Verordnung zur Ausführung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes und Weiterbildung in der Pflege und Hebammenkunde

<p>Diese Verordnung tritt am 1. September 2011 in Kraft.</p>

Inkrafttreten

Allgemeine Vorschriften zur Qualitätssicherung

Teil 1

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 1

Anwendungsbereich und Zuständigkeit

Teilhabe am Leben in der Gesellschaft

Fachliche Konzeption

Zusammenarbeit und Arbeitsgemeinschaften

Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten

Allgemeine bauliche Mindestanforderungen

Kapitel 2

Bestandsschutz

Wohnflächen und persönlicher Wohnraum

Telekommunikation

Allgemeine personelle Mindestanforderungen

Kapitel 3

Leitung und Verantwortung mehrerer Einrichtungen oder Wohnformen

Fachkräfte

Fort- und Weiterbildung

Besondere Vorschriften zur Qualitätssicherung

Teil 2

Stationäre Einrichtungen im Sinn des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

Besondere bauliche Mindestanforderungen

Abschnitt 1

Barrierefreiheit

Persönlicher Wohnraum

Funktionsräume und Gemeinschaftsraum

Rufsystem

Besondere personelle Mindestanforderungen

Abschnitt 2

Eignung der Beschäftigten

Eignung der Einrichtungsleitung und Pflegedienstleitung; Persönliche Ausschlussgründe

Leitung und Verantwortung mehrerer Einrichtungen oder Wohnformen; Personalunion von Einrichtungs- und Pflegedienstleitung

Personaleinsatz

Mitwirkung und Mitbestimmung

Abschnitt 3

Allgemeine Anforderungen

Aufgaben des Trägers und der Leitung

Wahlberechtigung

Wählbarkeit

Zahl der Mitglieder der Bewohnervertretung

Bestellung des Wahlausschusses

Vorbereitung und Durchführung der Wahl

Wahlverfahren

Wahlschutz, Wahlkosten und Wahlanfechtung

Mitteilung an die zuständige Behörde

Amtszeit und Neuwahl

Ende der Mitgliedschaft und Nachrücken von Ersatzmitgliedern

Vorsitz der Bewohnervertretung

Sitzungen und Beschlüsse der Bewohnervertretung

Stellung der Mitglieder der Bewohnervertretung

Verschwiegenheit

Aufgaben der Bewohnervertretung

Mitbestimmungsrecht, Form und Durchführung der Mitbestimmung

Mitwirkungsrecht, Form und Durchführung der Mitwirkung

Bestellung und Aufgaben der Bewohnerfürsprecherin oder des Bewohnerfürsprechers

Aufhebung der Bestellung der Bewohnerfürsprecherin oder des Bewohnerfürsprechers

Besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe im Sinn des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2

Grundsatz

Berücksichtigung der Bedarfe von Menschen mit Behinderung

Anwendbare Vorschriften; Persönliche Wohnräume und Funktionsräume

Anwendbare Vorschriften

Eignung der Leitung; Leitung und Verantwortung mehrerer Einrichtungen und Wohnformen

Abschnitt 4

Trägergesteuerte ambulant betreute Wohngemeinschaften im Sinn des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3

Besondere bauliche und personelle Mindestanforderungen

Gremium der Selbstbestimmung

Betreute Wohngruppen im Sinn des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4

Kapitel 4

Befreiungen und Abweichungen

Teil 3

Befreiungen und Abweichungen von baulichen Mindestanforderungen

Befreiungen und Abweichungen von personellen Mindestanforderungen

Allgemeine Vorschriften zur Weiterbildung

Teil 4

Allgemeines

Weiterbildungsform

Anrechnung gleichwertiger Qualifikationen

Gesamtverantwortung; Anerkennung von Weiterbildungseinrichtungen; Anzeigepflicht

Gleichgestellte Qualifikationen

Gleichgestellte im Ausland erworbene Weiterbildungen

Prüfung

Prüfungsausschuss

Prüfungsformen und Leistungsnachweise

Zulassung zur mündlichen Abschlussprüfung

Durchführung der Prüfungen

Besondere Vorkommnisse im Prüfungsverfahren und Nachteilsausgleich

Bewertung der Prüfungsergebnisse

Festsetzung der Prüfungsergebnisse

Wiederholung von Prüfungen

Fehlzeiten

Zeugnis, Nachweis, Urkunde

Zeugnis und Nachweis

Urkunde

Besondere Vorschriften zur Weiterbildung

Teil 5

Einrichtungsleitung

Qualifikationsziele

Zugangsvoraussetzung

Anforderungen an die Leitung der Weiterbildung

Inhalt und Umfang

Pflegedienstleitung

Landesrecht Bayern

Schlussformel

Übergangsregelung

§ 91 AVPfleWoqG

Inkrafttreten