Verordnung (EU) 2025/40 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Dezember 2024 über Verpackungen und Verpackungsabfälle, zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020 und der Richtlinie (EU) 2019/904 sowie zur Aufhebung der Richtlinie 94/62/EG

<p>Die Bewertung der Konformität von Verpackungen in Bezug auf die in oder gemäß den Artikeln 5 bis 12 festgelegten Anforderungen erfolgt nach dem in Anhang VII festgelegten Verfahren.</p>

Konformitätsbewertungsverfahren

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Freier Verkehr

NACHHALTIGKEITSANFORDERUNGEN

KAPITEL II

Anforderungen für Stoffe in Verpackungen

Recyclingfähige Verpackungen

Mindestrezyklatanteil in Kunststoffverpackungen

Biobasierte Rohstoffe in Kunststoffverpackungen

Kompostierbare Verpackungen

Minimierung von Verpackungen

Wiederverwendbare Verpackungen

ETIKETTIERUNGS-, KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSANFORDERUNGEN

KAPITEL III

Kennzeichnung von Verpackungen

Kennzeichnung von Abfallbehältern für die Sammlung von Verpackungsabfällen

Umweltaussagen

ALLGEMEINE PFLICHTEN

KAPITEL IV

Pflichten der Erzeuger

Informationspflichten der Lieferanten von Verpackungen oder Verpackungsmaterialien

Bevollmächtigte

Pflichten der Importeure

Pflichten der Vertreiber

Pflichten der Fulfilment-Dienstleister

Fälle, in denen die Pflichten der Erzeuger auch für Importeure und Vertreiber gelten

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

Informationspflichten der Verpackungsabfallbewirtschafter

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE ZUR VERRINGERUNG VON VERPACKUNGEN UND VERPACKUNGSABFÄLLEN

KAPITEL V

Verpflichtungen im Zusammenhang mit übermäßigen Verpackungen

Beschränkungen hinsichtlich der Verwendung bestimmter Verpackungsformate

Verpflichtungen im Zusammenhang mit wiederverwendbaren Verpackungen

Verpflichtungen im Zusammenhang mit Wiederverwendungssystemen

Pflichten im Zusammenhang mit der Wiederbefüllung

Wiederverwendungsziele

Vorschriften für die Berechnung der Erreichung der Wiederverwendungsziele

Berichterstattung über Wiederverwendungsziele an die zuständigen Behörden

Wiederbefüllungsverpflichtung für das Gastgewerbe, das Getränke oder Speisen zum Mitnehmen anbietet

Verpflichtendes Wiederverwendungsangebot für das Gastgewerbe, das Getränke oder Speisen zum Mitnehmen anbietet

KUNSTSTOFFTRAGETASCHEN

KAPITEL VI

Kunststofftragetaschen

KONFORMITÄT VON VERPACKUNGEN

KAPITEL VII

Prüf-, Mess- und Berechnungsmethoden

Konformitätsvermutung

Gemeinsame Spezifikationen

EU-Konformitätserklärung

BEWIRTSCHAFTUNG VON VERPACKUNGEN UND VERPACKUNGSABFÄLLEN

KAPITEL VIII

Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1

Zuständige Behörde

Frühwarnbericht

Abfallbewirtschaftungspläne und Abfallvermeidungsprogramme

Abfallvermeidung

Abschnitt 2

Vermeidung von Verpackungsabfällen

Herstellerregister und erweiterte Herstellerverantwortung

Abschnitt 3

Herstellerregister

Erweiterte Herstellerverantwortung

Organisation für Herstellerverantwortung

Zulassung zur Erfüllung der erweiterten Herstellerverantwortung

Rücknahme- und Sammelsysteme sowie Pfand- und Rücknahmesysteme

Abschnitt 4

Rücknahme- und Sammelsysteme

Verbindliche Sammlung

Pfand- und Rücknahmesysteme

Wiederverwendung und Wiederbefüllung

Abschnitt 5

Recyclingziele und Förderung des Recyclings

Abschnitt 6

Vorschriften für die Berechnung der Erreichung der Recyclingziele

Vorschriften für die Berechnung der Erreichung der Recyclingziele unter Einbeziehung der Wiederverwendung

Information und Berichterstattung

Abschnitt 7

Informationen über die Vermeidung und Bewirtschaftung von Verpackungsabfällen

Berichterstattung an die Kommission

Datenbanken über Verpackungen

SCHUTZKLAUSELVERFAHREN

KAPITEL IX

Verfahren auf nationaler Ebene zum Umgang mit Verpackungen, mit denen ein Risiko verbunden ist

Schutzklauselverfahren der Union

Konforme Verpackungen, die ein Risiko bergen

Kontrollen von Verpackungen, die auf den Unionsmarkt gelangen

Formale Nichtkonformität

UMWELTORIENTIERTE AUFTRAGSVERGABE

KAPITEL X

Umweltorientierte Auftragsvergabe

ÜBERTRAGENE BEFUGNISSE UND AUSSCHUSSVERFAHREN

KAPITEL XI

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

ÄNDERUNGEN

KAPITEL XII

Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020

Änderung der Richtlinie (EU) 2019/904

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL XIII

Sanktionen

Evaluierung

Aufhebung und Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten und Anwendung

Indikative Liste von Gegenständen, die unter die Begriffsbestimmung für Verpackungen nach Artikel 3 Absatz 1 Nummer 1 fallen

Entsprechungstabelle

EU-Konformitätserklärung Nr.…

Von den Mitgliedstaaten in ihre Datenbanken über Verpackungsabfälle einzugebende Daten (gemäß den nachstehend aufgeführten Tabellen 1 bis 4)

Nach Artikel 52 Absatz 2 Buchstabe d vorzulegender Umsetzungsplan

Anforderungen für Wiederverwendungssysteme und Wiederbefüllungsstationen

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 38 VO (EU) 2025/40

Konformitätsbewertungsverfahren