Delegierte Verordnung (EU) 2024/369 der Kommission vom 23. Januar 2024 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2020/2184 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung des Verfahrens für die Aufnahme von Ausgangsstoffen, Zusammensetzungen und Bestandteilen in die europäischen Positivlisten oder deren Streichung daraus

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.Sie gilt ab dem 31. Dezember 2026.Artikel 2 gilt jedoch ab dem 31. Dezember 2025.

Inkrafttreten

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Begriffsbestimmung

MITTEILUNG DER ABSICHT

KAPITEL II

Mitteilung der Absicht

ANTRAGSVERFAHREN

KAPITEL III

Antragstellung

Übereinstimmungsprüfung

Konsultation interessierter Parteien

Konsultation des Antragstellers und Stellungnahme

BEHANDLUNG VON INFORMATIONEN

KAPITEL IV

Übermittlung von Informationen

Zugriff des Ausschusses für Risikobewertung auf Informationen

Veröffentlichung

Vertraulichkeit

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL V

Änderung des Mitteilenden oder Antragstellers

Rücknahme von Anträgen

Zusätzliche Pflichten des Antragstellers

INHALT DES ANTRAGS

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 14 VO (EU) 2024/369

Inkrafttreten