Verordnung (EU) 2024/590 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Februar 2024 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 wird aufgehoben.(2) Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 in der am 10. März 2024 geltenden Fassung gilt weiterhin bis zum 2. März 2025.(3) Artikel 27 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 in der am 10. März 2024 geltenden Fassung gilt weiterhin für den Berichtszeitraum vom 1. Januar 2023 bis zum 31. Dezember 2023.(4) Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang VIII zu lesen.

Aufhebung und Übergangsbestimmungen

Allgemeine Bestimmungen

KAPITEL I

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Verbote

KAPITEL II

Verbote in Bezug auf ozonabbauende Stoffe

Verbot in Bezug auf Erzeugnisse und Einrichtungen, die ozonabbauende Stoffe enthalten oder zu ihrem Funktionieren benötigen

Ausnahmen von den Verboten

KAPITEL III

Ausgangsstoffe

Verarbeitungshilfsstoffe

Verwendung zu wesentlichen Labor- und Analysezwecken

Kritische Verwendungszwecke von Halonen

Verwendung von Methylbromid in Notfällen

Ausnahmen in Bezug auf Erzeugnisse und Einrichtungen, die ozonabbauende Stoffe enthalten oder zu ihrem Funktionieren benötigen

Zerstörung und Aufarbeitung

Einfuhren

Ausfuhren

Bedingungen für Ausnahmen

Handel

KAPITEL IV

Lizenzvergabesystem

Handelskontrollen

Maßnahmen zur Überwachung des illegalen Handels

Handel mit Staaten oder Organisationen der regionalen Wirtschaftsintegration und Gebieten, die nicht unter das Protokoll fallen

Emissionskontrolle

KAPITEL V

Rückgewinnung und Zerstörung bereits verwendeter ozonabbauender Stoffe

Freisetzung von ozonabbauenden Stoffen und Dichtheitskontrollen

Liste der ozonabbauenden Stoffe und Berichterstattung

KAPITEL VI

Änderungen der Liste der ozonabbauenden Stoffe

Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten

Berichterstattung der Unternehmen

Durchsetzung

KAPITEL VII

Zusammenarbeit und Informationsaustausch

Pflicht zur Durchführung von Kontrollen

Sanktionen, Ausschussverfahren und Ausübung der Befugnisübertragung

KAPITEL VIII

Sanktionen

Ausschussverfahren

Ausübung der Befugnisübertragung

Übergangs- und Schlussbestimmungen

KAPITEL IX

Überprüfung

Inkrafttreten und Anwendung

BERICHTERSTATTUNG GEMÄß ARTIKEL 24

OZONABBAUENDE STOFFE GEMÄß ARTIKEL 2 BUCHSTABE A, DIE NICHT NACH DEM PROTOKOLL KONTROLLIERT WERDEN

BEDINGUNGEN FÜR DAS INVERKEHRBRINGEN UND DIE ANSCHLIEßENDE LIEFERUNG ODER BEREITSTELLUNG OZONABBAUENDER STOFFE FÜR WESENTLICHE LABOR- UND ANALYSEZWECKE GEMÄß ARTIKEL 8 ABSATZ 6

Artikel 31 VO (EU) 2024/590

Aufhebung und Übergangsbestimmungen