwicklung von Wasserstoff

VORSCHRIFTEN FÜR DIE WASSERSTOFFNETZE

KAPITEL III

Grenzüberschreitende Koordinierung in Bezug auf die Wasserstoffqualität

Zusammenarbeit zwischen Wasserstoffverteilernetzbetreibern und Wasserstofffernleitungsnetzbetreibern

Europäisches Netzwerk der Wasserstoffnetzbetreiber

Übergang zu ENNOH

Aufgaben von ENNOH

Unionsweiter Netzentwicklungsplan für Wasserstoff

Integrierte Netzplanung auf Unionsebene

Kosten von ENNOH

Konsultationen durch ENNOH

Beobachtung von ENNOH durch ACER

Regionale Zusammenarbeit der Wasserstofffernleitungsnetzbetreiber

Wasserstoffnetzbetreiber betreffende Transparenzanforderungen

Aufbewahrungspflichten im Wasserstoffsystem

Gemeinsame Spezifikationen für Wasserstoff

NETZKODIZES UND LEITLINIEN

KAPITEL IV

Verabschiedung von Netzkodizes und Leitlinien

Festlegung von Netzkodizes für Erdgas

Festlegung von Netzkodizes für Wasserstoff

Änderung von Netzkodizes

Leitlinien

Recht der Mitgliedstaaten, detailliertere Maßnahmen vorzusehen

Übermittlung von Informationen und Vertraulichkeit

Sanktionen

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL V

Neue Erdgas- und Wasserstoffinfrastrukturen

Ausnahmeregelungen

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Überprüfung und Berichterstattung

Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1227/2011

Änderung der Verordnung (EU) 2017/1938

Änderung der Verordnung (EU) 2019/942

Änderung der Verordnung (EU) 2022/869

Änderung des Beschlusses (EU) 2017/684

Aufhebung

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

VO (EU) 2024/1789

Vermutung der Übereinstimmung der Verfahren mit harmonisierten Normen für Wasserstoff