Verordnung zur Ausführung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes und Weiterbildung in der Pflege und Hebammenkunde

München, den 27. Juli 2011
 
 Der Bayerische Ministerpräsident
 
 Horst S e e h o f e r
 
 Bayerisches Staatsministerium
 
 
 für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
 
 Christine H a d e r t h a u e r , Staatsministerin

Schlussformel

Bauliche Mindestanforderungen

Teil 1

Anwendungsbereich; Allgemeine Anforderungen

Bauliche Grundanforderungen

Wohnflächen

Wohnplätze

Abschiedsraum

Gemeinschaftsräume

Therapieräume

Sanitäre Anlagen

Rufanlage, Telekommunikationsanschluss

Fristen zur Angleichung

Personelle Mindestanforderungen

Teil 2

Allgemeine Anforderungen

Eignung der Einrichtungsleitung und der Pflegedienstleitung

Persönliche Ausschlussgründe

Leitung mehrerer stationärer Einrichtungen, Personalunion von Einrichtungsleitung und Pflegedienstleitung

Betreuende Tätigkeiten

Fachkräfte und qualifizierte Hilfskräfte

Fort- und Weiterbildung

Mitwirkung und Teilhabe

Teil 3

Allgemeines

Abschnitt 1

Aufgaben des Trägers und der Einrichtungsleitung

Wahl und Zusammensetzung der Bewohnervertretung

Abschnitt 2

Wahlberechtigung

Wählbarkeit

Zahl der Mitglieder der Bewohnervertretung

Bestellung des Wahlausschusses

Vorbereitung und Durchführung der Wahl

Wahlverfahren

Wahlschutz und Wahlkosten

Wahlanfechtung

Mitteilung an die zuständige Behörde

Amtszeit der Mitglieder der Bewohnervertretung

Abschnitt 3

Amtszeit

Neuwahl der Bewohnervertretung

Ende der Mitgliedschaft

Nachrücken von Ersatzmitgliedern

Tätigkeit der Bewohnervertretung

Abschnitt 4

Vorsitz

Sitzungen der Bewohnervertretung

Beschlüsse der Bewohnervertretung

Bewohnerversammlung

Stellung der Mitglieder der Bewohnervertretung; Verschwiegenheitspflicht

Abschnitt 5

Stellung der Mitglieder der Bewohnervertretung

Verschwiegenheitspflicht

Mitwirkung und Mitbestimmung der Bewohnervertretung

Abschnitt 6

Aufgaben der Bewohnervertretung

Mitbestimmung

Form und Durchführung der Mitbestimmung

Mitwirkung

Form und Durchführung der Mitwirkung

Bewohnerfürsprecherin und Bewohnerfürsprecher

Abschnitt 7

Bestellung und Aufgaben

Aufhebung der Bestellung

Teilhabe

Abschnitt 8

Zusammenarbeit, Arbeitsgemeinschaften, Datenschutzrechtliche Bestimmungen; Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten; sachverständiger Dritter

Teil 4

Zusammenarbeit, Arbeitsgemeinschaften, Datenschutzrechtliche Bestimmungen

Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten

Begriff des sachverständigen Dritten

Befreiungen und Abweichungen; Ordnungswidrigkeiten

Teil 5

Befreiungen und Abweichungen von baulichen Mindestanforderungen

Befreiungen und Abweichungen von personellen Mindestanforderungen

Ordnungswidrigkeiten

Allgemeine Vorschriften zur Weiterbildung

Teil 6

Regelungsbereich

Weiterbildungsform

Anrechnung gleichwertiger Qualifikationen

Gesamtverantwortung; Anerkennung von Weiterbildungseinrichtungen; Anzeigepflicht

Gleichgestellte Qualifikationen

Gleichgestellte im Ausland erworbene Weiterbildungen

Prüfung

Prüfungsausschuss

Prüfungsformen und Leistungsnachweise

Zulassung zur mündlichen Abschlussprüfung

Durchführung der Prüfungen

Besondere Vorkommnisse im Prüfungsverfahren und Nachteilsausgleich

Bewertung der Prüfungsergebnisse

Festsetzung der Prüfungsergebnisse

Wiederholung von Prüfungen

Fehlzeiten

Zeugnis, Nachweis, Urkunde

Zeugnis und Nachweis

Urkunde

Besondere Vorschriften zur Weiterbildung

Teil 7

Einrichtungsleitung

Qualifikationsziele

Zugangsvoraussetzung

Anforderungen an die Leitung der Weiterbildung

Inhalt und Umfang

Pflegedienstleitung

Gerontopsychiatrische Pflege und Betreuung

Landesrecht Bayern

Module der Weiterbildung zur Einrichtungsleitung

Inkrafttreten und Ersetzung von Bundesrecht

AVPfleWoqG

Schlussformel