Vertrag zur Gründung der europäischen Atomgemeinschaft (Euratom)

Jeder Mitgliedstaat ist verpflichtet, der Kommission über jeden Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aller Art die allgemeinen Angaben zu übermitteln, aufgrund deren festgestellt werden kann, ob die Durchführung dieses Plans eine radioaktive Verseuchung des Wassers, des Bodens oder des Luftraums eines anderen Mitgliedstaats verursachen kann.Die Kommission gibt nach Anhörung der in <a href="/eu_vertraege/eagvtr/31" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">Artikel 31</a> genannten Sachverständigengruppe innerhalb einer Frist von sechs Monaten ihre Stellungnahme ab.

Die Grundnormen werden von der Kommission nach Stellungnahme einer Gruppe von Persönlichkeiten ausgearbeitet, die der Ausschuss für Wissenschaft und Technik aus wissenschaftlichen Sachverständigen der Mitgliedstaaten, insbesondere aus Sachverständigen für Volksgesundheit, ernennt. Die Kommission holt zu den in dieser Weise ausgearbeiteten Grundnormen die Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses ein.Nach Anhörung des Europäischen Parlaments legt der Rat die Grundnormen auf Vorschlag der Kommission, die ihm die von ihr eingeholten Stellungnahmen der Ausschüsse zuleitet, mit qualifizierter Mehrheit fest.

AUFGABEN DER GEMEINSCHAFT

TITEL I

DIE FÖRDERUNG DES FORTSCHRITTS AUF DEM GEBIET DER KERNENERGIE

TITEL II

Förderung der Forschung

KAPITEL 1

Verbreitung der Kenntnisse

KAPITEL 2

Kenntnisse, über welche die Kommission verfügen kann

Abschnitt 1

Sonstige Kenntnisse

Abschnitt 2

a)                                                                              Verbreitung auf gütlichem Wege

b)                                                                              Mitteilung an die Kommission von Amts wegen

c)                                                                              Erteilung von Lizenzen im Wege des Schiedsverfahrens oder von Amts wegen

Bestimmungen über die Geheimhaltung

Abschnitt 3

Besondere Bestimmungen

Abschnitt 4

Der Gesundheitsschutz

KAPITEL 3

Investitionen

KAPITEL 4

Gemeinsame Unternehmen

KAPITEL 5

Versorgung

KAPITEL 6

Die Agentur

Erze, Ausgangsstoffe und besondere spaltbare Stoffe aus dem Aufkommen der Gemeinschaft

Erze, Ausgangsstoffe und besondere spaltbare Stoffe aus dem Aufkommen außerhalb der Gemeinschaft

Artikel 37 EAGVtr