VO (EU) 2025/2509

Informationen

Alle Normen

Präambel

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KAPITEl I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Anwendungsbereich
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Artikel 4
Freier Warenverkehr
Artikel 5
Wesentliche Sicherheitsanforderungen
Artikel 6
Warnhinweise

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KAPITEL II

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE
Artikel 7
Pflichten der Hersteller
Artikel 8
Bevollmächtigte
Artikel 9
Pflichten der Einführer
Artikel 10
Pflichten der Händler
Artikel 11
Pflichten der Fulfilment-Dienstleister
Artikel 12
Umstände, unter denen die Pflichten der Hersteller auch für andere Personen gelten
Artikel 13
Identifizierung der Wirtschaftsakteure

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KAPITEL III

PFLICHTEN DER ANBIETER VON ONLINE-MARKTPLÄTZEN
Artikel 14
Spezifische Pflichten in Bezug auf die Spielzeugsicherheit bei Anbietern von Online-Marktplätzen

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KAPITEL IV

KONFORMITÄT DES SPIELZEUGS
Artikel 15
Konformitätsvermutung für Spielzeuge
Artikel 16
Gemeinsame Spezifikationen
Artikel 17
Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
Artikel 18
Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

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KAPITEL V

DIGITALER PRODUKTPASS
Artikel 19
Digitaler Produktpass
Artikel 20
Technische Gestaltung und Einsatz des digitalen Produktpasses
Artikel 21
Datenträger und eindeutige Kennungen
Artikel 22
Register für digitale Produktpässe
Artikel 23
Zollkontrollen im Zusammenhang mit dem digitalen Produktpass
Artikel 24
Unterstützung für Kleinstunternehmen sowie kleine und mittlere Unternehmen

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KAPITEL VI

KONFORMITÄTSBEWERTUNG
Artikel 25
Sicherheitsbewertung
Artikel 26
Konformitätsbewertungsverfahren
Artikel 27
Technische Unterlagen

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KAPITEL VII

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN
Artikel 28
Notifizierung
Artikel 29
Notifizierende Behörden
Artikel 30
Anforderungen an notifizierende Behörden
Artikel 31
Informationspflichten der notifizierenden Behörden
Artikel 32
Anforderungen an notifizierte Stellen
Artikel 33
Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen
Artikel 34
Zweigstellen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
Artikel 35
Anträge auf Notifizierung
Artikel 36
Notifizierungsverfahren
Artikel 37
Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen
Artikel 38
Änderungen der Notifizierungen
Artikel 39
Anfechtung der Kompetenz notifizierter Stellen
Artikel 40
Verpflichtungen der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit
Artikel 41
Beschwerde gegen Entscheidungen notifizierter Stellen
Artikel 42
Meldepflichten der notifizierten Stellen
Artikel 43
Erfahrungsaustausch
Artikel 44
Koordinierung der notifizierten Stellen

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KAPITEL VIII

MARKTÜBERWACHUNG
Artikel 45
Verfahren zur Behandlung von Spielzeugen, die ein Risiko darstellen, auf nationaler Ebene
Artikel 46
Schutzklauselverfahren der Union
Artikel 47
Formale Nichtkonformität
Artikel 48
Maßnahmen der Kommission in Bezug auf Spielzeuge, die ein Risiko darstellen

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KAPITEL IX

ÜBERTRAGENE BEFUGNISSE UND AUSSCHUSSVERFAHREN
Artikel 49
Übertragene Befugnisse
Artikel 50
Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 51
Anträge auf Bewertung für die Zwecke des Artikels 49 Absatz 6
Artikel 52
Stellungnahmen der ECHA
Artikel 53
Ausschussverfahren

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KAPITEL X

VERTRAULICHKEIT UND SANKTIONEN
Artikel 54
Vertraulichkeit
Artikel 55
Sanktionen

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KAPITEL XI

SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 56
Aufhebung
Artikel 57
Übergangsbestimmungen
Artikel 58
Bewertung und Überprüfung
Artikel 59
Inkrafttreten und Anwendung
Schlussformel (nicht amtlich)
ANHANG I
PRODUKTE, FÜR DIE DIESE VERORDNUNG NICHT GILT
ANHANG II
BESONDERE SICHERHEITSANFORDERUNGEN
Anlage
Besondere Bedingungen für das Vorhandensein bestimmter chemischer Stoffe oder Gemische in Spielzeug
ANHANG III
WARNHINWEISE UND GEBRAUCHSVORSCHRIFTEN FÜR DIE BENUTZUNG BESTIMMTER SPIELZEUGKATEGORIEN
ANHANG IV
KONFORMITÄTSBEWERTUNGSVERFAHREN
ANHANG V
IN DIE TECHNISCHEN UNTERLAGEN AUFZUNEHMENDE ELEMENTE (gemäß Artikel 27)
ANHANG VI
DIGITALER PRODUKTPASS
ANHANG VII
LISTE DER WARENCODES UND WARENBEZEICHNUNGEN FÜR DIE ZWECKE VON ARTIKEL 23 ABSATZ 6
ANHANG VIII
ENTSPRECHUNGSTABELLE