Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe

<p>Spätestens ein Jahr nach der Annahme dieser Verordnung treffen die Mitgliedstaaten geeignete rechtliche und administrative Vorkehrungen für den Fall von Verstößen gegen diese Verordnung.</p>

Ziele und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

SYSTEMATISCHE ÜBERMITTLUNG VON DATEN UND ERSTELLUNG DER PRIORITÄTENLISTEN

TEIL 1

Übermittlung von Daten über Altstoffe, die in großen Mengen hergestellt oder eingeführt werden

Übermittlung von Daten über Altstoffe, die in kleineren Mengen hergestellt oder eingeführt werden

Ausnahmen

Verfahren für die Informationsübermittlung

Aktualisierung der übermittelten Informationen und Verpflichtung zur unaufgeforderten Vorlage bestimmter Informationen

Prioritätenlisten

Daten, die zu den in den Prioritätenlisten aufgeführten Stoffen vorzulegen sind

RISIKOBEWERTUNG

TEIL 2

Risikobewertung der in den Prioritätenlisten aufgeführten Stoffe auf der Ebene des als Berichterstatter bestimmten Mitgliedstaats

Risikobewertung der in den Prioritätenlisten aufgeführten Stoffe auf Gemeinschaftsebene

Verpflichtungen in bezug auf die Übermittlung weiterer Informationen und in bezug auf weitere Prüfungen

Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission

VERWALTUNG, VERTRAULICHKEIT, VERSCHIEDENE BESTIMMUNGEN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TEIL 3

Änderung und Anpassung der Anhänge

Vertraulichkeit der Angaben

LISTE DER ALTSTOFFE, DIE IN MENGEN VON MEHR ALS 1000 TONNEN JÄHRLICH IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT ODER IN SIE EINGEFÜHRT WERDEN

Artikel 17 VO (EWG) 93/793