Vertrag zur Gründung der europäischen Atomgemeinschaft (Euratom)

<p>Die Kommission bemüht sich im Wege gütlicher Verhandlung um die Mitteilung der Kenntnisse, die für die Erreichung der Ziele der Gemeinschaft nützlich sind, und um die Einräumung von Nutzungslizenzen an Patenten, vorläufig geschützten Rechten, Gebrauchsmustern oder Patentanmeldungen, die derartige Kenntnisse zum Gegenstand haben.</p>

AUFGABEN DER GEMEINSCHAFT

TITEL I

DIE FÖRDERUNG DES FORTSCHRITTS AUF DEM GEBIET DER KERNENERGIE

TITEL II

Förderung der Forschung

KAPITEL 1

Verbreitung der Kenntnisse

KAPITEL 2

Kenntnisse, über welche die Kommission verfügen kann

Abschnitt 1

Sonstige Kenntnisse

Abschnitt 2

a)                                                                              Verbreitung auf gütlichem Wege

b)                                                                              Mitteilung an die Kommission von Amts wegen

c)                                                                              Erteilung von Lizenzen im Wege des Schiedsverfahrens oder von Amts wegen

Bestimmungen über die Geheimhaltung

Abschnitt 3

Besondere Bestimmungen

Abschnitt 4

Der Gesundheitsschutz

KAPITEL 3

Investitionen

KAPITEL 4

Gemeinsame Unternehmen

KAPITEL 5

Versorgung

KAPITEL 6

Die Agentur

Erze, Ausgangsstoffe und besondere spaltbare Stoffe aus dem Aufkommen der Gemeinschaft

Erze, Ausgangsstoffe und besondere spaltbare Stoffe aus dem Aufkommen außerhalb der Gemeinschaft

Artikel 14 EAGVtr