Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften

<p><p>Die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für Betreuungsgut für Seeleute in folgenden Fällen bewilligt:</p>
                    <dl>
                      <dt style="float: left">
                        a)
                      </dt>
                      <dd>
                        wenn es auf einem im internationalen Seeverkehr eingesetzten Schiff verwendet wird,
                      </dd>
                      <dt style="float: left">
                        b)
                      </dt>
                      <dd>
                        wenn es aus einem solchen Schiff ausgeladen und durch seine Besatzung an Land verwendet wird, oder
                      </dd>
                      <dt style="float: left">
                        a)
                      </dt>
                      <dd>
                        wenn es entweder in einer kulturellen oder sozialen Betreuungseinrichtung für Seeleute Verwendung findet, die von nicht gewinnorientierten Organisationen verwaltet wird oder in Gotteshäusern verwendet wird, in denen regelmäßig Gottesdienste für Seeleute abgehalten werden.
                      </dd>
                    </dl></p>

ALLGEMEINE DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN

TEIL I

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

TITEL I

Begriffsbestimmungen

KAPITEL 1

Entscheidungen

KAPITEL 2

Informatikverfahren

KAPITEL 3

Datenaustausch zwischen den Zollbehörden mit Hilfe von Informationstechnologie und Computernetzen

KAPITEL 4

Risikomanagement

KAPITEL 5

Registrierungs- und Identifizierungssystem

KAPITEL 6

VERBINDLICHE AUSKÜNFTE

TITEL II

Verfahren für die Einholung verbindlicher Auskünfte  Erteilung der Auskunft und ihre Übermittlung an die Kommission

Vorschriften über nicht übereinstimmende verbindliche Auskünfte

Rechtliche Tragweite der verbindlichen Auskünfte

Vorschriften über das Ende der Gültigkeit von verbindlichen Auskünftens

ZUGELASSENE WIRTSCHAFTSBETEILIGTE

TITEL IIa

Verfahren für die Erteilung der Zertifikate

Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1

Beantragung eines AEO-Zertifikats

Abschnitt 2

Voraussetzungen und Kriterien für die Erteilung des AEO-Zertifikats

Abschnitt 3

Verfahren für die Erteilung des AEO-Zertifikats

Abschnitt 4

Rechtswirkung von AEO-Zertifikaten

Allgemeine Bestimmung

Aussetzung des Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten

Widerruf des AEO-Zertifikats

Informationsaustausch

ABGABENBEGÜNSTIGUNG AUFGRUND DER BESCHAFFENHEIT EINER WARE

TITEL III

Der Voraussetzung der Vergällung unterliegende Waren

Voraussetzungen für die Einreihung bestimmter Waren zur Verwendung als Saatgut

Voraussetzungen für die Einreihung von Müllergaze, nicht konfektioniert

Waren, die der Voraussetzung der Vorlage eines Echtheitszeugnisses, eines Reinheitszeugnisses oder einer sonstigen Bescheinigung unterliegen

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 564 VO (EWG) 93/2454