Verordnung (EU) 2025/2509 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. November 2025 über die Sicherheit von Spielzeug und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/48/EG

<p>Die notifizierten Stellen stellen sicher, dass ein transparentes und zugängliches Beschwerdeverfahren gegen ihre Entscheidungen vorgesehen ist.</p>

Beschwerde gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEl I

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Freier Warenverkehr

Wesentliche Sicherheitsanforderungen

Warnhinweise

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

KAPITEL II

Pflichten der Hersteller

Bevollmächtigte

Pflichten der Einführer

Pflichten der Händler

Pflichten der Fulfilment-Dienstleister

Umstände, unter denen die Pflichten der Hersteller auch für andere Personen gelten

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

PFLICHTEN DER ANBIETER VON ONLINE-MARKTPLÄTZEN

KAPITEL III

Spezifische Pflichten in Bezug auf die Spielzeugsicherheit bei Anbietern von Online-Marktplätzen

KONFORMITÄT DES SPIELZEUGS

KAPITEL IV

Konformitätsvermutung für Spielzeuge

Gemeinsame Spezifikationen

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

DIGITALER PRODUKTPASS

KAPITEL V

Digitaler Produktpass

Technische Gestaltung und Einsatz des digitalen Produktpasses

Datenträger und eindeutige Kennungen

Register für digitale Produktpässe

Zollkontrollen im Zusammenhang mit dem digitalen Produktpass

Unterstützung für Kleinstunternehmen sowie kleine und mittlere Unternehmen

KONFORMITÄTSBEWERTUNG

KAPITEL VI

Sicherheitsbewertung

Konformitätsbewertungsverfahren

Technische Unterlagen

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

KAPITEL VII

Notifizierung

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Anforderungen an notifizierte Stellen

Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen

Zweigstellen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

Anträge auf Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Änderungen der Notifizierungen

Anfechtung der Kompetenz notifizierter Stellen

Verpflichtungen der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Meldepflichten der notifizierten Stellen

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

MARKTÜBERWACHUNG

KAPITEL VIII

Verfahren zur Behandlung von Spielzeugen, die ein Risiko darstellen, auf nationaler Ebene

Schutzklauselverfahren der Union

Formale Nichtkonformität

Maßnahmen der Kommission in Bezug auf Spielzeuge, die ein Risiko darstellen

ÜBERTRAGENE BEFUGNISSE UND AUSSCHUSSVERFAHREN

KAPITEL IX

Übertragene Befugnisse

Ausübung der Befugnisübertragung

Anträge auf Bewertung für die Zwecke des Artikels 49 Absatz 6

Stellungnahmen der ECHA

Ausschussverfahren

VERTRAULICHKEIT UND SANKTIONEN

KAPITEL X

Vertraulichkeit

Sanktionen

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL XI

Aufhebung

Übergangsbestimmungen

Bewertung und Überprüfung

Inkrafttreten und Anwendung

PRODUKTE, FÜR DIE DIESE VERORDNUNG NICHT GILT

BESONDERE SICHERHEITSANFORDERUNGEN

Besondere Bedingungen für das Vorhandensein bestimmter chemischer Stoffe oder Gemische in Spielzeug

WARNHINWEISE UND GEBRAUCHSVORSCHRIFTEN FÜR DIE BENUTZUNG BESTIMMTER SPIELZEUGKATEGORIEN

KONFORMITÄTSBEWERTUNGSVERFAHREN

IN DIE TECHNISCHEN UNTERLAGEN AUFZUNEHMENDE ELEMENTE          (gemäß Artikel 27)

LISTE DER WARENCODES UND WARENBEZEICHNUNGEN FÜR DIE ZWECKE VON ARTIKEL 23 ABSATZ 6

ENTSPRECHUNGSTABELLE

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 41 VO (EU) 2025/2509

Beschwerde gegen Entscheidungen notifizierter Stellen